>Manche Teilnehmer*innen fühlten sich an Ungarn erinnert: Der fünfte CSD in Schönebeck in Sachsen-Anhalt musste am Samstag auf Anweisung der Behörden frühzeitig beendet werden. Eigentlich war das CSD-Straßenfest bis 22 Uhr genehmigt worden. Das Ordnungsamt erklärte die Veranstaltung jedoch bereits gegen 18 Uhr für beendet. Mehrere spontane Proteste gegen die Maßnahme wurden von der Polizei ebenfalls aufgelöst.
Die genauen Gründe für den Abbruch der ersten deutschen CSD-Kundgebung in diesem Jahr sind derzeit noch unklar. Nach Angaben von Teilnehmer*innen sollen Ordnungsamt-Mitarbeitende damit argumentiert haben, dass eine der gehaltenen Reden nicht politisch genug gewesen sei, um den Charakter einer politischen Versammlung zu rechtfertigen. Gleiches gelte für die Ankündigung und das Abspielen eines Liebeslieds.
>**Linke fordert personelle Konsequenzen**
>Die Linke.queer kritisierte den Abbruch des CSD Schönebeck als “vollkommen inakzeptablen Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte”. Polizei und Ordnungsamt hätten sich “zu Gehilfen der faschistischen Kräfte gemacht, die CSDs verhindern und verbieten wollen”, erklärten die Bundessprecher Daniel Bache und Frank Laubenburg am Sonntag in einer [Pressemitteilung](https://www.dielinke-queer.de/aktuelles/presse/detail/schoenebeck-aufloesung-des-csd-eindeutig-rechtswidrig/). “Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und die dortige Polizei muss personelle und juristische Konsequenzen haben.”
Konkret forderte Die Linke.queer, die verantwortlichen Ordnungsamts-Beschäftigten unverzüglich vom Dienst freizustellen. “Ihr Eingriff in die Veranstaltung war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung”, so Bache und Laubenburg. “Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundpfeiler eines demokratisch verfassten Staates. Wer sie angreift, hat im öffentlichen Dienst nichts zu suchen.”
Auch Schönebecks Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) müsse sich öffentlich von der Maßnahme distanzieren, forderte die LGBTI-Organisation der Linkspartei. Die CSD-Veranstalter*innen müssten zudem Schadenersatz erhalten. (cw)
“nicht politisch genug” – Der Kulturkampf ist da.
Das ist wirklich ein Skandal. Dass politische Demonstrationen nicht in jeder Sekunde ausschließlich über Politik sprechen, ist absolut kein Grund für die Auflösung. Ich kenne keine Demo, auf der nicht mal 5 Minuten irgendein Lied gelaufen ist.
Zur Not wird jetzt alle 30 Sekunden eine Person auf der Bühne ACAB rufen, das scheint den Ordnungsbehörden ja lieber zu sein oder?
> dass eine der gehaltenen Reden nicht politisch genug gewesen sei, um den Charakter einer politischen Versammlung zu rechtfertigen. Gleiches gelte für die Ankündigung und das Abspielen eines Liebeslieds.
Haben die ein Ding an der Waffel? Müssen wir mal wieder eine Debatte darüber führen, dass “Politik” eigentlich überall ist, und nicht bloß in den Parlamenten und beim Tagesgeschehen?
Das ist ein Skandal! Ich hoffe das hat weitreichende Konsequenzen für die Akteure. Es ist ein CSD, wie kann das nicht politisch genug sein?!?
Das ist der grund warum wir keine cops aufm csd wollen. Weil sie diejenigen sind, die unsere versammlungen um zweifelsfall auflösen und die sein werden, die uns im zweifelsfall in den knast schmeißen wenn die AfD an die Macht kommt.
„Nicht politisch genug“ ist mal eine neue interessante Begründung. Sonst war ja immer das Gegenteil die Begründung.
Das MUSS Konsequenzen haben. Wahnsinn..
Man, den Kram hab ich in München auch schon als Mit-Orga von Demos durchmachen müssen.
Es ist und bleibt ein Unding, das dringend mal im Versammlungsgesetz des Bundes sowie in den Ländergesetzen reformiert gehört.
Nächste Woche einen politischen CSD anmelden und sie werden sich einen »unpolitischen« CSD zurückwünschen. Allein schon durch den Aufwand für diese weitere Versammlung. Auch wenn ich befürchte, dass diese ein wenig aufgebracht sein könnte.
