Würde hier gerne eine Diskussion zum Besagten Thema anstreben. Ich finde es ein Wahnsinn, dass Frau Tanner einfach so diesen Vorschlag ablehnt. Ich weiß hier hat jeder eine andere Meinung dazu aber bevor ich etwas für ein ganzes Volk entscheide muss ich das erst fragen.
Ich wäre hier klar für eine Volksabstimmung, wie ist hier eure Meinung dazu?

by Anoyingfox

21 comments

  1. Ja einfach eine Volksabstimmung machen, zu Sky Shield auch gleich

  3. Grundsätzlich sind Politiker gewählt um fürs Volk zu entscheiden – sonst müsste man bei jedem Thema eine Volksabstimmung machen

    Andererseits ist in diesem Fall wohl nur Frau Tanner dafür, eine Atombombe auf ihren Schädel zu bekommen, statt sich einem Verteidigungsbündnis anzuschließen

  4. Ich bezweifle, dass uns die Franzosen je gefragt haben oder je fragen werden. 

  5. Volksabstimmung ist nur gefordert bei einer Änderung des Grundprinzipes der Verfassung. 

    Militärisches Dahinwurstelln ist zwar österreichsiche Tradition aber kein Grundprinzip. Auch die Neutralität ist kein Grundprinzip, wenngleich in einem Verfassungsgesetz verankert. Es bedürfte lediglich der 2/3 Mehrheit zur Änderung sowie der Kundmachung an die Weltgemeinschaftm da wir die Neutralität auch völkerrechtlich eingegangen sind.
    Spannend würde es eher wenn wir den präemptiven Einsatz solcher fiktiv vorhandenen Waffen (Erstschlag, Kriegserklärung?) aus der Hand gäben da wir so ev. das demokratische bzw. rechtstaatliche Grundprinzip aushebeln würden. 

    Was Du meinst kann maximal eine rechtlich btw unverbindliche Volksbefragung sein, die lediglich politische Bedeutung hat.

    Die Kernfrage dabei ist aber die politischeh der Neutralität.

    Unsere unsachliche, verklärte Trittbrettfahrermentalität kennend würd ich sagen das läuft auf nichts hinaus. Schüssel hat sich Anfang der 2000er darauf eingelassen das zu thematisieren und prompt eine vernichtende politische Rechnung kassiert. Seitdem hat sich keiner mehr ernsthaft dran getraut die Neutralität politisch in Frage zu stellen.

    Vielleicht wirds ja was wenn genau zu dem Thema genug Protest gegen die Neutralität laut wird. Allein mir fehlt der Glaube.

  6. Wir sind nun Mal Neutral, wenn man eine ehrliche Diskussion führen würde,müsste man den Beitritt zur Nato diskutieren. Aber das ist mit spö und FPÖ nicht möglich.

    Die SPÖ hat das zb prominent bei der EU Wahl plakatiert und die Meinung von Babler ist hinlänglich bekannt.

  8. Französische Nuklearwaffen über die weiterhin die Franzosen entscheiden, ob man sie einsetzen darf, brauchen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Wir haben nicht einmal Flieger die die einsetzen können, da müssten wir uns erst einmal die Rafale kaufen (was durchaus passieren könnte).

  9. Stattdessen wird die Entwicklung eigener Atomwaffen in Kooperation mit neutralen Staaten wie der Schweiz und Liechtenstein vorangetrieben. Nur so kann unsere Neutralität dauerhaft gewährleistet werden.

    /s

  10. Schade, dabei hätte unser nutzloses Atomkraftwerk sicher beim Anreichern helfen können /s

    Ich bin ja froh, dass wir zumindest bei Skyshield mitmachen.

  11. Einfach eine eigene entwickeln oder gemeinsam mit Irland und der Schweiz. Die neutralen Atombomben Vereinigung.

  12. Jedes mal wenn ich hier unsere Neutralität in Frage stelle bzw mich dagegen ausspreche, werde ich in den Keller gedownvoted.

    Der Logik nach sollte dieser Post also auch nicht überleben +thinking emoji+

  14. Der französische Vorschlag widerspricht dem “Bundesverfassungsgesetz für ein atomfreies Österreich”. Ja, das heißt wirklich so. Nein, “genfrei” ist dadurch nicht automatisch erfüllt.

  15. Wir haben eine indirekte Demokratie. Du kannst von mir aus ein Volksbegehren starten. Aber das hat ungefähr die selbe Wellenlänge, wie wenn eine Abstimmung für ein Tierschutzgesetz machen würden, oder so. Bekanntlich enden Abstimmungen und Befragungen bei 50/50 in Österreich.

  16. lol, solche Themen mit Screenshot aus Facebook, irrem Titel und ohne Details bleiben stehen, aber wenn man den Titel von einem verlinkten Beitrag ändert, ohne auch nur den Sinn zu verändern, dann wird gelöscht.

  17. Was hätte sie denn groß machen sollen? Man kann in Österreich keine seriöse Diskussion zum Thema Sicherheit führen. Das würde der Bundeskanzler doch sofort beenden, bevor es überhaupt begonnen hätte. Später würde sich noch die FPÖ melden und sagen, dass jedwede Sicherheit mit Sicherheit gegen die Neutralität verstoßen würde.

  18. Ich denke eher wir haben im Vornherein schon eine Absage bekommen wegen der Russlandnähe unserer ~~Raiffeisenvertreter~~ Politiker und jetzt tut man halt als ob.

  21. Die Neutralität ist veraltet und ich bin davon überzeugt, dass man die „bald“ ablegen wird. Es ist die Generation +40 die sich darauf noch einen runterholt, die Jüngeren ticken da schon ganz anders. Warte noch 1-2 Generationen ab und dann ist diese Neutralitätsdiskussion gar kein Thema mehr. Zeitungen wie die Krone (und der Boulevard an sich) verliert zunehmend an Bedeutung. Ich meine…welcher Mitte 20 Jährige geht noch zum Verkaufsstand und holt sich die Krone? Online werden die zwar weiterhin bestehen, der Einfluss wird aber trotzdem massiv sinken.

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