“Zum anderen belastet ein solches Szenario die Solidargemeinschaft, weil das Gleichgewicht zwischen den Beitragszahlern und den Leistungsempfängern ins Wanken geraten würde”
Naja das haben wir ja auch so schon. Weg mit dem zwei Klassen System..
Passt ins Bild der Generation.
Sehr schön wie solche Möglichkeiten von den Gerichten hochgehalten werden anstatt dem Rentner das um die Ohren zu pfeffern. Genauso wie solche Sachen wie Behindertentestament. Gibt bestimmt noch zig andere Möglichkeiten für die die Gemeinschaft zahlen darf
Voll asozial
Was ein elendiger Sozialschmarotzer.
Wie sehr klischeehafter Boomer willst du sein?
Das Cum-Ex für Rentner.
PKV abschaffen und wer möchte Zusatzleistungen in der GKV. Auch wenn man das nicht sieht: Die GKV ist das Arbeitstier, das die ärztliche Versorgung und die Kliniken am laufen hält.
Man kann den Kuchen halt doch behalten und gleichzeitig essen (Wenn man ein gut betuchter Rentner ist).
Wer so asozial agiert hat keinerlei Interesse an einem fairen Sozialsystem. Solche Leute sollten dann grundsätzlich rausgeschmissen werden dürfen – keine Rente, kein Arbeitslosengeld und keine gesetzliche Versicherung.
Mal sehen ob dann weiterhin getrickst wird.
Der Rentner sollte in der Anschlussversicherung aber doch nicht Mitglied der Krankenveesicherung der Rentner (die ihm niedrige Beiträge geben würde, für die er die Kriterien aber nicht erfüllt), sondern freiwillig gesetzlich versichert sein, oder?
Warum gibt es soviele Schlupflöcher für reiche. Der Mittelstand wird ausgepresst
Und dieses hin und hergekaspere, Ausnahmen, ausloten etc bedingen einen undurchsichtigen Gesetzesdschungel der wieder Schlupflöcher bietet. Was wieder Gesetze hervorruft. Der ganze Mist muss einmal auf links gedreht werden, ausgemistet und vereinfacht. Dann ist vielleicht auch die Bürokratie etwas zurückgefahren.
Das ganze Ding bei Privaten KVs ist, das die billig sind wenn man jung ist und teuer wenn man alt ist. Wenn man selbstständig wird, muss man entsprechende Rücklagen bilden damit man eben auch im Alter abgesichert ist. Das ist der ganze Deal bei Unternehmertum und Selbstständigkeit.
Wenn der an “hohen beiträgen verzweifelt”, dann hat er halt nicht genug zurück gelegt, grade wenn der erst vor kurzem das Gewerbe abgemeldet hat. Solche Schlupflöcher müssen dicht gemacht werden, das geht auf Kosten aller Angestellten.
> Die Krankenkasse der Ehefrau bestätigte dem Rentner zunächst die Familienversicherung. Doch wenige Monate später – als der Rentner seine Rente wieder auf den vollen Betrag aufstockte – wollte die Krankenkasse die Familienversicherung rückwirkend aufheben. Sie argumentierte, der Rentner habe bewusst das System ausgenutzt, um sich aus der PKV zu retten. Außerdem sei eine Rückkehr in die GKV ab 55 Jahren ausgeschlossen.
> Das Gericht hält es zwar für offensichtlich, dass der Kläger die Teilrente wählte, um die Einkommensgrenze der Familienversicherung zu unterschreiten und damit Zugang zur GKV zu erhalten. Doch: Das allein ist laut Urteil rechtlich nicht relevant. Auf die Motivation des Rentners, weshalb er (vorübergehend) nur eine Teilrente in Anspruch nehme, komme es nicht an. Auch ein Plan, die Rente später wieder aufzustocken, ändert laut Gericht nichts an der rechtlichen Beurteilung.
Wenn eine Alleinerziehende nicht arbeiten kann, ist sie angeblich eine Sozialschmarotzerin. Wie nennt man dann sowas wie diesen Rentner?
Huso einfach
> Auf die Motivation des Rentners, weshalb er (vorübergehend) nur eine Teilrente in Anspruch nehme, komme es nicht an. Auch ein Plan, die Rente später wieder aufzustocken, ändert laut Gericht nichts an der rechtlichen Beurteilung.
Doch, genau darauf kommt es an. Auch wenn es die Aufgabe des Gesetzgebers ist, aber das Gericht hätte diesen Punkt und das hinterlistige Verhalten – anders kann man es nicht bezeichnen – gern etwas erörtern können. Es kann nicht sein, dass im Strafgesetz das Motiv eine Rolle spielt, im Sozialgesetz aber nicht.
Wenn es die Möglichkeit gibt, werde ich es auch machen.
Und deshalb weg mit privaten Versicherungen. Unmöglich.
Was werden die Rentner als Nächstes austricksen?
Wann unternimmt endlich jemand etwas gegen diese Einwanderung in die Sozialsysteme?
>Das Gericht hält es zwar für offensichtlich, dass der Kläger die Teilrente wählte, um die Einkommensgrenze der Familienversicherung zu unterschreiten und damit Zugang zur GKV zu erhalten.
>Das Gericht stellte außerdem klar, dass die Kasse bei der Prognose des Einkommens die tatsächliche Rentenhöhe zum Zeitpunkt des Antrags berücksichtigen musste.
25 comments
Asozial bis ins Grab.
“Sollen doch die anderen für mich zahlen.”
Boomer.
Der Kreativität alter Menschen sind keine Grenzen gesetzt. Ich bete, dass das BSG das Urteil kassiert, ansonsten kommen noch mehr zurück in die GKV
Deutsches Zwei-Klassen-Gesundheitssystem durchgespielt.