Queere waren sonst immer “zu politisch” um ernst genommen zu werden, jetzt nimmt man uns also nicht ernst und verdrängt uns weil wir “nicht politisch genug” sind?
Allem Ärger zum trotz ist die Kernaussage der Aktion noch die selbe, wie man sie schon immer eigentlich kannte: “Ihr juckt uns einen Scheiß, eure Existenz ist höchstens geduldet!”
Ein Kaff in Sachsen-Anhalt. Mehr brauche ich gar nicht um die Gründe zu wissen.
Nicht politisch genug? Jetzt hört’s aber auf ey. Soll ein zweiter Sprecher sich jetzt irgendwo hinsetzen und die ganze Veranstaltung über marxistische Texte vorlesen, wärend die anderen sprechen?
Aber wenn Leute auf der Straße zu tausenden das Kalifat fordern…tja kann man nichts machen gegen
Durch die Auflösung der Demo aus fadenscheinigen Gründen, ist doch klar wie politisch die Demo ist. Die Polizei und das Ordnungsamt ist die Exekutive. Die maßen sich aber ständig an Judikative und Legislative zu spielen, wie in einer Diktatur. Polizisten und Ordnungsamtmitarbeiter die nicht ordentlich ihren Job machen, müssen endlich gefeuert und bestraft werden.
Und so geht es los…
Nicht da hin fahren, kein Geld da ausgeben, keine Produkte von dort kaufen.
>die Ankündigung eines Liebesliedes habe „nichts mit Politik zu tun“
CSD, Queer, Liebe, Politik für Queer, Meinungsfreieheit in Musik … ich sehe da keinen Zusammenhang /s
Überrascht mich überhaupt nicht, dass das in Ostdeutschland passiert ist.
Da war wohl jemand vom Ordnungsamt böse, weil er selbst nicht glücklich sein kann.
Oh wow, das scheint kein Clickbait zu sein. Was ist los bei euch in Deutschland? Mal ganz davon abgesehen, dass der CSD ganz grundsätzlich eine politische Komponente hat und eine Auflösung nach einem solchen Kriterium unsinnig ist, frage ich mich, was es mit diesem Kriterium überhaupt auf sich hat? Warum gibt es eine solche Einstufung überhaupt? Wenn Menschen für oder gegen etwas demonstrieren wollen, sollen sie das Recht dazu haben. Egal auf welche Art und Weise sie es tun.
In Wien wurde auf der wichtigen Ringstraße sogar mal ohne Anlass für „Freiheit für mehr Musik von Udo Jürgens“ demonstriert, was auch Kritik hervorgerufen hat. Die Behörden haben daraufhin nur erklärt, dass sie keine Möglichkeiten hätten, “Spaßdemos” zu verhindern, weil Versammlungsfreiheit in der Verfassung steht. Eine ähnliche Entsprechung wird es ja hoffentlich wohl auch im deutschen Grundgesetz geben, oder?
Wow, das Grundgesetz ist nichts mehr wert… echt arm.
Nur so zur Erinnerung, das ist für die FDGO, die wir im Zweifel an der Ostfront mit unserem Leben verteidigen sollen, kein Problem.
Ziemlich anmaßend von OA und der Polizei festzulegen wie politisch Redebeiträge sind. Das dies in Sachsen-Anhalt geschied verwundert mich hingegen nicht.
Wenn der nächste Faschoumzug mit ausgereckten rechten Armen und “Homos ins KZ”-Sprechchören daherkommt, dann werden Ordnungsamt und Polizei vermutlich nickend daneben stehen und sagen “Genau, SO ist’s besser. DAS ist politisch.”
Leider denn Konsequenz von zu viel macht bei Polizei und Temu-Polizei.
Bleibt leider immer ein Ding; in Polizei und ordnungsamt gibt es viel zu viel autoritaire rechten die dazu auch noch ihren job nicht verstehen. Umgekehrte sehen wir wenn irgendwo wieder ein Nazi Demo/Nazis Leute verprügeln. Dann passiert erst Mall nichts, dann ganz wenig und wird, natürlich denn demo/party von die Leute die verprügelt werden auch aufgelöst. Schützen einfach Freunden/bekannte/Leute mit die gleiche ideeën.
