Aus aktuellem Anlass beschäftigt mich gerade die Frage, ob/wie/wie hart man Österreicher*innen, die sich freiwillig einer terroristischen Organisation wie dem IS anschließen und für sie im Ausland in den Kampf ziehen, nach ihrer Rückkehr/Rückholung bestrafen soll.

https://orf.at/stories/3399599/ hier ein Artikeln von heute zum Thema.

Aus dem Artikel: Aufgrund des Strafrahmens von einem bis zu zehn Jahren Haft wird der Fall vor einem Schöffengericht verhandelt. Da die Frau im Zeitraum der zur Last gelegten Taten 17 bis 22 Jahre alt war, hat sie sich am Landesgericht Salzburg vor einem Schöffengericht für Jugendstrafsachen zu verantworten.

Mit G. wurde auch die frühere Wiener IS-Anhängerin Evelyn T. nach Österreich zurückgeholt. Während G. auf freiem Fuß blieb, wurde T. damals in U-Haft genommen. Das Strafverfahren gegen T. ist inzwischen rechtskräftig erledigt. Die 26-Jährige wurde terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt und danach enthaftet.

Auch ich habe in meiner Jugend jede Menge Schas gemacht für den ich mich im Nachhinein schäme, was man aber mMn größtenteils mit "jugendlichem Leichtsinn" oder "ja in dem Alter sind alle teppat" abtun kann. Der Anschluss an eine terroristische Vereinigung und für diese in den Krieg zu ziehen zählt für mich da nicht wirklich dazu.

Mich interessiert wirklich wie ihr das seht. Findet ihr das an und für sich vorgesehene Strafmaß zwischen 1 und 10 Jahren in Ordnung? Sind 2 Jahre auf Bewährung für sowas angemessen? Mir persönlich kommt das sehr schwach vor würde mir hier härtere Strafen wünschen.

Bin gespannt, was ihr dazu sagt.

by HausmastaMC

43 comments

  1. die soll scho sicher für 5 jahr ins hefn, sowas is ka “joa i war halt deppad in der jugend”

  3. Solange man keine komplette und konkrete Liste der vorgeworfenen Straftaten hat, laut Stgb, plus die Details aus der Verhandlung usw. dazu, macht die Frage keinen Sinn.

  4. Meiner Meinung nach hätte Sie gar nicht zurückgeholt werden sollen, das erübrigt die restliche Frage.

  5. Selbe Strafen wie bei kriminellen Nazis oder Rechtsextremen… sind nämlich genau die selbe Brut und sehr gefährlich.

  8. Schwer zu sagen find ich, aber so 1-2 minimum in Begleitung einer Therapie/Psychologisches Gutachten macht schon Sinn. Man will ja sichergehen, dass die Person nicht weiterhin solche Vorstellungen hat und keine Gefahr für Andere darstellt. Oder noch schlimmer, dass sie versucht Andere zu rekrutieren.

    Aber Leute für 5+ Jahre einzusperren weil sie da als Minderjährige reingerutscht sind und dann gemerkt haben, wie falsch das ist find ich hart…

  9. Mich würde die Argumentation interessieren, warum sie zurückgeholt wurde.

  10. Für mich gibt es in diesen Fall nur zwei Strafen und das ist die aberkennung der Österreichischen Staatsbürgerschaft und ein Einreiseverbot in alle EU-Staaten.

  11. Ich finde ja gerade Österreich da immer ein wenig heuchlerisch. Die aller meisten Österreicher die der NSDAP beigetreten sind und für die Nazis in den Krieg gezogen sind wurden nie auch nur irgendwie bestraft.

    Ich sage nicht wir sollten IS Mitglieder nicht bestrafen. Ich sage wir hätten mehr Nazis bestrafen müssen.

  12. Strafmaß?! Einzug der Staatsbürgerschaft und lebenslanges Einreiseverbot, wer will sich schon Schläfer, freiwillig ins Land holen?

  13. Bei einer Person mit Österreichischer Staatsbürgerschaft Anerkennung dieser da für eine fremde Arme gekämpft worden ist.

    Dann 10 Jahre Haft, am besten in einer Kooperation mit einem Gefängnis in ka Kenia oder so.

    So eine Person überhaupt wieder einreisen zu lassen ist ein Fehler

  14. Das kommt drauf an. Ich finde den gesetzlichen Strafrahmen für den “bloßen” Anschluss mit bis zu 10 Jahren relativ hoch. Da gibt’s einige Verbrechen im Gesetz, die milder bewertet werden und deren Strafrahmen ich trotzdem angemessen finde.

