US-Präsident Donald Trump droht Ländern mit Digitalsteuern mit weiteren Zöllen. 

Sollten diese Länder die entsprechenden Gesetze nicht zurücknehmen, werde er “erhebliche zusätzliche Zölle” auf deren Exporte erheben, schrieb er am Montag (Ortszeit) auf Truth Social. Er behauptete, dass diese Gesetzgebungen darauf abzielten, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu diskriminieren und dass sie Firmen aus China einen Freibrief erteilten.

Viele europäische Länder betroffen

Er stellte deswegen auch Exportbeschränkungen für US-Technologie und Chips in Aussicht. Viele Länder, insbesondere in Europa, haben Steuern auf die Umsätze von Digitalkonzernen wie Google, Meta und Apple eingeführt. Auch in Österreich gibt es seit 2020 ein Digitalsteuergesetzt. Konkrete Angaben, welchen Länder mit neuen Zöllen rechnen müssen, machte Trump aber nicht. 

Unterdessen soll ein ranghoher chinesischer Unterhändler einem Zeitungsbericht zufolge in dieser Woche zu Handelsgesprächen in die USA reisen. Li Chenggang treffe sich mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer und Vertretern des Finanzministeriums, berichtete das “Wall Street Journal” unter Berufung auf Insider. Eine Stellungnahme des chinesischen Handelsministeriums und des Weißen Hauses lag zunächst nicht vor.