Das ist ein Riesenskandal, maßlos übergriffig, und massiv queerfeindlich. Nie im Leben ist das hier nur “zufällig” auf dem CSD passiert.
Kann also kaum erwarten, wie das ganze in 2 Tagen vergessen ist.
Alles was ich denke würde wohl zum Bann führen. Wünschte ich wäre in einer anderen Zeitlinie.
Das dürfte so ziemlich die dümmste Begründung für die rechtswidrige Auflösung einer angemeldeten Veranstaltung, die ich bisher gesehen hab.
Ein Liebeslied auf einer Veranstaltung über Inklusion und Nächstenliebe gespielt und dazu noch eine nicht ausreichend politische Rede gehalten.
Dann kann die Behörde ja sicher auch im Gesetzestext die Stelle aufzeigen, wo definiert wird, wie politisch eine Rede sein muss, um akzeptabel zu sein, und wie man selbiges misst.
Wobei letzteres bei 41% AfD-Wahlergebnis in Schönebeck vermutlich einfach sein dürfte: Pro Redeminute muss mindestens einmal gegen LGBTQ, Ausländer oder die Demokratie allgemein gehetzt werden, sonst ist es zu unpolitisch.
Kann man sich nicht ausdenken, so einen Schwachsinn.
Ex-“DDR” halt… Isso.
Die Älteren erinnern sich: Die durch und durch kommerzielle “Love” Parade in West-Berlin wurde als politische Demonstration angemeldet, am Endpunkt des Rummelzugs vor der Siegessäule verkündete Dr. Motte “Friede, Freude, Eierkuchen” – das war’s.
Da hätte man jahrelang gute Gründe gehabt, die Nummer zu beenden…
Ordungsamt ist bei ACAB übrigens immer mitgemeint
Wir müssen einfach zur Tradition des ersten CSD zurückkehren.
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>Manche Teilnehmer*innen fühlten sich an Ungarn erinnert: Der fünfte CSD in Schönebeck in Sachsen-Anhalt musste am Samstag auf Anweisung der Behörden frühzeitig beendet werden. Eigentlich war das CSD-Straßenfest bis 22 Uhr genehmigt worden. Das Ordnungsamt erklärte die Veranstaltung jedoch bereits gegen 18 Uhr für beendet. Mehrere spontane Proteste gegen die Maßnahme wurden von der Polizei ebenfalls aufgelöst.
Die genauen Gründe für den Abbruch der ersten deutschen CSD-Kundgebung in diesem Jahr sind derzeit noch unklar. Nach Angaben von Teilnehmer*innen sollen Ordnungsamt-Mitarbeitende damit argumentiert haben, dass eine der gehaltenen Reden nicht politisch genug gewesen sei, um den Charakter einer politischen Versammlung zu rechtfertigen. Gleiches gelte für die Ankündigung und das Abspielen eines Liebeslieds.
>**Linke fordert personelle Konsequenzen**
>Die Linke.queer kritisierte den Abbruch des CSD Schönebeck als “vollkommen inakzeptablen Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte”. Polizei und Ordnungsamt hätten sich “zu Gehilfen der faschistischen Kräfte gemacht, die CSDs verhindern und verbieten wollen”, erklärten die Bundessprecher Daniel Bache und Frank Laubenburg am Sonntag in einer [Pressemitteilung](https://www.dielinke-queer.de/aktuelles/presse/detail/schoenebeck-aufloesung-des-csd-eindeutig-rechtswidrig/). “Die Missachtung der grundgesetzlich geschützten Versammlungsfreiheit durch das Ordnungsamt Schönebeck und die dortige Polizei muss personelle und juristische Konsequenzen haben.”
Konkret forderte Die Linke.queer, die verantwortlichen Ordnungsamts-Beschäftigten unverzüglich vom Dienst freizustellen. “Ihr Eingriff in die Veranstaltung war ein massiver Angriff auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung”, so Bache und Laubenburg. “Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundpfeiler eines demokratisch verfassten Staates. Wer sie angreift, hat im öffentlichen Dienst nichts zu suchen.”
Auch Schönebecks Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) müsse sich öffentlich von der Maßnahme distanzieren, forderte die LGBTI-Organisation der Linkspartei. Die CSD-Veranstalter*innen müssten zudem Schadenersatz erhalten. (cw)
“nicht politisch genug” – Der Kulturkampf ist da.