    Wenn eine Person diese Verbrechen begeht, dann ist sie zu bestrafen. Wenn das Motiv ein terroristisches war, dann umso härter – dafür muss der Anschluss nicht mit 10 Jahren bedroht sein. Finde ich. Ich habe keine Ahnung, aber ich vermute die Gründe für den hohen Strafrahmen in der Generalprävention.

    Dass die Rückkehrerin 2 Jahre bekommen hat, seh ich auf den ersten Blick nicht kritisch, wobei ich mich wirklich überhaupt nicht mit dem Fall auseinandergesetzt habe. Ich denk mir, dass 2 Jahre auch kein Lärcherlschas sind, zudem wird die nach der Idealisierung vor der Abreise zum IS ordentlich durch die dortige Lebensrealität gebrochen worden sein.

    Es ist aber immer eine Frage von vielen Faktoren, genauen Tatmotiven, was tatsächlich gemacht wurde (außer auszureisen) und wie die Person jetzt, Jahre später, zu beurteilen ist.

  15. Schwer zu beurteilen, da es im Rechtsstaat ja auf die individuelle Schuld ankommt. Wenn man fragt war ohnehin sowieso jeder IS‘ler nur Handwerker, Koch, Mechaniker, Arzt oder sonst was. Allerdings, unabhängig davon dass das sowieso gelogen ist, hat der IS ja offen geprahlt mit seiner Barbarei.

    In einer Phase „jugendlicher Leichtsinn“ wie du es nennst haben ich und ein Freund mal auf einschlägigen Webseiten (60 Sekunden googlen) diverse IS-Videos gesehen. Pure Barberei. Menschen werden lebendig verbrannt, in Käfigen im Wasser ertränkt, mit Sprengseilen als Halsketten ermordet, geköpft, von Kindern hingerichtet, gekreuzigt, am Fleischhaken aufgehangen und lebendig aufgeschlitzt, hinter Fahrzeugen bis zum Tod über den Asphalt gezogen, von Gebäuden geschmissen, ausgepeitscht, Gliedmaßen abgetrennt, überfahren, gesteinigt, teils hundertfach in Massengräber gejagt und abgeschlachtet oder Reihe für Reihe am Steg erschossen und in Fluss geschmissen. Alles gefilmt mit vielen Perspektiven, FullHD, Slowmotion, untermalt mit Musik.

    Und das ist nur das Gezeigte. Hinzu kommt der exzessive Sexsklavenhandel mit Minderjährigen, verkauft in Käfigen. Der Völkermord an den Jesiden. Das Überfallen von Dörfern und das Ausrotten der gesamten Bevölkerung. Die teils hundertfacher Gruppenvergewaltigung von kleinen Mädchen bevor man die Kleinen erschossen und verscharrt hat. Die Liste ist endlos, wirklich endlos. Die Videos und die Interviews mit Überlebenden sind grausam, wir reden hier von einem Verhalten der NS-Einsatzgruppen. Pure Barbarei, Dinge wofür unser Rechtssystem kaum ausgelegt ist.

    Ich persönlich, ich weiß das ist rechtsstaatlich nicht haltbar, finde man sollte alle IS‘ler auf Lebenszeit einsperren. In Syrien, im Irak oder hier, aber für immer. Den all diese Verbrechen sind nicht nur Affektbarbarei, sondern basieren auf freiwilligen Handeln mit totaler ideologischer Überzeugung. Es ist schwer einzelne Taten nachzuweisen, aber jeder IS‘ler oder IS‘lerin (weibliche Religionspolizei etc.) waren Teil dieses Terrors und haben weltweit die ideologische Saat für weiteren Terror gelegt. Und jeder wusste es, die Videos waren zentrale Propaganda des IS. JEDER WUSSTE ES, JEDER BEFÜRWORTETE ES, JEDER UNTERSTÜTZTE ES.

  16. Staatsbürgerschaft entziehen und Einreise verweigern.

    Man hat gerade einem Ukrainer die Staatsbürgerschaft verweigert weil die Hymne nicht gesungen hat, demnach muss dass spiel in beide Richtungen gehen

  17. 25 jahre. Je nachdem was sie gemacht haben oder wie gerfährlich sie sind , lebenslang.

    Optimal nie mehr nach österreich reinlassen und staatsbürgerschaft entziehen.

