Super ich hoffe das die librele und linken aus dem Wahlkampf gelernt haben das maximal rauszuholen.
Will merz kanzler muss er sich es bezallen lassen.
Merz macht doch jetzt eine Frau zur Bundestagspräsidentin. Das muss doch wohl die nächsten vier Jahre reichen, die Damen! /s
Ah. Die USA suchen sie noch, die SPD hat anscheinend welche gefunden.
Jedenfalls gefallen mir Eier bei der SPD besser als Bauchschmerzen.
Stark.
Kommt unerwartet. Gut.
Reine Verhandlungsmasse, niemals mit der Union zu machen, das wissen sie auch.
Wünschte es käme durch.
Leider kommt es bei einem Kanzler der so Gesellschaftlich noch bei Adenauer steht wahrscheinlich nicht viel raus.
Boah, wenn daran die Koalition platzt (wird sie nicht) und es nochmal Neuwahlen gäbe (gibt es nicht) und die Grünen und SPD auf magische Weise genug Stimmen bekommen (bekommen sie nicht), dann könnten wir nochmal Fußgängerampel+Wissing machen, aber diesmal mit 500 Mrd im Gepäck.
Lol… SPD: “Wir machen keine Koalition, wenn nicht …”? Da werden wohl selbst die beiden Damen im Artikel nicht dran glauben.
Klingt erst mal gut. Aber wie bitte soll so ein Gesetz aussehen, damit es dem Bundesverfassungsgericht gefällt? Das haben wir doch alles schonmal durchgespielt
Vielleicht bin ich als Mann einfach nicht die Zielgruppe aber ist das wirklich ein Thema was die Bevölkerung aktuell bewegt?
Gerade im Hinsicht auf die Entscheidung des Verfassungsgericht und die hohe gesellschaftliche Akzeptanz der aktuellen Regelung
Ich wünschte man würde eine Rentenreform oder Steuerreform mit soviel Nachdruck verfolgen
Damit haben die SPD Frauen mehr Eier als ihre männlichen Kollegen.
>Das Thema habe das Potenzial, »einen völlig unnötigen weiteren gesellschaftspolitischen Großkonflikt in Deutschland auszulösen«, sagte Merz. Er forderte ein längeres Verfahren unter Einbeziehung von Gutachten.
Ich glaube das ist Merzisch für “uuuh, Frauen Rechte einräumen?? Es ist doch erst das 21. Jahrhundert…”
> Eine staatliche Pflicht zur Bereitstellung ,,ausreichender und flächendeckender” Möglichkeiten zur massenhaften rechtswidrigen Tötung grundrechtsgeschützter Personen auch nur mit den Fundamentalbedingungen des Rechtsstaats zu vereinbaren, ist ersichtlich ausgeschlossen. **Eine solche ,,Staatsaufgabe” läuft, nimmt man das Rechtswidrigkeitsverdikt über ihren Inhalt ernst, auf die normenlogische Unmöglichkeit hinaus, dass der Staat von Rechts wegen zum Unrecht verpflichtet ist.**
Richtig so.
Wann hat man mal wieder die Gelegenheit einen ao erpressbaren Kanzler zu haben?
§ 218 StGB in Gänze streichen und gut ist.
Und wenn wir schon beim Recht zur Selbstbestimmung sind: Art. 12a GG gehört auch in Gänze gestrichen.
PS: Spannend, dass es hier offensichtlich noch immer Menschenfeinde gibt 😉
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Super ich hoffe das die librele und linken aus dem Wahlkampf gelernt haben das maximal rauszuholen.
Will merz kanzler muss er sich es bezallen lassen.
Merz macht doch jetzt eine Frau zur Bundestagspräsidentin. Das muss doch wohl die nächsten vier Jahre reichen, die Damen! /s
Ah. Die USA suchen sie noch, die SPD hat anscheinend welche gefunden.
Jedenfalls gefallen mir Eier bei der SPD besser als Bauchschmerzen.
Stark.
Kommt unerwartet. Gut.
Reine Verhandlungsmasse, niemals mit der Union zu machen, das wissen sie auch.
Wünschte es käme durch.
Leider kommt es bei einem Kanzler der so Gesellschaftlich noch bei Adenauer steht wahrscheinlich nicht viel raus.
Boah, wenn daran die Koalition platzt (wird sie nicht) und es nochmal Neuwahlen gäbe (gibt es nicht) und die Grünen und SPD auf magische Weise genug Stimmen bekommen (bekommen sie nicht), dann könnten wir nochmal Fußgängerampel+Wissing machen, aber diesmal mit 500 Mrd im Gepäck.
Lol… SPD: “Wir machen keine Koalition, wenn nicht …”? Da werden wohl selbst die beiden Damen im Artikel nicht dran glauben.
Klingt erst mal gut. Aber wie bitte soll so ein Gesetz aussehen, damit es dem Bundesverfassungsgericht gefällt? Das haben wir doch alles schonmal durchgespielt
Vielleicht bin ich als Mann einfach nicht die Zielgruppe aber ist das wirklich ein Thema was die Bevölkerung aktuell bewegt?
Gerade im Hinsicht auf die Entscheidung des Verfassungsgericht und die hohe gesellschaftliche Akzeptanz der aktuellen Regelung
Ich wünschte man würde eine Rentenreform oder Steuerreform mit soviel Nachdruck verfolgen
Damit haben die SPD Frauen mehr Eier als ihre männlichen Kollegen.
>Das Thema habe das Potenzial, »einen völlig unnötigen weiteren gesellschaftspolitischen Großkonflikt in Deutschland auszulösen«, sagte Merz. Er forderte ein längeres Verfahren unter Einbeziehung von Gutachten.
Ich glaube das ist Merzisch für “uuuh, Frauen Rechte einräumen?? Es ist doch erst das 21. Jahrhundert…”
Ich kann nur diese Zusammenfassung empfehlen:
https://hans-albert-institut.de/wp-content/uploads/2022/04/stellungnahme_219a_bverfg.pdf
Geldzitat:
> Eine staatliche Pflicht zur Bereitstellung ,,ausreichender und flächendeckender” Möglichkeiten zur massenhaften rechtswidrigen Tötung grundrechtsgeschützter Personen auch nur mit den Fundamentalbedingungen des Rechtsstaats zu vereinbaren, ist ersichtlich ausgeschlossen. **Eine solche ,,Staatsaufgabe” läuft, nimmt man das Rechtswidrigkeitsverdikt über ihren Inhalt ernst, auf die normenlogische Unmöglichkeit hinaus, dass der Staat von Rechts wegen zum Unrecht verpflichtet ist.**
Richtig so.
Wann hat man mal wieder die Gelegenheit einen ao erpressbaren Kanzler zu haben?
§ 218 StGB in Gänze streichen und gut ist.
Und wenn wir schon beim Recht zur Selbstbestimmung sind: Art. 12a GG gehört auch in Gänze gestrichen.
PS: Spannend, dass es hier offensichtlich noch immer Menschenfeinde gibt 😉
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