Nato: USA rechnen künftig Infrastruktur in höhere Verteidigungsausgaben ein

Vor einem Treffen der Nato-Außenminister in der Türkei haben sich die USA erneut für eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben ausgesprochen, wollen den Begriff künftig allerdings großzügiger auslegen. Auch Ausgaben für militärisch relevante
Infrastruktur könnten in Zukunft eingerechnet werden. 

Wie US-Nato-Botschafter Matthew Whitaker in einer Videokonferenz sagte, fordert die US-Regierung alle Nato-Staaten dazu auf, fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für “verteidigungsbezogene Ausgaben” aufzuwenden.

In den vergangenen Monaten hatte Trump die Nato-Partner wiederholt zu einer Aufstockung ihres Verteidigungsbudgets aufgerufen. Nato-Botschafter Whitaker bezog sich nun jedoch auch auf militärische Mobilität sowie notwendige Infrastruktur und Cybersicherheit – Verteidigungsausgaben umfassten “mehr als nur Raketen, Panzer und Haubitzen”.

Auch Nato-Generalsekretär fordert höhere Ausgaben

Trumps Forderungen nach einem Verteidigungsetat von fünf Prozent waren von vielen Ländern zunächst als unrealistisch eingeschätzt worden. In der zurückliegenden Woche wurde ein Vorschlag des Nato-Generalsekretärs Mark Rutte öffentlich, der 3,5 Prozent an “harten Militärausgaben” und 1,5 Prozent für verwandte Ausgaben wie Infrastruktur, Cybersicherheit “und ähnliche Dinge” umfasst.

Zu den Überlegungen Ruttes, der sich kürzlich mit dem US-Außenminister Marco Rubio und dem Verteidigungsminister Pete Hegseth in Washington getroffen hatte, äußerte sich Whitaker bislang nicht. “Wir freuen uns darauf, in dieser Woche mehr Details darüber zu erfahren, wie die Verbündeten dies umsetzen wollen”, sagte er mit Blick auf das anstehende Außenministertreffen über den US-Vorschlag.

Die Nato-Mitgliedsstaaten wollen sich Ende Juni beim Gipfel in Den Haag auf neue Zielvorgaben für das Militärbündnis einigen. Whitaker rief dazu auf, dem “Den-Haag-Investitionsplan” zuzustimmen. Dieser umfasse auch “verteidigungsbezogene” Ausgaben wie Mobilität und Infrastruktur. Ein besonderer Schwerpunkt müsse
“auf den Fähigkeitszielen der Nato liegen, denen alle Verbündeten
zugestimmt haben”.

Deutschland kommt derzeit auf zwei Prozent

Große Nato-Mitglieder wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien – aber auch die USA selbst – lagen zuletzt deutlich unter der Fünf-Prozent-Marke. Deutschland und
Frankreich kamen auf etwas mehr als zwei Prozent, Italien
und Spanien lagen merklich darunter. Die USA erreichten nach
Bündniszahlen einen BIP-Anteil von rund 3,4 Prozent.

Eine Erhöhung um einen Prozentpunkt würde für Deutschland derzeit ungefähr 45 Milliarden Euro mehr an Verteidigungsausgaben bedeuten. Das führte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der vergangenen Woche an, als er sagte, dass nur mehr Geld aus seiner Sicht nicht die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen sei.

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