„Diese sogenannte ‚Verlierer-Ampel‘ aus ÖVP, SPÖ und NEOS ist nicht nur die größte und teuerste Regierung aller Zeiten – sie ist vor allem die ungerechteste. Was Stocker, Babler und Meinl-Reisinger aufführen, ist eine einzige Zumutung für alle ehrlichen und hart arbeitenden Menschen in unserem Land. Das erkennen nach wenigen Monaten auch bereits mehrere Abgeordnete der Regierungsparteien, die teils gegen diesen Kurs stimmen wollen“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz scharf.
Pensionisten werden abgezockt – Asyl-Familien kassieren Luxusleistungen
„Während Pensionisten, die ihr ganzes Leben lang geschuftet und in das System eingezahlt haben, jetzt mit massiven Kürzungen konfrontiert sind, lässt die Ampel-Regierung gleichzeitig Asyl-Familien mit 9.000 Euro pro Monat fürs Nichtstun beschenken – natürlich alles bezahlt auch von den Leistungen unseren Pensionisten, die nach einem Leben voller Arbeit jetzt abgezockt werden. Ist das gerecht? Ist das der soziale Ausgleich, von dem die SPÖ so gerne schwärmt? Oder ist das vielmehr der blanke Hohn gegenüber unseren älteren Mitbürgern?“, fragte Schnedlitz.
Gesundheitssystem im freien Fall: Täter im Vorteil, Beitragszahler im Wartezimmer
Ein weiteres Beispiel für die moralische Schieflage dieser Regierung sei das Gesundheitswesen: „Während Häftlinge – vom Taschendieb bis zum Mörder – im Gefängnis als Privatpatienten sofort medizinisch betreut werden, müssen arbeitende Österreicher, die seit Jahrzehnten brav ihre Kassenbeiträge zahlen, wochen- oder monatelang auf Termine warten und werden in ein Zweiklassensystem gedrängt. Ist das der Dank für ein Leben voller Pflichtbewusstsein und das Einzahlen von Krankenversicherungsbeiträgen, während jene die teils noch keinen Cent einbezahlt haben und straffällig wurden eine exklusive Privatbehandlung erhalten?“
Geld für das Ausland – Sparzwang für die eigene Bevölkerung
Schnedlitz zeigt auch den unkontrollierten Geldabfluss ins Ausland und die Verschwendungssucht von ÖVP, SPÖ und NEOS auf: „Gleichzeitig wirft diese Ampel mit beiden Händen Millionen Euro ins Ausland, ob für die Ukraine oder Projekte für Nussbauern in Afrika. Der gleichzeitig kürzlich aufgeflogene Berater-Exzess zeigt gleichzeitig, dass die Regierung jegliche Moral verloren hat. Währenddessen werden in Österreich Schulen, Spitäler und Sicherheitseinrichtungen kaputtgespart. Wer so handelt, hat nicht die Menschen in diesem Land im Blick, sondern betreibt knallharte Klientelpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung.“
Ein System völlig aus dem Lot – Ampel gefährdet Gerechtigkeit und Zusammenhalt
Diese Beispiele seien nur ein kleiner Ausschnitt eines Systems, das völlig aus dem Lot geraten sei, so Schnedlitz und weiter: „Diese Ampel ist nicht nur kaputt, sie ist eine Gefahr für soziale Gerechtigkeit und Fairness in unserem Land. Wer so agiert, vertritt nicht Österreich, sondern nur sich selbst und eine kleine Clique an Profiteuren. Und wer dabei auch noch verantwortungslos wirtschaftet und unser Land sehenden Auges in den finanziellen Ruin steuert, hat auf den Regierungsbänken nichts mehr verloren!“
Der Systemwechsel ist überfällig – Herbert Kickl als Kanzler der Gerechtigkeit
„Es ist höchste Zeit für einen Neuanfang! Diese Versager-Regierung muss den Weg frei machen für einen echten Systemwechsel. Für eine Politik, die endlich wieder auf die Menschen schaut, nicht auf Machtspiele und Eigeninteressen. Es braucht einen Bundeskanzler, der das System der Ungerechtigkeiten zerschlägt – und dieser Kanzler heißt Herbert Kickl!“, so Schnedlitz abschließend.