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Die USA wollen in der Ukraine eine schnelle Waffenruhe. Doch Putin reagiert zurückhaltend auf die Pläne. Der News-Ticker.
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Update, 22.23 Uhr: Emmanuel Macron, der Präsident Frankreichs, forderte Russland auf, den von den USA vorgeschlagenen und von Kiew befürworteten Plan für eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine zu akzeptieren. Am Freitag betonte Macron im Onlinedienst X, dass die „verzögernden Aussagen“ Moskaus ein Ende finden müssten.
Wegen möglicher Waffenruhe: Starmer lädt Ukraine-Verbündete zu virtuellem Treffen ein
Update, 21.30 Uhr: Der britische Premierminister Keir Starmer hat die Verbündeten der Ukraine für Samstag zu einem weiteren, virtuellen Treffen eingeladen. Bei der Video-Konferenz soll es nach Angaben seines Büros um die Unterstützung einer möglichen Waffenruhe gehen. Das Treffen von Staats- und Regierungschefs soll demnach auf der Anfang März in London abgehaltenen Ukraine-Konferenz aufbauen. Wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte, wird auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an dem virtuellen Gipfel teilnehmen.
Update, 20.45 Uhr: Nachdem der russische Präsident Wladimir Putin die ukrainischen Truppen in Kursk zur Kapitulation aufgefordert hatte, verschärfte Dmitri Medwedew die Rhetorik. Der frühere Kreml-Chef äußerte sich in seinem Telegram-Kanal und betonte, dass alle ukrainischen Soldaten in Kursk, die ihre Waffen nicht niederlegen, „gnadenlos eliminiert“ würden, wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtete.
Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine
Medwedew führte weiter aus: „Dies ist ein sehr humanes Vorgehen unseres Landes, aber für die ukrainischen Nazis gibt es auch eine Kehrseite – sollten sie sich weigern, die Waffen niederzulegen, werden sie alle systematisch und gnadenlos eliminiert.“ Die Ukraine bestreitet jedoch die Behauptung, dass ihre Truppen in Kursk von russischen Kräften umzingelt seien.
Einigkeit des Westens beim G7-Treffen über die Ukraine-Politik
Update, 20.07 Uhr: Vor dem G7-Treffen in Kanada herrschte bei vielen die Sorge, dass es erneut zu Spannungen zwischen Europa und den USA kommen könnte. Doch die Gespräche verliefen insgesamt positiv. Bei den zentralen Themen der Ukraine-Politik wurden einige Kompromisse erzielt. Im Abschlussdokument der Außenministerkonferenz wird festgehalten: „Die G7-Mitglieder bekräftigten ihre unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine bei der Verteidigung ihrer territorialen Integrität und ihres Existenzrechts sowie ihrer Freiheit, Souveränität und Unabhängigkeit.“
Während des Treffens im frostigen Charlevoix im Osten Kanadas betonten die G7 „die Notwendigkeit robuster und glaubwürdiger Sicherheitsvorkehrungen“ gegen russische Aggressionen. Zudem wurde gefordert, dass Russland einem Waffenstillstand zustimmen müsse. Sollte Wladimir Putin dies ablehnen, seien weitere finanzielle Sanktionen gegen Russland geplant.
Der französische Präsident Emmanuel Macron (l.) appelliert an Wladimir Putin. © Alexander Zemlianichenko/Omar Havana/dpa (Montage)Marco Rubio über Waffenstillstand in der Ukraine nach G7-Treffen
Update, 19.27 Uhr: Nach der Einigung mit westlichen Außenministern zur Ukraine äußerte sich US-Außenminister Marco Rubio zuversichtlich hinsichtlich einer möglichen Deeskalation. In Charlevoix, Kanada, erklärte Rubio nach dem Treffen der G7-Staaten, es gebe Anlass zu „vorsichtigem Optimismus“, bald Frieden erreichen zu können.
Trotz der diplomatischen Spannungen, die US-Präsident Donald Trump verursacht hatte, zeigten sich die Minister bei zentralen Themen wie der umstrittenen Ukraine-Politik einig. In der Abschlusserklärung bekräftigten die USA ihre Unterstützung für die territoriale Integrität der Ukraine und forderten Russland auf, den ukrainisch-amerikanischen Vorschlag für eine Waffenruhe zu akzeptieren. Für einen dauerhaften Frieden seien jedoch auch Sicherheitsgarantien für die Ukraine notwendig, eine wesentliche Forderung Kiews, die Trump bisher abgelehnt hatte.
