Auch Frau Klöckner werden wir wohl viel verzeihen müssen™.
„Regeln gelten nur für die Anderen.“ Mit besten Empfehlungen J. Klöckner
Es ist einfach Realsatire, das die ~~Nestlé-Lobbyhure~~ Nestlé-Ultra ein solches Amt begleitet….
Ja sowas aber auch 🤯
Wie kann bei den Gehältern so wenig der Fokus auf Politik, sondern nur auf individuellen Zusatzverdiensten sein? Der Lobbyismus in Deutschland ist komplett außer Kontrolle und Konsequenzen gibt es hier scheinbar auch keine.
>Klöckner aber überschritt die Meldefrist um mehr als ein Jahr. Nach den Regeln ist dann von einem „Pflichtverstoß“ auszugehen. Diesen muss das Bundestagspräsidium in einer offiziellen Drucksache öffentlich machen und kann außerdem ein Ordnungsgeld verhängen – bis zur Hälfte der jährlichen Abgeordnetendiät, aktuell rund 67.000 Euro.
>Doch dazu kam es nicht, wie aus Klöckners jetzigem Bericht hervorgeht. […] Mit anderen Worten: Alle 261 Fälle wurden als minder schwer bzw. als leichte Fahrlässigkeit eingestuft – ein Kavaliersdelikt.
Klingt nach Korruption im Bundestagspräsidium. Da kann abgeordnetenwatch einpacken, es wird alles ungestraft bleiben, vor allen Dingen da Klöckner nun selbst Bundestagspräsidentin ist.
Die klassischen Demokratien stammen aus einer Zeit, in der man seinen Mitmenschen ein Mindestmaß an Anstand unterstellte.
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Auch Frau Klöckner werden wir wohl viel verzeihen müssen™.
„Regeln gelten nur für die Anderen.“ Mit besten Empfehlungen J. Klöckner
Es ist einfach Realsatire, das die ~~Nestlé-Lobbyhure~~ Nestlé-Ultra ein solches Amt begleitet….
Ja sowas aber auch 🤯
Wie kann bei den Gehältern so wenig der Fokus auf Politik, sondern nur auf individuellen Zusatzverdiensten sein? Der Lobbyismus in Deutschland ist komplett außer Kontrolle und Konsequenzen gibt es hier scheinbar auch keine.
>Klöckner aber überschritt die Meldefrist um mehr als ein Jahr. Nach den Regeln ist dann von einem „Pflichtverstoß“ auszugehen. Diesen muss das Bundestagspräsidium in einer offiziellen Drucksache öffentlich machen und kann außerdem ein Ordnungsgeld verhängen – bis zur Hälfte der jährlichen Abgeordnetendiät, aktuell rund 67.000 Euro.
>Doch dazu kam es nicht, wie aus Klöckners jetzigem Bericht hervorgeht. […] Mit anderen Worten: Alle 261 Fälle wurden als minder schwer bzw. als leichte Fahrlässigkeit eingestuft – ein Kavaliersdelikt.
Klingt nach Korruption im Bundestagspräsidium. Da kann abgeordnetenwatch einpacken, es wird alles ungestraft bleiben, vor allen Dingen da Klöckner nun selbst Bundestagspräsidentin ist.
Die klassischen Demokratien stammen aus einer Zeit, in der man seinen Mitmenschen ein Mindestmaß an Anstand unterstellte.
Ich dachte immer, sie heißt Frau Nestlé
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