Macron warnt Ukraine und Europa vor Russland

Macron: Putin will “Kapitulation der Ukraine”

Emmanuel Macron bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Der französische Präsident betont, dass man gegenüber Russland keine Schwäche zeigen dürfe. (Quelle: IMAGO/ESDES.Pictures, Bernd Elmenthaler/imago-images-bilder)

Macron warnt vor Schwäche gegenüber Russland und fordert ein starkes Europa. Vor dem Washington-Treffen betont er Putins mangelnden Friedenswillen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron glaubt nicht, dass Kremlchef Wladimir Putin nach Frieden strebt. “Denke ich, dass Präsident Putin Frieden will? Die Antwort ist Nein”, sagte Macron in seiner Sommerresidenz in Bormes-les-Mimosas nach einer Videoschalte der Europäer. “Ich glaube, dass er die Kapitulation der Ukraine will.”

Doch auch die Lage für die Europäer sei vor den Gesprächen am Montag “äußerst ernst”. “Wenn wir heute vor Russland Schwäche zeigen, legen wir damit die Basis für künftige Konflikte”, so der französische Präsident. “Wenn Europa frei und unabhängig sein will, müssen wir gefürchtet werden und wir müssen stark sein”, stellte Macron klar.

Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa kritisierte Macrons Worte scharf. Es sei eine “niederträchtige Lüge”, dass Russland keinen Frieden wolle. Russland habe sieben Jahre lang im Rahmen der Minsker Vereinbarung zur Befriedung der von russischen Separatisten kontrollierten Regionen von Donezk und Luhansk eine friedliche Lösung der “innerukrainischen Krise” vorgeschlagen, schrieb sie auf Telegram. Frankreichs Staatsmänner und Politiker seien später dazu übergegangen, Sicherheit und Frieden zu untergraben.

Macron formulierte drei Forderungen an das Treffen: Man müsse daran erinnern, dass Europäer, Ukrainer und die USA einen robusten Frieden wollten. Auch, dass es keine Gespräche über ukrainische Gebiete ohne gewählte ukrainische Vertreter geben dürfe, solle in Erinnerung gerufen werden. Nicht zuletzt müsse über Sicherheitsgarantien gesprochen werden – allen voran das Format der ukrainischen Armee. “Es darf in dieser Frage keine Spaltung zwischen den Ukrainern, den Europäern und den Amerikanern geben.”

Macron betonte, man reise nicht nur nach Washington, um Selenskyj zu begleiten, sondern um europäische Interessen zu verteidigen. In Gesprächen müsse es auch um die Frage gehen, in welchem Umfang man eine Verkleinerung für die russische Armee fordern wolle. Diese sei Quelle von Unruhe in der Welt. “Wenn wir heute schwach mit Russland sind, bereiten wir die Konflikte von morgen vor.”