Dienstag: Russland lehnt Stationierung von Nato-Truppen in Ukraine ab

Frankreich plant nach Angaben von Diplomaten, am Mittwoch ein zweites Treffen zum Ukraine-Krieg auszurichten. Dieses Mal seien aber Kanada sowie mehrere europäische Staaten eingeladen, die beim ersten Treffen am Montag nicht dabei gewesen seien, hieß es. Den Insider-Angaben zufolge sollen nun Norwegen, Litauen, Estland, Lettland, Tschechien, Griechenland, Finnland, Rumänien, Schweden und Belgien mit von der Partie sein. Drei Diplomaten sprachen von einem hybriden Format mit zugeschalteten Teilnehmern. Eine Stellungnahme der Regierung in Paris liegt zunächst nicht vor. An dem ersten Treffen am Montag nahmen unter anderem Deutschland, Großbritannien und Italien teil.

Die USA haben nach polnischen Angaben keine Pläne, die Zahl der amerikanischen Soldaten in Osteuropa zu senken. Das hat der polnische Präsident Andrzej Duda nach einem Treffen mit dem Ukraine-Gesandten von US-Präsident Donald Trump, Keith Kellogg, in Warschau mitgeteilt. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte am Freitag in Warschau gesagt, die europäischen Verbündeten müssten in ihre Verteidigung investieren, da “sie nicht annehmen können, dass die amerikanische Präsenz auf ewig ist”.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat eine Stationierung von Friedenstruppen aus Nato-Ländern in der Ukraine als inakzeptabel bezeichnet. Lawrow sagte nach seinem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio in Riad, “unter welchem Deckmantel auch immer” westliche Soldaten in der Ukraine erscheinen würden, “es wäre ein Schritt der Eskalation, nicht der Deeskalation”. Zudem habe er seinem US-Amtskollegen erklärt, dass eine Ausdehnung der Nato eine direkte Bedrohung für Russland darstelle.

Derzeit gibt es eine Debatte um eine mögliche Friedenstruppe zur Sicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine. Angestoßen hatte sie der französische Präsident Emmanuel Macron bereits im vergangenen Dezember. Der britische Premierminister Keir Starmer erklärte kürzlich öffentlich seine Bereitschaft zu einer Beteiligung. Beim Pariser Ukraine-Gipfel am Montag zeigten sich die Europäer uneins. Bundeskanzler Olaf Scholz hält die Diskussion für verfrüht. Die USA hatten klargemacht, dass sie keine Soldaten zur Sicherung eines Waffenstillstands in die Ukraine entsenden wollen.