Transparenzhinweis
Die hier verarbeiteten Informationen stammen von internationalen Medien und Nachrichtenagenturen, aber auch von den Kriegsparteien im Ukraine-Krieg. Die Angaben zum Krieg in der Ukraine lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Nach Trump-Gespräch: Putin will ukrainische Soldaten in Kursk bei Kapitulation verschonen
Update, 18.31 Uhr: Wladimir Putin sichert den ukrainischen Truppen in Kursk zu, dass sie bei einer Kapitulation verschont bleiben. Er betonte, dass er sie mit „Würde, im Einklang mit den Normen des Völkerrechts und den Gesetzen der Russischen Föderation“ behandeln werden. Diese Aussage machte der russische Präsident während einer Sitzung des russischen Sicherheitsrats, die auf dem Nachrichtensender Rossija 24 TV ausgestrahlt wurde.
Zuvor hatte Donald Trump auf Truth Social mitgeteilt, er habe den Kreml-Chef in einem Gespräch dazu aufgefordert, die eingeschlossenen Soldaten in Kursk zu verschonen. Der ukrainische Generalstab widersprach jedoch Trumps Darstellung und erklärte, dass keine ukrainischen Soldaten in Kursk eingekesselt seien.
Selenskyj kritisiert Putin über Reaktion auf Waffenruhe im Ukraine-Krieg
Update, 18.06 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte die Reaktion von Russlands Präsident Wladimir Putin auf den US-Vorschlag für eine Waffenruhe in der Ukraine. Putin versuche, „die Diplomatie zu sabotieren, indem er von Anfang an, noch vor einem Waffenstillstand, äußerst schwierige und inakzeptable Bedingungen stellt“, äußerte Selenskyj am Freitag auf der Plattform X. Putin hatte am Donnerstag grundsätzlich einer Waffenruhe in der Ukraine zugestimmt, jedoch Bedingungen formuliert. Zuerst müssten „ernste Fragen“ zur Umsetzung geklärt werden, und eine Waffenruhe müsse „zu einem dauerhaften Frieden führen und die tieferliegenden Ursachen dieser Krise angehen“, erklärte er.
Selenskyj bezeichnete Putins zurückhaltende Antwort als „sehr manipulativ“. Er betonte, dass Putin den Krieg in der Ukraine nicht eigenständig beenden werde. Die USA könnten jedoch ausreichend Druck auf Russland ausüben. „Die Stärke Amerikas reicht aus, um dies zu erreichen“, so der Präsident. „Es muss großer Druck auf den Einzigen ausgeübt werden, der diesen Krieg fortsetzen will.“
Nach Sondervermögen-Einigung: Milliarden für die Ukraine
Update, 17.17 Uhr: Der Generalstab der ukrainischen Armee widersprach den Aussagen von Donald Trump, dass ukrainische Truppen vom russischen Militär eingekreist seien. „Seit Beginn des heutigen Tages haben 13 Kampfhandlungen in Richtung Kursk stattgefunden. Es besteht keine Gefahr einer Einkreisung unserer Einheiten“, hieß es in einer Erklärung des Generalstabs. Die ukrainischen Kräfte in Kursk hätten sich neu organisiert und eine strategisch günstigere Verteidigungslinie eingenommen.
Update, 16.01 Uhr: Die Ukraine profitiert ebenfalls von der Einigung zwischen Union, SPD und Grünen über das Sondervermögen. Laut einem Informationspapier für die Grünen-Abgeordneten, das IPPEN.MEDIA vorliegt, sollen in der kommenden Woche weitere drei Milliarden Euro an Unterstützung für Kiew bereitgestellt werden. Auch Friedrich Merz, der CDU-Vorsitzende, bestätigte die Freigabe dieses Unterstützungspakets für die Ukraine. Er erklärte in Berlin, dass er davon ausgehe, dass diese Mittel „spätestens mit der Bundesratsentscheidung in der nächsten Woche“ als außerplanmäßige Ausgabe bereitgestellt werden könnten.
Aus diplomatischen Kreisen in Berlin hieß es, dass das zusätzliche Drei-Milliarden-Paket für die Ukraine „ein wichtiges Signal der Solidarität“ sei. Seit einem halben Jahr hätten sich das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium gemeinsam dafür starkgemacht. Zudem wird im Informationspapier der Grünen betont, dass Verteidigungsausgaben künftig auch die Unterstützung von Staaten umfassen sollen, die völkerrechtswidrig angegriffen wurden, wie es bei der Ukraine der Fall ist.
