Spötter meinen, dass sich das Land einen Nato-Beitritt heute gar nicht mehr leisten könnte.
Auf den Tag genau 70 Jahre ist es her, dass Leopold Figl jenen Staatsvertrag über den Balkon des Belvedere gehalten hat, in dem im ersten Absatz Österreichs Unabhängigkeit festgeschrieben ist und gleich danach, in Absatz zwei, die immerwährende Neutralität. Nein, im Ernst: Das Wort „Neutralität“ kommt im Staatsvertrag kein einziges Mal vor, auch wenn sich die Legende hartnäckig hält (wiewohl die Neutralität eine Bedingung für Österreichs Unabhängigkeit war). Auch andere Neutralitäts-Mythen haben die Zeit überdauert und werden zu Jubiläen immer wieder aufgewärmt, darunter jene, dass die Neutralität schützt (vorgetragen zuletzt von Heinz Fischer).
Wie auch immer. Österreich ist seit 70 Jahren frei. Und zwar auch von allen Bündnispflichten. Eine Nato-Mitgliedschaft kommt nicht infrage. Das hat Kanzler Christian Stocker erst neulich wieder betont. Spötter meinen, dass sich das Land anno 2025 einen Nato-Beitritt gar nicht mehr leisten könnte. Weil das Budgetloch sonst noch viel größer würde. Hätte Österreich beispielsweise ähnlich hohe Verteidigungsausgaben wie zuletzt Lieblingsnachbar Deutschland, wäre das Defizit noch deutlich höher.
Die Nato-Staaten sind nämlich angehalten, zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben (auch wenn sich nicht alle daran halten) und sie diskutieren in diesen Tagen, die Zielmarke ab 2032 deutlich zu erhöhen – auf 3,5 Prozent und mehr. Österreich macht‘s billiger. Es touchierte im Vorjahr die Ein-Prozent-Marke und will zwei Prozent des BIP 2032 erreichen, was aus heutiger Perspektive aber auch eher unrealistisch erscheint.
Es ist erstaunlich, dass das militärisch auf sich allein gestellte Österreich deutlich weniger Geld zur Herstellung der Verteidigungsfähigkeit benötigt als die Nato-Bündnisstaaten. Wie gesagt: So eine Nato-Mitgliedschaft muss man sich erst leisten können.