Das ist wirklich ein Skandal. Dass politische Demonstrationen nicht in jeder Sekunde ausschließlich über Politik sprechen, ist absolut kein Grund für die Auflösung. Ich kenne keine Demo, auf der nicht mal 5 Minuten irgendein Lied gelaufen ist.
Zur Not wird jetzt alle 30 Sekunden eine Person auf der Bühne ACAB rufen, das scheint den Ordnungsbehörden ja lieber zu sein oder?
> dass eine der gehaltenen Reden nicht politisch genug gewesen sei, um den Charakter einer politischen Versammlung zu rechtfertigen. Gleiches gelte für die Ankündigung und das Abspielen eines Liebeslieds.
Haben die ein Ding an der Waffel? Müssen wir mal wieder eine Debatte darüber führen, dass “Politik” eigentlich überall ist, und nicht bloß in den Parlamenten und beim Tagesgeschehen?
Das ist ein Skandal! Ich hoffe das hat weitreichende Konsequenzen für die Akteure. Es ist ein CSD, wie kann das nicht politisch genug sein?!?
Das ist der grund warum wir keine cops aufm csd wollen. Weil sie diejenigen sind, die unsere versammlungen um zweifelsfall auflösen und die sein werden, die uns im zweifelsfall in den knast schmeißen wenn die AfD an die Macht kommt.
„Nicht politisch genug“ ist mal eine neue interessante Begründung. Sonst war ja immer das Gegenteil die Begründung.
Das MUSS Konsequenzen haben. Wahnsinn..
Man, den Kram hab ich in München auch schon als Mit-Orga von Demos durchmachen müssen.
Es ist und bleibt ein Unding, das dringend mal im Versammlungsgesetz des Bundes sowie in den Ländergesetzen reformiert gehört.
Nächste Woche einen politischen CSD anmelden und sie werden sich einen »unpolitischen« CSD zurückwünschen. Allein schon durch den Aufwand für diese weitere Versammlung. Auch wenn ich befürchte, dass diese ein wenig aufgebracht sein könnte.
Queere waren sonst immer “zu politisch” um ernst genommen zu werden, jetzt nimmt man uns also nicht ernst und verdrängt uns weil wir “nicht politisch genug” sind?
Allem Ärger zum trotz ist die Kernaussage der Aktion noch die selbe, wie man sie schon immer eigentlich kannte: “Ihr juckt uns einen Scheiß, eure Existenz ist höchstens geduldet!”
Ein Kaff in Sachsen-Anhalt. Mehr brauche ich gar nicht um die Gründe zu wissen.
Nicht politisch genug? Jetzt hört’s aber auf ey. Soll ein zweiter Sprecher sich jetzt irgendwo hinsetzen und die ganze Veranstaltung über marxistische Texte vorlesen, wärend die anderen sprechen?
Aber wenn Leute auf der Straße zu tausenden das Kalifat fordern…tja kann man nichts machen gegen
Durch die Auflösung der Demo aus fadenscheinigen Gründen, ist doch klar wie politisch die Demo ist. Die Polizei und das Ordnungsamt ist die Exekutive. Die maßen sich aber ständig an Judikative und Legislative zu spielen, wie in einer Diktatur. Polizisten und Ordnungsamtmitarbeiter die nicht ordentlich ihren Job machen, müssen endlich gefeuert und bestraft werden.
Und so geht es los…
Nicht da hin fahren, kein Geld da ausgeben, keine Produkte von dort kaufen.
>die Ankündigung eines Liebesliedes habe „nichts mit Politik zu tun“
CSD, Queer, Liebe, Politik für Queer, Meinungsfreieheit in Musik … ich sehe da keinen Zusammenhang /s
Überrascht mich überhaupt nicht, dass das in Ostdeutschland passiert ist.
Da war wohl jemand vom Ordnungsamt böse, weil er selbst nicht glücklich sein kann.