Trump-Putin Gespräch über Waffenstillstand
Update, 15.11 Uhr: Vor wenigen Minuten äußerte sich Donald Trump auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social. Er berichtete, dass er gestern eine „sehr gute und produktive Diskussion, mit Wladimir Putin“ geführt habe. Der US-Präsident schrieb weiter, es bestehe eine „gute Chance“, dass der Krieg in der Ukraine bald beendet werde.
Gleichzeitig sprach Trump eine Warnung aus: „Aber in diesem Moment sind tausende ukrainische Soldaten vollständig vom russischen Militär umzingelt und befinden sich in einer sehr schlechten und verletzlichen Lage. Ich habe Präsident Putin nachdrücklich gebeten, ihre Leben zu verschonen.“ Andernfalls drohe ein schreckliches Massaker, das es „seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gab“, schrieb Trump.
Lawrow schießt gegen Waffenruhe im Ukraine-Krieg – Ungarn verhindert EU-Sanktionen gegen Russen
Update, 14.40 Uhr: Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat der Ukraine bei Verhandlungen über eine Waffenruhe die Glaubwürdigkeit abgesprochen. Seit 2014 hätten Wolodymyr Selenskyj und seine Regierung Abkommen immer wieder gebrochen. „Ich spreche von den Minsker Vereinbarungen, dem Abkommen, das nach dem Putsch 2014 verworfen wurde, und den Istanbuler Vereinbarungen. Alle diese Abkommen beinhalteten eine Waffenruhe. Und jedes Mal stellte sich heraus, dass sie uns belogen hatten“, sagte Lawrow laut der staatlichen Nachrichtenagentur TASS. Bevor man weiter über einen Frieden verhandeln könnte, müssten die „Gründe der aktuellen Situation eliminiert werden“, so der Minister Wladimir Putins.
Putin nach Waffenruhe-Gesprächen „vorsichtig optimistisch“
Update, 11.24 Uhr: Nach dem Treffen mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff äußerte Russlands Präsident Putin „vorsichtigen Optimismus“ gegenüber Donald Trump. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte am Freitag, dass Putin Trump über die Ergebnisse der Gespräche am Donnerstagabend informiert habe. Gleichzeitig habe der russische Präsident betont, dass noch viel Arbeit anstehe, fügte Peskow hinzu.
Update 10.07 Uhr: Laut Berichten russischer Medien hat Trumps Sondergesandter Steve Witkoff Moskau noch in der Nacht auf den Freitag verlassen. Das Geschäftsflugzeug, das Witkoff angeblich verwendet, sei in der Nacht in Moskau gestartet und nach Baku geflogen, berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Witkoff war erst am Vortag in der russischen Hauptstadt eingetroffen, um Präsident Putin einen Vorschlag für eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Konflikt zu unterbreiten. Offizielle Informationen zu dem Treffen zwischen Putin und Witkoff liegen weiterhin nicht vor.
„Viele Worte, um Nein zu sagen“: Putin weicht bei Waffenruhe-Vorstoß aus
Update 17.52 Uhr: Der ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, beschrieb die Antwort von Russlands Präsident Wladimir Putin als „ein Ja mit ganz vielen Aber“. Diese sei daher „eben kein Ja“ zu der von den USA vorgeschlagenen Waffenruhe, führte Ischinger weiter aus. Das schrieb der frühere deutsche Botschafter in Washington in einem Beitrag auf X. „Hoffentlich lässt Washington sich jetzt nicht von Moskau am Nasenring rumführen, sonst wird die Ukraine ganz schnell zum Opfer“, fügte Ischinger hinzu.
Update 17.30 Uhr: Nach der mit Spannung erwarteten Pressekonferenz von Russlands Präsident Wladimir Putin bleibt die Aussicht auf eine baldige Waffenruhe im Ukraine-Konflikt unsicher. „Viele Worte, um Nein zu sagen“, kommentierte der Militärexperte Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München Putins Äußerungen zu dem US-Vorstoß auf X.
Vorschlag zur Waffenruhe: Russland lobt „noble Mission“ von Trump
Update 17.02 Uhr: Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Alexander Lukaschenko in Moskau äußerte Putin sich auch zu einer möglichen Waffenruhe in der Ukraine. Putin dankte US-Präsident Trump für seine Bemühungen mit Blick auf ein Ende des Ukraine-Kriegs und sprach von einer „noblen Mission“. Russland stimme mit dem Vorschlag für eine Waffenruhe grundsätzlich über ein, führte Putin weiter aus – verwies jedoch auf offene Frage.
