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Deutschland übernimmt die Führung beim Patriot-Tausch. Die Lieferungen starten noch im August. Pistorius spricht von „Verlässlichkeit im Bündnis“.
Berlin/Washington, D.C. – Die westlichen Unterstützer der Ukraine haben ein neues Verfahren zur Waffenlieferung auf den Weg gebracht. Künftig soll bei der Nato ein spezielles Konto eingerichtet werden, über das US-Waffen für den Ukraine-Krieg gemeinschaftlich finanziert werden können. Deutschland wird dabei eine besondere Rolle zuteil.
US-Präsident Donald Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatten Juli die Grundzüge des neuen Verfahrens vereinbart, konkrete Einzelheiten wurden damals jedoch nicht bekannt gegeben. Trump verfolgt das Ziel, die Kosten der militärischen Hilfe stärker auf die Bündnispartner zu verteilen. „Wir haben einen Deal gemacht, bei dem sie Waffen bekommen und dafür auch bezahlen“, sagte er im Juli. Unter seinem Vorgänger Joe Biden wurden US-Waffen noch unentgeltlich aus nationalen Beständen zur Verfügung gestellt.
Neues Nato-Konto für Waffenhilfe: Ukraine erhält US-Waffen künftig über gemeinsamen Fonds
Nun sollen die Verbündeten freiwillig Geld in den neuen Fonds einzahlen. Nach Angaben einer beteiligten Person ist geplant, zunächst rund 10 Milliarden US-Dollar bereitzustellen. Das berichtet ntv. Kurzzeitig hatte das US-Verteidigungsministerium im Juni die Lieferung von Patriot-Munition gestoppt, diese sei inzwischen jedoch wieder aufgenommen worden.
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Deutschland beteiligt sich mit weiteren Patriot-Systemen und erhält im Gegenzug erstmals neue Systeme aus den USA. . Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte am Freitag (1. August), der Schritt sei möglich geworden, weil die USA zugesichert hätten, die Bundesrepublik rasch mit neuen Systemen zu versorgen. „Diese Zusage von US-Seite ist da“, versicherte der Verteidigungsminister. So könne Deutschland einerseits Kiew unterstützen und zugleich seinen Verpflichtungen im Nato-Rahmen nachkommen.
Patriot-Tausch mit Signalwirkung: Deutschland liefert an Kiew und erhält neue US-Systeme
In einem ersten Schritt soll die Bundeswehr der Ukraine in den kommenden Tagen zusätzliche Startgeräte liefern. Weitere Teile folgen innerhalb der nächsten zwei bis drei Monate, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Dabei greift Deutschland auf vorhandene Systeme zurück, die eigentlich zur Wartung vorgesehen waren. Im Austausch erhält die Bundeswehr als erstes Land moderne Patriots aus neuer US-Produktion. Die Kosten dafür trägt Deutschland. Ursprünglich war geplant, zwei Systeme in den USA zu kaufen und direkt in die Ukraine zu liefern. Aufgrund mangelnder Verfügbarkeit geht Deutschland nun in Vorleistung und übergibt zwei von derzeit neun eigenen Einheiten.
Mehrere Nato-Länder haben inzwischen angekündigt, US-Waffen für die Ukraine kaufen zu wollen. Die erste Zusage im Rahmen des von Rutte und Trump ausgehandelten Mechanismus war am Montagabend (4. August) aus Den Haag gekommen. „Die Niederlande übernehmen nun die Führung bei der Lieferung von Militärausrüstung aus amerikanischen Beständen“, erklärte Verteidigungsminister Ruben Brekelmans im Onlinedienst X, und fügte hinzu „Indem wir die Ukraine entschlossen unterstützen, erhöhen wir den Verhandlungsdruck auf Russland“.
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Schweden, Dänemark und Norwegen sind den Niederlanden gefolgt und haben ebenfalls Pläne für den Kauf von US-Waffen für die Ukraine. Die drei nordischen Länder wollen militärische Ausrüstung im Wert von insgesamt 500 Millionen Dollar (rund 433 Millionen Euro) beisteuern, wie die schwedische Regierung am Dienstag (5. August) mitteilte.
Die Bundesrepublik wird zwei Patriot-Systeme an die Ukraine liefern und soll mit neueren Waffen kompensiert werden. © IMAGO
„Die Ukraine kämpft nicht nur für ihre eigene Sicherheit, sondern auch für unsere Sicherheit“, begründete der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson die Entscheidung seiner Regierung. Schweden will sich demnach mit 275 Millionen Dollar an dem Mechanismus beteiligen. Das Geld soll unter anderem in Luftabwehrsysteme fließen, „einschließlich Panzerabwehrsysteme, Munition und Ersatzteile“. (tpn mit agenturen)