Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt: Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig

by jnns

11 comments

  2. Gerade erst wurde die CDU gewählt, weil alle die am Rand wohnen störungsfrei durch die City rasen wollen. Verstehe nicht, wie man sich da noch Chance für so einen Entscheid ausrechnet, aber versuchen kann man es ja mal.

  3. So schön ich die Vorstellung fände, die Chancen für einen entsprechenden Volksentscheid schätze ich eher gering ein.

    ABER: Ich glaube, dass mit dem Volksbegehren sehr deutlich werden wird, wie sehr die Lobby der Autofahrer in der öffentlichen Debatte überrepräsentiert ist. Selbst wenn das Quorum nicht erreicht wird, die Zahl der Befürwortungen wird enorm hoch sein. Das sollte der Politik dann ein deutliches Zeichen sein.

    Die derzeitige Regierung ist m. E. *trotz* ihrer Autofreundlichkeit im Amt, nicht wegen.

  4. Die Partei der autoverblödeten Gehirne, CDU, wird sich sicherlich etwas einfallen lassen, das zu behindern. Außer “Rasen im Treibhaus!” hat die CDU kein Konzept für den Verkehr der Zukunft.

  5. Union und AfD und deren Schattenorganisationen werden schon entsprechend schmissige Kampagnen fahren, dass jeder Angst bekommt, keinen RTW oder Lieferdienst mehr zu bekommen, oder irgendwo in Teltow die Freundin nicht mehr besuchen zu dürfen.

  6. Richtige Entscheidung, pendeln ist einfach nicht mehr zeitgemäß

    Perspektivisch sollte die autofreien Zone ausgeweitet werden und die bisherigen Pendler in die Stadt ziehen um den Autoverkehr auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren

  7. Ich sag mal so wie Berliner fahren… Wäre ungeachtet dessen Autofreies Berlin eh zu empfehlen…

  8. Hoffentlich tut der Senat etwas, um den Verkehr hier einzuschränken – und die Stadt so lebenswerter zu machen. Es muss ja nicht ein Komplettverbot für Autos sein. Wie wäre es mit einer ordentlichen Stadt-Maut, wie in London, und dazu vernünftige Parkgebühren und ordentlich bepreiste Anwohner-Parkausweise. Das ist alles viel zu billig, auf Kosten der Gemeinschaft.

  9. Auf jeden Fall ein löblicher Versuch, aber solange das Ergebnis dann einfach ignoriert werden kann (siehe Enteignung von Wohnkonzernen) ist es auch nur symbolisch.

  10. Ohne jetzt den Sinn oder Unsinn des Fahrverbots und des Volksbegehren bewerten zu wollen. Es kommt mir unbegreiflich lächerlich vor, Autofahren in einem lokal begrenzten Bereich zu einem Fall für das Verfassungsgericht zu machen. Zumal es ja Stand jetzt nur um ein “lass mal drüber reden” geht.
    Wann Beobachtung des ADFC durch den Verfassungsschutz? Die reden ständig böse über das heilige Auto!!!11!!1!

  11. Ich liebe Autofahren und Autos und verstehe sehr doll, dass viele darauf angewiesen sind. Aber ich lebe auch im Herzen einer Großstadt.

    In einem gewissen Radius von der “Innenstadt” sollten private Autos komplett verboten sein. Alles was nicht gewerblich ist oder dem ÖPNV dient gehört da komplett verboten ODER einfach mit massiver Maut belastet. Es macht null Sinn warum da private Autos fahren und stehen dürfen.

    Bin auch kein Fan von Verboten ehrlicherweise also vielleicht lieber Einfahrtzonen mit 70€ pro Tag Ticket ohne Parkgebühren und Parken nur erlaubt in einem zentralen Parkhaus. Auf der Straße parken komplett verbieten.

Comments are closed.