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Gruß vom Aufstellungsappell: Mit Hessens CDU-Fraktion reiste Landtagsabgeordnete Kim-Sarah Speer zur Einweihung der neuen Bundeswehr-Panzerbrigade „Litauen“. © Privat
Besuch bei der Panzerbrigade: In Vilnius erlebt eine Offenbachs Landtagsabgeordnete, was Deutschlands proklamierte Zeitenwende für die Bundeswehr bedeuten soll.
Offenbach/Vilnius – Kim-Sarah Speer grüßt aus einem Fotorahmen im litauischen Gelb-Grün, neben ihr stehen Kollegen aus der CDU-Fraktion des Hessischen Landtags. „Panzerbrigade 45“ lautet die Überschrift des Aufstellers, darunter wartet ein Wappen: Deutscher Stauferlöwe trifft Gediminas-Turm, Wahrzeichen von Vilnius. Über ihren Ausflug an die Nato-Ostflanke sagt die Offenbacher Landtagsabgeordnete: „Es war ein eindrücklicher Moment“ – und die Stationierung der Panzerbrigade „ein klares Signal an Russland.“
Bundeswehr-Appell in Litauen: Auch Offenbacher Politikerin vertreten
Mit einer christdemokratischen Delegation war Speer vor zwei Wochen nach Litauen gereist. Und bezeugte auf dem Kathedralenplatz der Stadt, dem Katedros aikšte, was Deutschlands proklamierte „Zeitenwende“ in der Praxis bedeutet. Nämlich, den Appell der neuen Bundeswehreinheit mit dem Namen „Litauen“: Künftig sollen bis zu 5 000 deutsche Soldaten die gerade mal 65 Kilometer lange Landesgrenze vor Nachbar Putin verteidigen.
Beim Appell vertreten war auch Bundeskanzler Friedrich Merz, der ankündigte, „jeden Zentimeter des Nato-Territoriums“ schützen zu wollen. Auch Speer hat vor Ort mit Militärangehörigen gesprochen. Sie sagt: „Sicherheit und Freiheit lassen sich nicht aus der Ferne sichern.“ Über den Appell, bei dem deutsche Soldaten trommelten, auf der Querflöte spielten, Flaggen schwenkten, teilt sie mit: „Die Parade war von einem großen Gefühl der Verbundenheit geprägt.“
Keine Selbstverständlichkeit, zeigt der Blick in die Geschichte, die Deutschland mit Litauen verbindet: Während des Zweiten Weltkriegs ermordeten die Nazis laut dem Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung etwa 215 000 litauische Jüdinnen und Juden. Die Altstadt von Vilnius verwandelten sie während der Besetzung des Landes in ein Ghetto.
80 Jahre später stationiert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Baltikum das größte Auslandstruppenkontingent in der Bundeswehrhistorie. Über den Einsatz sagt Kim-Sarah Speer: „Diese Entscheidung ist keine Selbstverständlichkeit, aber sie ist richtig. Die dauerhafte Stationierung ist ein klares Bekenntnis zu unserer Verantwortung in Europa und zur Verteidigungsfähigkeit der NATO.“
Menschen in Vilnius iern fenicht nur eine militärische Verstärkung feiern, sondern vor allem ein Versprechen: Deutschland steht an der Seite seiner Partner.“
Nach Gesprächen mit litauischen Politikerinnen und Politikern, der Zivilgesellschaft, Menschen auf der Straße, skizziert Speer die Gefühlslage im Land: „Die Bedrohung ist real, aber die Entschlossenheit ist groß. Es herrscht ein starkes Bewusstsein dafür, was auf dem Spiel steht, nämlich die Freiheit und Unabhängigkeit des eigenen Landes.“ Laut Litauens Verteidigungsminister unterstützen 85 Prozent der Litauer die Stationierung der Deutschen.
Doch es gibt auch die Mahner: Im Deutschlandfunk bezeichnete Militärexperte Ralph Thiele die neue Einheit als „Kosmetik“ und „Versäumnis mit Ansage“. Bei der deutschen Aufrüstung seit Beginn des Ukrainekriegs sei mehr Wert auf Außendarstellung gelegt worden. Von 5 000 deutschen Soldaten lasse sich Putin kaum glaubhaft abschrecken. Bislang sind ohnehin nur wenige hundert Mann in Litauen eingereist; bis die neue Brigade einsatzbereit ist, könnten Jahre vergehen. Dazu kommt: bis zu einer Milliarde Euro muss der Steuerzahler jährlich für die Litauen-Truppe blechen.
Kim-Sarah Speer zieht ein anderes Fazit – für sie ist es die Symbolkraft, die zählt. Die Offenbacherin sagt: „Ich hatte den Eindruck, dass die Menschen in Vilnius nicht nur eine militärische Verstärkung feiern, sondern vor allem ein Versprechen: Deutschland steht an der Seite seiner Partner.“ (von Julius Fastnacht)
Trip zu den digitalen Vorreitern
Bei ihrem Abstecher ins Baltikum reiste Kim-Sarah Speer auch nach Estland. Fazit: „Estland zeigt, wie eine moderne Verwaltung aussehen kann: praktisch papierlos, online zugänglich und für die Bürgerinnen und Bürger spürbar einfacher.“ Speer und ihre CDU-Mitreisenden besuchten das „e-Estonia Briefing Center“, das seine Pforten einst schon für Angela Merkel geöffnet hatte. Um zu erfahren, wie Estland ein digitales Ökosystem geformt hat, in dem Gesundheitsdaten, Unternehmensgründungen oder Steuererklärungen schnell und transparent abgewickelt werden. Speers Lehren für Hessen: „Gerade für die Fachkräftegewinnung und die digitale Bildung sehe ich wichtige Ansatzpunkte.“