Ukraine-Verhandlungen? Europa und Kiew ringen um Beteiligung

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) geht heute in ihren dritten und letzten Tag. Die europäische Sicherheitsarchitektur, ein schnellerer EU-Beitritt der Balkan-Staaten und die Wettbewerbsfähigkeit Europas stehen auf dem Programm des internationalen Treffens.

Es müsse “alles in unserer Macht Stehende” getan werden, um das Land für die Verhandlungen in eine gute Position zu bringen.

Der US-Sondergesandte der US-Regierung für Russland und die Ukraine, Keith Kellogg, antwortete darauf am Samstagabend ausweichend, ohne die Rolle der Europäer konkret zu benennen. Auf die Frage, ob Europa bei Verhandlungen mit am Tisch sei, antwortete Kellogg: “Definieren Sie am Tisch.”

Doch mit dem Ende der Sicherheitskonferenz könnte schon sehr bald ein neues, internationales Treffen folgen. In Antwort auf den von US-Präsident Donald Trump eingeschlagenen Kurs zu einer möglichen Beendigung des Ukraine-Kriegs wollen EU-Staats- und Regierungschefs sich kurzfristig auf einem Sondergipfel beraten.

“Es gibt laufende Gespräche zwischen führenden europäischen Politikern über ein mögliches informelles Treffen, aber noch nichts Festgelegtes”, hieß es aus dem Élysée-Palast. Ein Treffen heute oder Montag in Paris wurde nicht bestätigt.

Dies hatte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski zunächst auf X mitgeteilt, den Post aber später zurückgezogen. “Wir müssen unsere Stärke und Einigkeit zeigen”, hatte er in dem Post erklärt. Auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Sikorski zunächst von einer Einladung zu einem Treffen in Paris durch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesprochen.