Prosperität dank EU und Nato

Kürzlich bin ich beim Stöbern in den sozialen Netzwerken auf eine Grafik gestossen, die alle Länder zeigt, deren BIP pro Kopf zwischen 1990 und 2018 höher lag als dasjenige in Polen: Während es vor 35 Jahren noch eine ganze Reihe solcher Länder nicht nur in Europa, sondern auch in Südamerika, Asien und Afrika gab, hat sich ihre Zahl im Laufe der Zeit deutlich verringert.

Nach Angaben des IWF belief sich das BIP Polens im Jahr 1990 auf lediglich 6690 Dollar. Bis 2024 wuchs es fast um das Achtfache auf 51 630 Dollar. Das alles in nur drei Jahrzehnten, also in einer Generation. Und es geht weiter so. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass die polnische Wirtschaft 2024/25 die am schnellsten wachsende grosse Volkswirtschaft in der EU ist.

Abgesehen von der grossen Leistung der polnischen Bürger haben dafür zwei Faktoren eine wichtige Rolle gespielt – oder genauer gesagt zwei Institutionen: die Nato und die EU. Polen trat 1999 der Nato bei, was zur Überwindung der jahrzehntelangen Teilung zwischen Ost- und Westeuropa beitrug. Der EU ist Polen fünf Jahre später beigetreten, was das wirtschaftliche Wachstum gefördert hat – durch den Kohäsionsfonds und vor allem durch den gemeinsamen europäischen Markt.

Nach dem Fall des Kommunismus in Polen 1989 war Polens Entschlossenheit, diesen beiden Institutionen beizutreten, gross – aus gutem Grund: 1990 war Polen nach vier Jahrzehnten russischer Vorherrschaft und wirtschaftlicher Misswirtschaft noch ein armes Land. Gefragt waren nun eine gute Regierungsführung, ausländische Investitionen (ohne Bedingungen) und vor allem politische Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und ein berechenbares internationales Umfeld. Also Nachbarn, die keine Kriege führen, sondern zum gegenseitigen Nutzen zusammenarbeiten wollen.

Die internationale Ordnung wird heute an vielen Fronten infrage gestellt. Zum Teil auch aus guten Gründen. Jahrzehntealte Institutionen wie etwa der Uno-Sicherheitsrat sind nicht mehr repräsentativ für die Weltgemeinschaft und nicht mehr in der Lage, die gegenwärtigen Herausforderungen zu meistern – sie müssen gründlich reformiert werden. Es braucht aber solche Foren des internationalen Dialogs, denn der Rückschritt zu Gewalt und reiner Machtpolitik wird uns nicht weit bringen.

Zum Beispiel die Aggression Russlands gegen die Ukraine: Gemäss Propaganda des Kremls soll dies eine gerechtfertigte Reaktion auf den westlichen Imperialismus sein, der angeblich Russlands Sicherheit bedrohe. In Wirklichkeit handelt es sich um einen modernen Kolonialkrieg gegen das ukrainische Volk, das – genau wie wir Polen vor 30 Jahren – ein besseres Leben will und weiss, dass es dieses Ziel niemals erreichen kann, wenn es sich wieder Russland unterwirft.

Die Ukraine wird nun für ihren Versuch bestraft, sich von der Kontrolle einer ehemaligen Metropole zu befreien. Die Aggression des Kremls ist der verzweifelte Kampf eines scheiternden Imperiums um die Wiederherstellung seiner Einflusssphäre.

Ein russischer Sieg – möge er nie eintreten – würde keine gerechtere Weltordnung schaffen. Er würde nicht einmal zu einem gerechteren und wohlhabenderen Russland führen. In Russland gibt es heute mehr politische Gefangene als noch in den 1980er Jahren, als die Sowjetunion in Afghanistan einmarschierte.

Im letzten Jahrtausend musste Polen viele Invasionen erdulden und Aufstände gegen Besetzer austragen. Was uns schliesslich Wohlstand brachte, das waren drei Jahrzehnte des Friedens, der Berechenbarkeit, der internationalen Zusammenarbeit und der politischen Stabilität.

Deshalb hat Polen bei der Übernahme des EU-Rats-Vorsitzes seine Prioritäten deutlich gemacht: Sicherheit in militärischer und wirtschaftlicher Hinsicht – einschliesslich der digitalen Herausforderungen. Ein sicheres, florierendes und für die Wirtschaft offenes Europa kann nicht nur den Europäern, sondern einer grösseren globalen Gemeinschaft zugutekommen. So wie es Polen in den letzten drei Jahrzehnten zugutegekommen ist. In Polen hat es funktioniert, wie die eingangs angeführten Zahlen beweisen.

Radoslaw Sikorski ist Aussenminister von Polen.