Auch muslimische Frauen müssen unverschleiert Auto fahren
In Rheinland-Pfalz hat eine Muslima geklagt, weil sie sich durch das Verschleierungsverbot in ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt sah. Jetzt entschied ein Gericht: Sicherheit im Straßenverkehr steht über Religionsfreiheit.

by bedbooster

23 comments

  1. Das hatte ich doch schon einmal irgendwo gelesen…? Oder entscheidet das jedes Bundesland für sich? Naja, auf jeden Fall: richtig so, sonst kann sie ja, wenn sie geblitzt wird, sonstwas erzählen, wer das Auto gefahren hat.

  3. Ist in Deutschland eine Verschleierung nicht generell verboten?

  4. Richtig so. Keine Sonderbehandlungen. Wie sieht’s jetzt mit ‘religiös-motivierter Beschneidung’, ‘Schächten’ und co aus?

  5. Das witzige ist dass die Klägerin angeboten hat einen QR-Code ins Gesicht zu machen um identifiziert zu werden. Gefällt mir irgendwie konzeptionell.

  6. Müsste man dann nicht konsequenterweise auch bestimmte Frisuren beim Autofahren verbieten?

  7. >Sicherheit im Straßenverkehr steht über Religionsfreiheit.

    Was denn sonst?

  8. IMHO wäre eine MPU angebracht wenn man so eine Klage überhaupt erst einreicht. Immerhin hat sie damit zugegeben, regelmäßig mit eingeschränktem Sichtfeld durch die Gegend zu fahren.

  10. Jede andere Entscheidung hätte auch mehr als entsetzt.

  11. > Beim Tragen des Schleiers verkleinere sich das Blickfeld, sodass andere Verkehrsteilnehmer gefährdet werden könnten. 

    Lacht in Rentnerstimme

  12. Wann ist endlich Schluss mit (insitutionellen bzw. sonderberechtigten) Religionen? Wir gefährden damit all unsere Werte die wir hart erkämpft haben

  13. Laut ihrer Religion darf sie ohne männliche Begleitung nicht aus dem Haus 🤷🏽

  14. Naja. Etwas weniger verständlich, wenn man sich vor Augen führt, dass der Hintergrund dieser Regelung nicht etwa tatsächliche Fälle waren, wo dies ein Problem darstellte, sondern eine Anti-Muslim-Stimmung, in der man Hände ringend nach Bereichen gesucht hat, wo man ein Verschleierungsverbot irgendwie rechtfertigen kann. Es gab keim reelles Problem im Verkehrsbereich, man wollte halt den Muslimen eins reinwürgen.
    Auch in der Abwägung erscheint mir das unsinnig: Ein massiver Eingriff in die Religionsfreiheit und wofür? Zur Identifikation des Fahrers bei Verkehrsverstößen. Auch dieses Auto hat eine Nummer. Und sie wäre als Verschleierungsträgerin registriert, die dieses Auto fährt. Wo ist das Risiko, dass den Eingriff in die Lebensführung dieser Frau rechtfertigt?

  15. Deine Freiheit hört da auf, wo meine Unversehrtheit gefährdet wird.

  16. Wieso dürfen Frauen, die sich so dieser Religion unterwerfen überhaupt Auto fahren?

    Ich kenne strenge Moslems und auch Christen und die sagen, dass Autofahren für Frauen verboten ist.

  17. Jetzt ist sie schon Teil einer extremen Minderheit (Muslima mit Führerschein) und dann macht ihr auch noch das Bundesland einen Strich durch die Liste. 
    /s

  18. Dann ab aufs Motorrad. Helm = Sicherheit + Verschleierung in einem, wenn sie darauf besteht.

  19. Sollte doch auch egal sein, Auto zählt als dein private Rum und da dürfen sie es doch eh?

  21. Boah, bin ja echt tolerant (würde ich behaupten) aber sowas regt mich auf. Dann soll sie halt kein Auto fahren, wenn sie unbedingt verschleiert sein will/muss. Wenn es ihr nicht gefällt, dann soll sie halt das Land wechseln.

  23. Ich finde das ganze zwar grundsätzlich richtig, aber ein Geschmäckle hat es trotzdem, weil es bei Motorradfahrern hingenommen wird.

    Die müssen den Helm aus Sicherheitsgründen tragen, schon klar, aber somit wird das Recht auf Motorradfahren höher als das Recht auf freie Religionsausübung gelegt. Das finde ich problematisch, da nur eins von den beiden explizit im Grundgesetzt steht, und es ist nicht das Recht auf Motorradfahren.

    Eindeutige Identifikationsmerkmale am Helm wären da doch ein guter Kompromiss, wobei Entfernen oder Fälschen dann natürlich auch strafbar wären.

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