DruckenTeilen
Trotz massiver Ressourcen bleibt Europa militärisch schwach. Russlands Rüstungsboom bedroht die EU. Jetzt werden schnelle Entscheidungen gefordert.
Brüssel – Der Ukraine-Krieg, den Russland entfesselt hat, zwingt die Nato dazu, ihre Verteidigungsausgaben zu steigern. Besonders die EU-Staaten können jedoch nicht mit Moskaus Rüstungsproduktion konkurrieren. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnt, dass Russland bis 2028 ein EU-Land ins Visier nehmen könnte und drängt auf dringende Investitionen in die Verteidigung. Nato-Generalsekretär Mark Rutte teilt diese Ansicht.
Kallas zitierte in ihrer Rede auf der jährlichen Konferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) Berichte des ukrainischen Geheimdienstes. Diese legen nahe, dass der Kreml in den nächsten drei bis fünf Jahren die Verteidigungsfähigkeiten der EU „testen“ könnte, wie die Kyiv Post berichtet.
Kallas zitiert ukrainische Geheimdienstberichte: Moskau könnte Europas Verteidigung „testen“
Obwohl Kallas keine Details zu einer möglichen russischen Aggression nannte, betonte sie die Notwendigkeit, die militärische Bereitschaft der EU zu stärken. Schließlich verstehe der russische Präsident Wladimir Putin „nur die Sprache der Gewalt“. Die EU habe Russland lange Alternativen angeboten, „in der Hoffnung, dass es sich für die Zusammenarbeit oder den wirtschaftlichen Wohlstand seines Volkes und gegen betrügerische imperialistische Ambitionen entscheiden würde“, was jedoch vergeblich gewesen sei.
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnt eindringlich vor der russischen Waffenproduktionskapazität. © IMAGO/Antti Aimo-Koivisto
Die bisherigen Anstrengungen der EU, wirtschaftliche Zusammenarbeit über Kriegsverhütung zu stellen, seien von Russland mit Militarisierung beantwortet worden. Kallas warnte: „In drei Monaten können sie mehr Waffen und mehr Munition produzieren als wir in zwölf.“ Russland investiere fast fünfmal so viel seines BIP in das Militär: 9 Prozent im Vergleich zu 1,9 Prozent im EU-Durchschnitt. „Europas Unfähigkeit, in sein militärisches Potenzial zu investieren, sendet ein gefährliches Signal an den Aggressor: Schwäche provoziert ihn“, so Kallas.
„Produzieren in drei Monaten mehr Waffen als wir in zwölf“: Kallas fordert Aufrüstung
Trotz der Belastungen, die der andauernde Ukraine-Krieg für Russland mit sich bringt, sei es entscheidend, Kiew zu unterstützen, um Europa „Zeit zu verschaffen“. Kallas hob hervor, dass die Wirtschaftskraft der EU 17-mal größer sei als die Russlands, und forderte entschlossenes Handeln. „Wir müssen Putin zeigen, dass er verlieren wird, und ihn stoppen, bevor er angreift“, betonte die EU-Beauftragte. Sie rief auch zu höheren Verteidigungsausgaben und stärkeren Partnerschaften mit Verbündeten wie den USA, der Nato und Großbritannien auf.
Nato-Generalsekretär Rutte forderte ebenfalls die Nato-Mitglieder zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben auf. Mitte Dezember warnte er vor einem möglichen „Krieg“ mit Russland in naher Zukunft, wie due Nachrichtenagentur dpa berichtete. „Wir sind nicht bereit für das, was in vier bis fünf Jahren auf uns zukommt“, erklärte er und fügte hinzu: „Was in der Ukraine passiert, könnte auch bei uns passieren“.
Rüstungslücke schließen: EU und Nato setzen auf Turbo-Modus bei Verteidigung
Obwohl derzeit keine „unmittelbare militärische Bedrohung“ durch Russland bestehe, bereite sich das Land auf eine „langfristige Konfrontation“ vor. „Mit der Ukraine. Und mit uns“, sagte der ehemalige niederländische Regierungschef in seiner Rede bei der Carnegie-Stiftung für Internationalen Frieden in Brüssel.
Nawalny verlängert die Liste der Opfer Putins – ein Überblick
Rutte hob hervor, dass die Nato-Staaten trotz erhöhter Verteidigungsbudgets nicht mit der russischen Waffenproduktion mithalten können. Er forderte die Verbündeten daher auf, eine „Kriegsmentalität“ zu entwickeln und die Militärausgaben in den „Turbo“-Modus zu schalten. (tpn)