Verstehe ich das richtig dass die Neos sowieso nicht in eine Regierung eintreten hätten können falls weniger als 2/3 ihrer (anwesenden) mitglieder dafür gestimmt hätten (was ja durchaus nicht auszuschließen gewesen wäre) ?

by EarlDukePROD

8 comments

  1. Richtig, allerdings glaube ich nicht dass diese Quote nicht zu erreichen gewesen wäre. Die Meinung der Verhandler hat wohl doch einen gewissen Effekt.

    Ich (voriges Jahr erst- und letztmaliger NEOS-Wähler) werfe es den NEOS jedenfalls vor es nicht mal versucht zu haben. Und das mit einem so “überzeugenden” Argument wie “ist halt irgendwie zu wenig”, ohne dass irgendein konkreter Knackpunkt bekannt wäre, und ohne dass man es vorangekündigt und eine Lösung versucht hätte. Von einem Tag auf den anderen war man plötzlich weg.

  2. Anders gefragt, welche Partei geht mit so wenig Zustimmung in eine ausverhandelte Koalition.

    Wenn die Stimmung in der Partei schon bei den Verhandlungen so schlecht ist, dass jeder 3. eigentlich dagegen ist, dann entsteht erst gar kein Abkommen über das man abstimmen bräuchte.

    Zum Vergleich, bei den Grünen haben damals 93% zur Koalition mit Türkis/ÖVP zugestimmt.

    An dem 2/3 Passus wärs jedenfalls nicht gescheitert…

  3. deshalb ist die reindl meisinger ja gesichtswahrend noch abgesprungen. hätte ja niemand von ihr verlangen können, die eigenen statuten zu kennen.

    hätten die mitglieder dieses abkommen nicht abgesegnet, wäre der stuhl auf den sie sitzt schwer angesägt gewesen.

  5. Genau das war auch der Grund für den Ausstieg am Ende der Verhandlung. Meinl-Reisinger war bewusst, dass sie das nahezu fertige Ergebnis in der eigenen Partei nicht mit 2/3 Mehrheit durchsetzen kann. Zumal ihre eigenen “Leuchtturmprojekte” eher kleine Strohfeuer waren, die keinem Realitatscheck standhalten konnten.

  6. Aber ist es nicht Usus, dass obleute einer Partei für Entscheidungen mit gewisser Tragweite den Beschluss eines Gremiums brauchen (Vorstand oder einer Versammlung, wenn diese basisdemokratischer organisiert ist)?

  7. Es wird Zeit dass eine Minderheitsregierung stattfindet damit die dumme Wählerschaft sieht was alles die FPÖ nicht kann. Alles außer laut sein.

  8. Dass die NEOS einen Koalitionspakt ihren Mitgliedern vorlegen hätten müssen, war aber eh bekannt. Ich glaub nicht, dass die Regierung daran gescheitert wäre.

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