Léon Gloden trifft Deutschlands Innenminister Dobrindt

Am Freitag fand ein Arbeitsbesuch des deutschen Bundesinnenministers Alexander Dobrindt in Luxemburg statt. Der Anlass war eine Einladung des luxemburgischen Ministers für Innere Angelegenheiten, Léon Gloden (CSV).

Beim Treffen der beiden Minister ging es um mehrere wichtige Themen. Zentraler Punkt waren die andauernden Kontrollen beim Grenzübertritt in die Bundesrepublik und die Migrationspolitik auf europäischer Ebene. Bei diesem Thema ging es unter anderem um die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit und die Vermeidung unnötiger Belastungen für den Verkehr zwischen beiden Ländern.

Auch der deutliche Rückgang der irregulären Migration an den europäischen Außengrenzen wurde bei dem Treffen thematisiert.

„Schengen muss leben!“

Minister Gloden betonte, dass die Freizügigkeit im Schengen-Raum erhalten bleiben müsse. Dobrindt versicherte, dass die Grenzkontrollen so flexibel wie möglich gestaltet würden, um die Lebensqualität der Menschen in der Grenzregion möglichst wenig zu beeinträchtigen. „Es muss vermieden werden, dass in den Köpfen der Menschen wieder Grenzen geschaffen werden. Schengen muss leben!“, betonte Gloden.

Gloden und Dobrindt vereinbarten außerdem, bald über die Optimierung des Kontrollpunkts auf der Schengener Brücke inklusive einer möglichen räumlichen Verlegung zu beraten.

Zentrale Themen bei dem Treffen waren die Grenzkontrollen und die Migrationspolitik der EU. Foto: SIP

Beide Minister sprachen sich für einen modernen Rechtsrahmen und eine vertiefende operative Zusammenarbeit der Behörden aus. Zudem betonten sie die Notwendigkeit gemeinsamer europäischer Lösungen in der Migrationspolitik, etwa durch den EU-Migrations- sowie Asylpakt und die Reform der Rückführungspolitik.

„Deutschland und Luxemburg sind Nachbarn, Partner und Freunde. Ich danke Herrn Minister Gloden für die seit Jahrzehnten gefestigte, vertrauensvolle Zusammenarbeit unserer Behörden. Wir sind uns einig, dass wir einen entschlossenen migrationspolitischen Kurs in Europa brauchen. Wir müssen gemeinsam die irreguläre Migration nach Europa weiter eindämmen. Dazu haben wir in Deutschland erste Maßnahmen ergriffen. Darüber werden wir uns weiterhin eng mit unseren Nachbarn, den EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission austauschen“, so Dobrindt bei Minister Gloden.

Insgesamt zeigten sich die Minister bei diesem Austausch einig in ihrem Ziel, die irreguläre Migration zu bekämpfen, gleichzeitig aber den grenzüberschreitenden Verkehr und die Lebensrealität der Menschen in der Großregion zu schützen.