Nato-Staaten und Georgien halten Militärübung nahe Tiflis ab

In Georgien haben ungeachtet gewachsener Spannungen mit dem Westen am Freitag gemeinsame Manöver der Armee mit mehr als 2000 Soldaten aus sieben Nato-Staaten sowie aus der Ukraine und Moldau stattgefunden. Die nahe der georgischen Hauptstadt Tiflis abgehaltenen Manöver sind Teil der Übung «Agile Spirit».

Die Übung findet neben der Kaukasusrepublik auch in der Türkei statt und soll noch bis zum 8. August andauern.

Georgien ist Beitrittskandidat

An der Übung sind alleine 800 Soldaten aus den USA beteiligt, auch die Bundeswehr nimmt daran teil. Die Manöver begannen nach Angaben des US-Militärs mit einer gemeinsamen Luftlandeoperation von türkischen und US-Fallschirmjägern im türkischen Adana. Die US-Armee wolle damit ihr Engagement zur Unterstützung der Sicherheit in der Region demonstrieren, erklärte sie. In Georgien waren Feld- und Schiessübungen sowie Übungen von Spezialkräften geplant.

Georgien ist seit 2008 Nato-Beitrittskandidat, der Zutritt zum Verteidigungsbündnis ist als Ziel in der georgischen Verfassung verankert. Georgien ist zudem ein offizieller EU-Beitrittskandidat.

Moskau-freundliche Regierung an der Macht

Die von der Partei Georgischer Traum geführte Moskau-freundliche Regierung hat in den vergangenen Monaten jedoch mehrere Gesetze verabschiedet, die in Brüssel grosse Sorge hervorrufen, darunter ein Gesetz nach russischem Vorbild gegen «ausländische Einflussnahme». Die EU fror deshalb den Beitrittsprozess mit Georgien ein. Die Opposition beschuldigt die Regierung, Georgien von der EU zu entfernen und die ehemalige Sowjetrepublik wieder an Russland anzunähern.

Nato und EU wollen ihre Präsenz in der Schwarzmeerregion verstärken, um dem russischen Einfluss dort entgegenzutreten. Russland war 2008 in Georgien einmarschiert, bis heute halten russische Truppen 20 Prozent des georgischen Staatsgebietes besetzt.