Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der feierlichen Aufstellung der Panzerbrigade 45 «Litauen» in Vilnius ein klares Bekenntnis zur Nato-Verteidigungsfähigkeit abgegeben. «Wer einen Verbündeten bedroht, muss wissen, dass das gesamte Bündnis gemeinsam jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen wird», sagte Merz laut der Zeitung Welt.
Die Brigade, die bis 2027 vollständig einsatzfähig sein soll, markiert eine Premiere: Erstmals wird ein vollständiger Verband der Bundeswehr dauerhaft im Ausland stationiert. Rund 5000 deutsche Soldaten sollen künftig in der Nähe der Grenze zu Belarus stationiert werden.
Merz sprach von einer «neuen Ära» für die Bundeswehr und stellte in Aussicht, dass Deutschland die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP sowie zusätzlich 1,5 Prozent für militärische Infrastruktur anheben könnte. Dies entspreche einem Zielvorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte, dem die Bundesregierung grundsätzlich zustimme.
Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte in Vilnius die Bedeutung der Stationierung: Russland bleibe «auf absehbare Zeit die grösste Bedrohung für den Frieden in Europa». Abschreckung und Verteidigung seien daher oberste Priorität.
Litauens Präsident Gitanas Nauseda sprach von einem «historischen Tag» und unterstrich, dass die Sicherheit Litauens zur Sicherheit Deutschlands geworden sei. Die Brigade soll eine wichtige Rolle im strategisch sensiblen Suwalki-Korridor übernehmen, einem potenziellen Brennpunkt im Falle einer militärischen Eskalation zwischen Nato und Russland.