  18. > Da die Frau im Zeitraum der zur Last gelegten Taten 17 bis 22 Jahre alt war, hat sie sich am Landesgericht Salzburg vor einem Schöffengericht für Jugendstrafsachen zu verantworten.

    Also 80% des fraglichen Zeitraums war sie volljährig, trotzdem wird die gesamte Sache im Jugendstrafrecht abgehandelt?

  19. Puh, arg was hier viele für ein Rechtsverständnis haben. Rachejustiz und defakto Lebenslange strafen. Sollen ihre Kinder gleich mitbestraft werden, oder? Bin froh das wir (noch) ich noch in einem Staat leben der Menschen Rechte auch noch im Strafsystem kennt und einen Strafvollzug im Sinne der Resozialisierung haben.

  20. Diese Menschen haben sich freiwillig einer terroristischen Organisation angeschlossen, deren Brutalität, Grausamkeit und Unmenschlichkeit allgemein bekannt war und ist. Natürlich könnte man jetzt überspitzt sagen, dass hier eine Wertung stattfindet, weil man kann sich in Kriegen ja immer die Seiten aussuchen. In diesem Fall ist aber mMn klar, weil ISIS schon 2013 auf die Terror- bzw. Sanktionenliste des UN-Sicherheitsrates gesetzt wurde. Warum es zur Rückholung solcher Personen kommt, ist mir nicht klar.

    Ich stelle einmal den Entzug der Staatsbürgerschaft mit Möglichkeit der Wiedererlangung in den Raum. Mich würde interessieren wie andere dazu stehen.

  21. Sich einer terroristischen Vereinigung anschließen, zweimal so einen Spinner heiraten und dann auch noch 2 Kinder bekommen von dem. Dann sitzts dort im Hefn und auf einmal fällt ihr ein “Oh, in Österreich wärs sicher schöner im Hefn”.

    Ganz ehrlich, von mir aus hättens die gerne dort lassen können.

  22. Lebenslange Freiheitsstrafe, denn schlimmeres ist nicht möglich das sind im Prinzip Nazis und wir wissen alle was mit denen passiert ist.

  23. Entziehung der Staatsbürgerschaft halte ich für angemessen, auch wenn sie dadurch staatenlos wird.

    Diese Regelung existiert bei einem freiwilligen Eintritt in den Militärdienst eines anderen Staates, aber sie gilt nicht für Mitglieder von Terrororganisationen. Meiner Meinung nach sollte das geändert werden.

    [https://www.oesterreich.gv.at/de/themen/menschen_aus_anderen_staaten/staatsbuergerschaft/Verlust_Entziehung_Verzicht_auf_die_Staatsb%C3%BCrgerschaft-](https://www.oesterreich.gv.at/de/themen/menschen_aus_anderen_staaten/staatsbuergerschaft/Verlust_Entziehung_Verzicht_auf_die_Staatsb%C3%BCrgerschaft-)

  24. Lebenslang häfn als Kriegsgefangener (POW)

    Alleine zur sicherheit der Bevölkerung

    Aber finde die Rückholung grundsätzlich gut. Syrien muss sich stabilisieren und da hilft es nicht wenn die sich um solche Menschen kümmern müssen.

    Gilt übrigens auch für Leute die sich zb den Ruzzen anschließen. Bei “Krieg gegen uns führen” hört sich der Spaß auf.

  25. 1. Was war konkret ihr Vergehen?
    2. Stafmaß für dieses definierte Vergehen zulasten.

    Ist keine Raketen Wissenschaft. Angehörigkeit einer anerkannt kriminellen Organisation ist mit bis 5 Jahren Haft bemessen. Dazu wird es ein psychologisches Attest geben das strafmildernd genutzt werden kann oder zur Rechtfertigung einer Inhaftierung in einer psychologischen Anstalt.

    „Abschieben“ sagt sich so leicht, aber sie ist Staatsbürgerin und fällt daher in unsere Obhut. Wenn wir sie jetzt vor die Türe setzen wird sie niemand aufnehmen und damit wird sie seitens der EU erst recht wieder uns zugeteilt werden würde.
    Würd mich ja auch freuen wenn Rechtsextreme raus gehauen würden aber das steht nunmal nicht zur Debatte.