Pkv abschaffen! Lieber gleich als später
“Zum anderen belastet ein solches Szenario die Solidargemeinschaft, weil das Gleichgewicht zwischen den Beitragszahlern und den Leistungsempfängern ins Wanken geraten würde”
Naja das haben wir ja auch so schon. Weg mit dem zwei Klassen System..
Passt ins Bild der Generation.
Sehr schön wie solche Möglichkeiten von den Gerichten hochgehalten werden anstatt dem Rentner das um die Ohren zu pfeffern. Genauso wie solche Sachen wie Behindertentestament. Gibt bestimmt noch zig andere Möglichkeiten für die die Gemeinschaft zahlen darf
Voll asozial
Was ein elendiger Sozialschmarotzer.
Wie sehr klischeehafter Boomer willst du sein?
Das Cum-Ex für Rentner.
PKV abschaffen und wer möchte Zusatzleistungen in der GKV. Auch wenn man das nicht sieht: Die GKV ist das Arbeitstier, das die ärztliche Versorgung und die Kliniken am laufen hält.
Man kann den Kuchen halt doch behalten und gleichzeitig essen (Wenn man ein gut betuchter Rentner ist).
Wer so asozial agiert hat keinerlei Interesse an einem fairen Sozialsystem. Solche Leute sollten dann grundsätzlich rausgeschmissen werden dürfen – keine Rente, kein Arbeitslosengeld und keine gesetzliche Versicherung.
Mal sehen ob dann weiterhin getrickst wird.
Der Rentner sollte in der Anschlussversicherung aber doch nicht Mitglied der Krankenveesicherung der Rentner (die ihm niedrige Beiträge geben würde, für die er die Kriterien aber nicht erfüllt), sondern freiwillig gesetzlich versichert sein, oder?
Warum gibt es soviele Schlupflöcher für reiche. Der Mittelstand wird ausgepresst
Und dieses hin und hergekaspere, Ausnahmen, ausloten etc bedingen einen undurchsichtigen Gesetzesdschungel der wieder Schlupflöcher bietet. Was wieder Gesetze hervorruft. Der ganze Mist muss einmal auf links gedreht werden, ausgemistet und vereinfacht. Dann ist vielleicht auch die Bürokratie etwas zurückgefahren.
Das ganze Ding bei Privaten KVs ist, das die billig sind wenn man jung ist und teuer wenn man alt ist. Wenn man selbstständig wird, muss man entsprechende Rücklagen bilden damit man eben auch im Alter abgesichert ist. Das ist der ganze Deal bei Unternehmertum und Selbstständigkeit.
Wenn der an “hohen beiträgen verzweifelt”, dann hat er halt nicht genug zurück gelegt, grade wenn der erst vor kurzem das Gewerbe abgemeldet hat. Solche Schlupflöcher müssen dicht gemacht werden, das geht auf Kosten aller Angestellten.
> Die Krankenkasse der Ehefrau bestätigte dem Rentner zunächst die Familienversicherung. Doch wenige Monate später – als der Rentner seine Rente wieder auf den vollen Betrag aufstockte – wollte die Krankenkasse die Familienversicherung rückwirkend aufheben. Sie argumentierte, der Rentner habe bewusst das System ausgenutzt, um sich aus der PKV zu retten. Außerdem sei eine Rückkehr in die GKV ab 55 Jahren ausgeschlossen.
> Das Gericht hält es zwar für offensichtlich, dass der Kläger die Teilrente wählte, um die Einkommensgrenze der Familienversicherung zu unterschreiten und damit Zugang zur GKV zu erhalten. Doch: Das allein ist laut Urteil rechtlich nicht relevant. Auf die Motivation des Rentners, weshalb er (vorübergehend) nur eine Teilrente in Anspruch nehme, komme es nicht an. Auch ein Plan, die Rente später wieder aufzustocken, ändert laut Gericht nichts an der rechtlichen Beurteilung.
Wenn eine Alleinerziehende nicht arbeiten kann, ist sie angeblich eine Sozialschmarotzerin. Wie nennt man dann sowas wie diesen Rentner?
Huso einfach
> Auf die Motivation des Rentners, weshalb er (vorübergehend) nur eine Teilrente in Anspruch nehme, komme es nicht an. Auch ein Plan, die Rente später wieder aufzustocken, ändert laut Gericht nichts an der rechtlichen Beurteilung.
Doch, genau darauf kommt es an. Auch wenn es die Aufgabe des Gesetzgebers ist, aber das Gericht hätte diesen Punkt und das hinterlistige Verhalten – anders kann man es nicht bezeichnen – gern etwas erörtern können. Es kann nicht sein, dass im Strafgesetz das Motiv eine Rolle spielt, im Sozialgesetz aber nicht.
Wenn es die Möglichkeit gibt, werde ich es auch machen.
Und deshalb weg mit privaten Versicherungen. Unmöglich.
Was werden die Rentner als Nächstes austricksen?
Wann unternimmt endlich jemand etwas gegen diese Einwanderung in die Sozialsysteme?
>Das Gericht hält es zwar für offensichtlich, dass der Kläger die Teilrente wählte, um die Einkommensgrenze der Familienversicherung zu unterschreiten und damit Zugang zur GKV zu erhalten.
>Das Gericht stellte außerdem klar, dass die Kasse bei der Prognose des Einkommens die tatsächliche Rentenhöhe zum Zeitpunkt des Antrags berücksichtigen musste.
Heiliger Elfenbeinturm
Diese elendlichen Arschlöcher.
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