Demos in Dresden: Großeinsatz der Polizei wegen Aufmarsch von Rechtsextremisten

In Dresden sind Neonazis bei einem sogenannten Gedenkmarsch durch die Stadt gelaufen. Nach Polizeiangaben waren rund 2.000 Rechtsextremisten zum Bahnhof Mitte und zum angemeldeten “Trauermarsch” gekommen. Die rechtsextremen Anmelder sprachen von rund 3.500 Teilnehmenden. Das Landesamt für Verfassungsschutz hatte Anreisen von Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland erwartet. Denn der Jahrestag der Zerstörung Dresdens sei “für die rechtsextremistische Szene in ganz Deutschland ein Pflichttermin”, sagte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian vor dem Wochenende.

Auch die Polizei hatte sich auf mehr Rechtsextremisten als üblich zu diesem Anlass eingestellt. Sie war mit insgesamt 1.900 Beamten aus acht Bundesländern im Einsatz. Entlang der Aufzugsstrecke des rechten “Gedenkmarsches” gab es seit dem Vormittag Straßenblockaden von Gegenprotestlern aus der Stadtgesellschaft und Anhängern der linken Szene. Das Protestbündnis Wiedersetzen nannte eine Teilnehmerzahl von rund 4.000 Menschen, die gegen den Missbrauch des Gedenkens durch Neonazis protestierten. Am späteren Mittag waren mehrere Sitzblockaden der linken Seite von der Polizei geräumt worden.

Mehrere Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet: Auch gegen fünf Männer (21, 21, 34, 39, 46 Jahre alt) wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte. “Die Deutschen traten nach Polizisten oder warfen mit Dosen auf Einsatzkräfte. Ein 34-jähriger Deutscher zeigte an der Freiberger Straße den Hitlergruß”, bilanzierte die Polizei. Zudem ermittelt sie wegen Sachbeschädigungen. An mehreren Autos beschädigten Unbekannte unter anderem Reifen und Scheiben.

Vor Beginn des Neonazi-Aufmarsches kontrollierten Beamte die Versammlung. Dabei stellten sie 39 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Waffengesetz und gegen die Allgemeinverordnung der Stadt Dresden fest. Unter anderem hatten Teilnehmer Protektorenhandschuhe, Einhandmesser, Schlagringe und Pfefferspray dabei oder trugen Springerstiefel. Weitere Männer zeigten laut Polizei verbotene Zeichen oder hatten die sichtbar tätowiert.