Der künftige US-Präsident Donald Trump strebt ein Joint Venture für die in den USA umstrittene Kurzvideo-App TikTok an. In einer Rede am Vorabend seiner Vereidigung sagte Trump vor Anhängern in Washington, D. C., er werde den weiteren Betrieb der App zulassen, “aber lasse die Vereinigten Staaten von Amerika 50 Prozent von TikTok besitzen”. Es gebe viele Interessenten. “So werden die USA etwas machen, was wir ein Joint Venture nennen”, sagte Trump. “Ob man TikTok mag oder nicht, wir werden jede Menge Geld machen.”
TikTok ist nach eigenen Angaben in den USA wieder online. Zuvor hatte die Plattform für zwölf Stunden den Betrieb eingestellt, weil eine gesetzlich festgelegte Frist für den chinesischen TikTok-Mutterkonzern ByteDance zum Verkauf der App nahte. Weil Trump dem Dienst jedoch zusicherte, das geplante TikTok-Verbot in den USA bei seinem Amtsantritt am Montag per Dekret aussetzen zu wollen, ging die Plattform im Laufe des Sonntags wieder ans Netz.
Trump plant Dekret direkt nach Amtsantritt
Trump hatte auf seiner eigenen Plattform Truth Social angekündigt, das Dekret direkt nach seiner Vereidigung als US-Präsident zu unterzeichnen. Dadurch werde es einen Aufschub für die Umsetzung des Banns geben,
sodass es Zeit für einen “Deal” gebe. Das Gesetz erlaubt einen Aufschub von
90 Tagen, wenn es Fortschritte auf dem Weg zu einer Absprache gibt.
Trump machte deutlich, dass eine 50-prozentige Beteiligung eines US-Partners Voraussetzung für den Weiterbetrieb der App sei. “Ohne die Zustimmung der USA gibt es kein TikTok. Mit unserer Zustimmung ist es Hunderte Milliarden Dollar wert – vielleicht Billionen”, schrieb er.
Hintergrund für das Gesetz sind Vorwürfe der US-Behörden, ByteDance missbrauche TikTok im Dienste der chinesischen Regierung, um Nutzer auszuspionieren. Das Gesetz sah deshalb vor, dass TikTok nicht mehr in den App-Stores von Google und Apple aufzufinden sein soll, wenn ByteDance die Plattform nicht bis zum heutigen Sonntag in den USA verkauft. In den USA nutzen rund 170 Millionen Menschen TikTok.
Der chinesische Konzern lehnt einen Verkauf bisher kategorisch ab und wird in dieser Haltung von der chinesischen Regierung unterstützt, die von einem Raubgesetz spricht.
TikTok
US-Bann
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