Mit völligem Unverständnis reagierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz auf die Forderung eines UNO-Ausschusses, die Bundesregierung solle sich nach dem Verbleib eines nach Syrien abgeschobenen, verurteilten Straftäters erkundigen. „Das ist ein absurdes Schauspiel und die verkehrte Welt. Ein wegen terroristischer Vereinigung verurteilter Straftäter wird endlich rechtmäßig abgeschoben, und anstatt dass man froh ist, einen Gefährder weniger im Land zu haben, inszenieren die Asylindustrie und UNO-Bürokraten einen internationalen Zirkus. Es ist an Zynismus nicht zu überbieten, dass Österreich jetzt Detektiv für einen Kriminellen spielen soll“, so Schnedlitz.
Realitätsverweigerung und falsche Solidarität
Für den freiheitlichen Generalsekretär sei die Causa ein weiterer Beweis für die Realitätsverweigerung der Systemparteien und ihrer Handlanger in den NGOs. „Wo bleibt der Aufschrei dieser selbsternannten Moralapostel für die Opfer von Migrantengewalt in unseren Städten? Wer von der UNO oder der Asylkoordination fragt die Österreicherinnen und Österreicher, wie es ihnen geht, wenn sie ausgeraubt, bedroht oder angegriffen werden? Die Sorge gilt offenbar nicht der einheimischen Bevölkerung, sondern ausländischen Straftätern. Diese Logik ist pervers und eine Verhöhnung jedes anständigen Bürgers in diesem Land“, erklärte Schnedlitz.
Schwäche der Regierung und klare Grenzen
Es sei bezeichnend, dass die schwarz-rot-pinke Verlierer-Koalition bei diesem Thema wieder einmal ihre Schwäche und Inkonsequenz unter Beweis stelle. Während Innenminister Karner zwar harte Worte von sich gebe, knicke das System bei der ersten Kritik von linker Seite sofort ein. „Unsere Verantwortung für einen Straftäter endet an der österreichischen Staatsgrenze. Wer bei uns Schutz sucht, nur um dann kriminell zu werden, unsere Gesetze zu missachten und unsere Gastfreundschaft mit Füßen zu treten, hat jedes Recht auf Schutz und Fürsorge verwirkt. Es kann nicht die Aufgabe des österreichischen Steuerzahlers sein, die Lebenswege von abgeschobenen Kriminellen im Ausland zu verfolgen“, stellte Schnedlitz klar.
Konsequente Abschiebepolitik statt falscher Humanität
Abschließend forderte der FPÖ-Generalsekretär ein sofortiges Ende dieser „falschen Humanitätsduselei“ und eine rigorose Abschiebepolitik: „Österreich zuerst! Das bedeutet Schutz für unsere Leute und nicht für importierte Gefährder. Jeder, der straffällig wird, hat unser Land umgehend zu verlassen. Diese heuchlerische Politik der offenen Tür für Kriminelle und der kalten Schulter für die eigene Bevölkerung muss ein Ende haben. Dafür braucht es eine Festung Österreich und einen Volkskanzler Herbert Kickl, der die Interessen und die Sicherheit der Österreicher wieder an die erste Stelle setzt!“