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Auch in der Nato sorgt man sich offen vor einem Angriff durch Russland. Experten beobachten bereits Vorbereitungen des Kremls für ein solches Vorhaben.
Kiew/Moskau – Militärexperten warnen, dass sich Russland auf einen Krieg mit der Nato vorbereitet: Darauf soll auch eine neue Gesetzesinitiative im russischen Parlament hindeuten. Nach einem Bericht der Kyiv Independent sollen russische Abgeordnete am 22. Juli einen Gesetzesvorschlag eingebracht haben, wonach die Wehrpflicht von sechs Monaten auf ein Jahr angehoben werden soll.
Zuvor hatte die russische Regierung höheren Ausgaben für Militär sowie der Schaffung neuer Militärbezirke zugestimmt. „Die Entwicklung folgt auf jüngste ukrainische Warnungen vor einem massiven Anstieg der russischen Aufrüstungsausgaben und der Schaffung neuer Militärbezirke im vergangenen Jahr, die Experten zufolge mögliche Vorbereitungen auf künftige Kriege außerhalb der Ukraine sind“, schreibt das Blatt.
„All diese Komponenten – neue Militärbezirke, Änderungen bei der Mobilisierung und höhere Verteidigungsausgaben – deuten darauf hin, dass Russland sich auf einen langwierigen Krieg vorbereitet, nicht nur in der Ukraine, sondern auch gegen die NATO“, sagte Kateryna Stepanenko, Analystin und stellvertretende Leiterin des Russland-Teams am Institute for the Study of War (ISW), gegenüber Kyiv Independent. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könne man das auch als verdeckte Mobilisierung betrachten.
Russland will 1,1 Billionen Dollar für Militär bis 2026 ausgeben
Bislang hatte der russische Präsident Wladimir Putin eine Generalmobilmachung vermieden. „Russland hat in den letzten Jahren viele Ressourcen und Zeit darauf verwendet, sein Mobilisierungssystem zu ändern, es zu digitalisieren, umfassender zu gestalten und viel Geld in militärisch-patriotische Bildung zu investieren“, sagte Stepanenko. Laut dem ukrainischen Geheimdienstchef Kyrylo Budanov plant Moskau, bis 2036 rund 1,1 Billionen Dollar für Aufrüstung auszugeben – eine beispiellose Investition seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. „Es gibt eine totale Mobilisierung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Russischen Föderation, um für den kommenden großangelegten Krieg bereit zu sein“, zitiert die Zeitung Budanov.
Russische Solaten exerzieren bei einer Militärparade auf dem Roten Platz am 9. Mai. © dpa/Ulf MauderGeneralinspekteur warnt vor russischem Angriff auf Nato-Staaten
Auch der deutsche Generalinspekteur, Carsten Breuer, warnt vor einem möglichen Angriff Russlands auf die Nato. Russland produziere jährlich Hunderte von Panzern, von denen viele für einen Angriff auf Nato-Mitgliedsstaaten im Baltikum bis 2029 oder sogar früher eingesetzt werden könnten, sagte er im Gespräch mit der BBC. „Nicht jeder einzelne Panzer geht in die Ukraine, sondern er fließt auch in Lagerbestände und neue militärische Strukturen, die immer gen Westen ausgerichtet sind“, sagte der deutsche General. Es gebe eine Absicht und einen Aufbau von Beständen für einen möglichen zukünftigen Angriff auf Nato-Mitgliedsstaaten im Baltikum. Russland habe 2024 vier Millionen Schuss 152-mm-Artilleriemunition produziert, und nicht alles davon sei für die Ukraine bestimmt, fügte Breuer hinzu.
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Daher sollten Nato-Mitglieder wieder in ihr Militär investieren. „Was wir jetzt tun müssen, ist wirklich Gas zu geben und allen zu sagen: Hey, fahrt hoch und engagiert euch mehr, weil wir es brauchen“. Die Nato-Staaten müssten sich verteidigen und auch abschrecken können. (erpe)