Putin-Berater lehnt Vorschlag zur Waffenruhe ab – Moskau strebe „langfristige, friedliche Lösung“ an
Update 14.07 Uhr: Russland könne den US-Vorschlag über eine 30 Tage lange Waffenruhe im Ukraine-Krieg offenbar ablehnen. Der russische Unterhändler und Putin-Berater Juri Uschakiw hatte sich unzufrieden über die Details des Vorstoßes geäußert und betont, dass ein Waffenstillstand derzeit nur der Ukraine helfen würde. Das meldet die russische Nachrichtenagentur Tass. Schritte, die „die friedlichen Aktionen imitieren“, seien für „niemanden nötig“.
Waffenruhe: USA wollen noch heute „Kontakt mit den Russen“ aufnehmen
Update, 14.27 Uhr: US-Außenminister Marco Rubio hat bestätigt, dass bei den Verhandlungen mit der Delegation von Wolodymyr Selenskyj in Saudi-Arabien auch territoriale Zugeständnisse der Ukraine thematisiert wurden. Das berichtet der britische Guardian. Genauere Angaben machte der hochrangige Minister im Kabinett Donald Trumps nicht. Rubio kündigte aber zeitnahe Gespräche mit der Regierung Wladimir Putins an. Schon am heutigen Mittwoch werde man „Kontakt mit den Russen“ aufnehmen.
Waffenruhe im Ukraine-Krieg: China hofft auf „anhaltenden Friedensplan“
Update vom 12. März, 10.40 Uhr: Nach den von Trump angeleierten Verhandlungen zum Ukraine-Krieg hofft man auch in China auf eine Waffenruhe. Peking hoffe, dass „alle Konfliktparteien mithilfe von Dialog und Verhandlungen einen nachhaltigen und anhaltenden Friedensplan finden werden, der die jeweiligen Bedenken berücksichtigt“, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Mittwoch. Russlands Präsident Putin – bei dem die Entscheidung jetzt liegt – wurde aber nicht erwähnt.
Ukraine-News: USA geben Geheimdienstinfo und Militärhilfe für Ukraine wieder frei
Erstmeldung: Dschidda/Washington, D.C. – Die USA heben die Aussetzung der Ukraine-Militärhilfen mit „sofortiger“ Wirkung wieder auf. Auch Geheimdienstinformationen sollten wieder an das von Russland angegriffene Land weitergegeben werden, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung der USA und der Ukraine nach Gesprächen in Saudi-Arabien.
Auch Geheimdienstinformationen würden wieder an das von Russland angegriffene Land weitergegeben, hieß es weiter. Außerdem soll ein Abkommen über ukrainische Rohstoffe „so schnell wie möglich“ abgeschlossen werden. Gleichzeitig berichtet die Nachrichtenagentur AFP, die Ukraine unterstütze einen US-Vorschlag für 30-tägige Waffenruhe mit Russland. Ob auch Moskau dem Vorschlag zustimmt, ist noch offen.
Ukraine zeigt Bereitschaft für Waffenruhe-Vorschlag
„Die Vereinigten Staaten werden Russland zu verstehen geben, dass die russische Gegenseitigkeit der Schlüssel zur Erreichung des Friedens ist“, zitieren verschiedene Medien aus einer gemeinsamen Erklärung der beiden Länder. US-Außenminister Marco Rubio betonte nach den Gesprächen, dass Wladimir Putin nun am Zug sei.
USA und Ukraine führen „produktives“ Gespräch in Dschidda
Die Gespräche zwischen den Delegation der USA und der Ukraine in Dschidda fanden vor dem Hintergrund der Kehrtwende der US-Regierung unter Präsident Donald Trump in der Ukraine-Politik statt. Trump hatte sich in den vergangenen Wochen den Positionen Russlands angenähert und Anfang März einen vorläufigen Stopp der US-Militärhilfen für die Ukraine angeordnet, was größte Sorge in Kiew und bei den westlichen Verbündeten der Ukraine ausgelöst hatte.
Der Mitteilung nach einigten sich beide Seiten, Teams von Unterhändlern zu bilden und Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden zu beginnen, der der Ukraine langfristig Sicherheit gebe. Die USA hätten sich verpflichtet, dies mit Vertretern Russlands zu besprechen. Die Ukraine betonte, dass ihre europäischen Partner in den Friedensprozess eingebunden werden sollen. (nak)