Oh wow, das scheint kein Clickbait zu sein. Was ist los bei euch in Deutschland? Mal ganz davon abgesehen, dass der CSD ganz grundsätzlich eine politische Komponente hat und eine Auflösung nach einem solchen Kriterium unsinnig ist, frage ich mich, was es mit diesem Kriterium überhaupt auf sich hat? Warum gibt es eine solche Einstufung überhaupt? Wenn Menschen für oder gegen etwas demonstrieren wollen, sollen sie das Recht dazu haben. Egal auf welche Art und Weise sie es tun.
In Wien wurde auf der wichtigen Ringstraße sogar mal ohne Anlass für „Freiheit für mehr Musik von Udo Jürgens“ demonstriert, was auch Kritik hervorgerufen hat. Die Behörden haben daraufhin nur erklärt, dass sie keine Möglichkeiten hätten, “Spaßdemos” zu verhindern, weil Versammlungsfreiheit in der Verfassung steht. Eine ähnliche Entsprechung wird es ja hoffentlich wohl auch im deutschen Grundgesetz geben, oder?
Wow, das Grundgesetz ist nichts mehr wert… echt arm.
Nur so zur Erinnerung, das ist für die FDGO, die wir im Zweifel an der Ostfront mit unserem Leben verteidigen sollen, kein Problem.
Ziemlich anmaßend von OA und der Polizei festzulegen wie politisch Redebeiträge sind. Das dies in Sachsen-Anhalt geschied verwundert mich hingegen nicht.
Wie kann ein CSD in einem Ort, in dem [60-70%](https://wahlergebnisse.magdeburg.de/BTW2025/ergebnisse_gemeinde_15089305.html) der Menschen bei der Bundestagswahl queerfeindliche Parteien gewählt haben, nicht inhärent politisch sein?
[removed]
Wenn der nächste Faschoumzug mit ausgereckten rechten Armen und “Homos ins KZ”-Sprechchören daherkommt, dann werden Ordnungsamt und Polizei vermutlich nickend daneben stehen und sagen “Genau, SO ist’s besser. DAS ist politisch.”
Leider denn Konsequenz von zu viel macht bei Polizei und Temu-Polizei.
Bleibt leider immer ein Ding; in Polizei und ordnungsamt gibt es viel zu viel autoritaire rechten die dazu auch noch ihren job nicht verstehen. Umgekehrte sehen wir wenn irgendwo wieder ein Nazi Demo/Nazis Leute verprügeln. Dann passiert erst Mall nichts, dann ganz wenig und wird, natürlich denn demo/party von die Leute die verprügelt werden auch aufgelöst. Schützen einfach Freunden/bekannte/Leute mit die gleiche ideeën.
Das ist ein Riesenskandal, maßlos übergriffig, und massiv queerfeindlich. Nie im Leben ist das hier nur “zufällig” auf dem CSD passiert.
Kann also kaum erwarten, wie das ganze in 2 Tagen vergessen ist.
Alles was ich denke würde wohl zum Bann führen. Wünschte ich wäre in einer anderen Zeitlinie.
Das dürfte so ziemlich die dümmste Begründung für die rechtswidrige Auflösung einer angemeldeten Veranstaltung, die ich bisher gesehen hab.
Ein Liebeslied auf einer Veranstaltung über Inklusion und Nächstenliebe gespielt und dazu noch eine nicht ausreichend politische Rede gehalten.
Dann kann die Behörde ja sicher auch im Gesetzestext die Stelle aufzeigen, wo definiert wird, wie politisch eine Rede sein muss, um akzeptabel zu sein, und wie man selbiges misst.
Wobei letzteres bei 41% AfD-Wahlergebnis in Schönebeck vermutlich einfach sein dürfte: Pro Redeminute muss mindestens einmal gegen LGBTQ, Ausländer oder die Demokratie allgemein gehetzt werden, sonst ist es zu unpolitisch.
Kann man sich nicht ausdenken, so einen Schwachsinn.
Ex-“DDR” halt… Isso.
Die Älteren erinnern sich: Die durch und durch kommerzielle “Love” Parade in West-Berlin wurde als politische Demonstration angemeldet, am Endpunkt des Rummelzugs vor der Siegessäule verkündete Dr. Motte “Friede, Freude, Eierkuchen” – das war’s.
Da hätte man jahrelang gute Gründe gehabt, die Nummer zu beenden…
Ordungsamt ist bei ACAB übrigens immer mitgemeint
Wir müssen einfach zur Tradition des ersten CSD zurückkehren.
Gute Arbeit
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