    Hatte sie nicht ein Kind? Hoffe es wird einer guten Pflegefamilie übergeben

  27. IMO hätte ihr die Staatsbürgerschaft entzogen werden müssen zum Zeitpunkt der Ausreise und Anschluss an den IS.

  28. >Die Familie der Frau kämpfte schließlich jahrelang um die Rückholung G.s und ihrer Kinder. Das Außenministerium bot nach eigenen Angaben seit 2019 an, nur die minderjährigen Söhne zurückzuholen. Das habe die Mutter abgelehnt. Das Bundesverwaltungsgericht ordnete schließlich am 10. Oktober 2024 die Rückholung G.s und ihrer beiden Söhnen an.

    versteh ich sowieso nicht. ist freiwillig dort hin, soll dort bleiben!

    will sie nach hause? soll sie/ihre familie schaun wie es geht/finanziert werden kann.

  29. Lebenslange Isolationshaft, damit sie keinen anderen mehr indoktrinieren und gefährden kann.

    Ansonsten sich weigern solche Menschen zurückzuholen und Staatsbürgerschaft aberkennen.

  31. Ich sags mal so: mir wäre es wesentlich lieber, wenn wir Terroristen im inland (zb Westbahnhof terrorist) wesentlich länger einsperren würden, als dumme Kinder die sich von Terroristen in Syrien schwängern lassen.

    Man muss da schon in der Qualität der Handlung unterscheiden. Die einen besorgen sich Messer, Waffen, googeln bomben Pläne usw, die anderen fahren nach Syrien und schauen dann dort deppat aus der Wäsche. 

    Anders wiederum ist es wenn man Kampfhandlungen nachweisen kann. Dann kannst sie von mir aus auch lebenslänglich einsperren. Eigentlich müsste man ja auch die Staatsbürgerschaft aberkennen aber weder ist der IS ein fremdes Heer noch darf man keine Staatsbürgerschaft haben. Relativ dumm, aber dumm ist der der dummes tut. 

  32. Ich wäre prinzipiell für den Entzug der Staatsbürgerschaft und ein Verbot der Einreise. So jemand sollte garnicht die Möglichkeit mehr bekommen heimkehren zu dürfen.

  33. Man die ganzen deppen hier die die “abschieben” wollen. Hauptsache österreich soll sich der verantwortung entziehen und n anderes, wahrscheinlich eh schon zerstörtes land, soll sich mit unseren kriminellen beschäftigen, a la das problem woanders hinschieben, hauptsache man muss sich nicht damit beschäftigen… egoismus¹⁰

  34. 5 Jahre häfn + extra Eintragung für Unterstützen von Terroristischen Organisationen, inkl. Reisebeschränkungen in EU & Ausland

  35. Hätte man dort lassen sollen, mehr kann man sich ja nicht von unsrer kultur und werten entfernen als sowas

    Finds eigentlich ziemlich frech und gefährlich das wir uns terroristen mit der ausrede “war halt no jung” ins land holen

  36. Verstehe das Wort Rückkehr in dem Zusammenhang nicht

  38. Strafrahmen reicht nicht für eine Messenger Überwachung… so viel dazu!

  39. Die strafen müssen auch irgendwo abschrecken. Wenn du jemanden schlagen kannst und dann nur 100 euro zahlen musst als Strafe, dann gäbe auch mehr fetzereien. Also definitiv höher und zwingend in häfn

  40. Ganz ehrlich, man kann durchaus die Frage stellen, was bei der an Gehirnwäsche stattgefunden hat – und zwar beginnend zu einem Zeitpunkt wo sie minderjährig war. Und zweitens hat sie eben nicht selber irgendwem den Kopf abgetrennt.

  41. Ganz hart gesehen müssten die alle in Isolationshaft. Wenn sie jetzt im Hefn sitzen infizieren die noch mehr Leute mit ihrem kranken Gedankengut und wir holen uns die nächste Terroristenwelle ran. Genau das Gleiche wenn sie wieder rauskommen.

    Sie lehnen absolut alles ab wofür wir stehen wollen. Damit unsere Gesellschaft aufrecht erhalten werden kann muss man solche Elemente abkapseln bevor sie sich ausbreiten.

  42. Aus Gründen der Generalprävention: eindeutig Höchststrafe

  43. Ich bin für eine Bewährung und langjährige Begleitung bei der Resozialisierung. Man muss radikalisierten Menschen einen Ausweg aufzeigen. Sonst wird egal bei welcher Gruppe nie jemand aussteigen, wenn die Redditoren mit Entzug der Staatsbürgerschaft und 10 Jahre Häfn daherkommen.

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