Im Konflikt um mögliche Verstöße Apples gegen den Digital Markets Act (DMA) der Europäischen Union gibt es erste Anzeichen dafür, wie teuer es für den iPhone-Hersteller werden könnte. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge plant die EU-Kommission zunächst nur “maßvolle” Strafzahlungen – obwohl es möglich wäre, über den DMA viele Milliarden Euro einzutreiben.
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Konfliktvermeidungstaktik?
Das Gesetz erlaubt es der EU, bis zu zehn Prozent des globalen Jahresumsatzes einzutreiben, bei Apple wären dies fast 40 Milliarden US-Dollar für das Geschäftsjahr 2024. Wie “moderat” die Strafe tatsächlich ausfällt, soll aber noch unklar sein. Derzeit sieht es dem Bericht zufolge aber danach aus, dass es der Kommission stärker darum geht, den DMA zur Anwendung zu bringen, anstatt Unternehmen zu sanktionieren. Denkbar ist auch, dass die EU damit einen direkten Konflikt mit der Trump-Administration zumindest nicht zusätzlich anheizen möchte, geht es beim DMA doch vor allem um US-Firmen.
Trump hatte in einer Regierungsfeststellung kürzlich betont, er werde Staaten, die amerikanische Konzerne mit Strafen belegen, mit neuen Zöllen sanktionieren. Die EU betont, man wende sich nicht nur gegen US-Unternehmen – allerdings beherrschen diese den Technologiemarkt, auf den der DMA abzielt. Eine endgültige Entscheidung seitens der EU ist aber noch nicht gefallen, sie sei in diesem Monat zu erwarten. Die Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera aus Spanien ist erst neu im Amt, sie löste die – zumindest bei US-Konzernen umstrittene – Dänin Margrethe Vestager ab.
Apple zahlte schon Milliarden
Neben Apple soll auch Meta, vormals Facebook, von “maßvollen” Strafzahlungen profitieren. Allerdings geht es hier auch um deutlich weniger Geld als bei Apple. Der iPhone-Konzern soll unter anderem mit seiner Handhabung des App Store gegen den DMA verstoßen haben. Zuvor hieß es, die EU wolle an Apple ein echtes Exempel statuieren. Dies war allerdings im Herbst, bevor Trump erneut ins Weiße Haus einzog.
Die EU-Kommission hatte Apple im Juni offiziell verwarnt, dass sie Entwicklern neue Möglichkeiten geben muss, ihre Angebote außerhalb des App Store zu bewerben. Zuletzt hatte der iPhone-Hersteller einen Compliance-Plan vorgelegt. Neben iOS ist auch iPadOS reguliert, der Mac hingegen nicht. Zuletzt hatte Apple in der EU viel Geld lassen müssen: nach einer endgültigen Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof 13 Milliarden Euro wegen Subventionsverstößen am EU-Hauptsitz Irland sowie 1,8 Milliarden Euro wegen App-Store-Benachteiligungen gegen den Musikdienst Spotify.
(bsc)