SPD kann jederzeit die Regierung verlassen. Ist mehr als überfällig.
Mal sehen wie lange die Koalition noch hält.
SPD könnte die Diskussion ja auch mal direkt canceln.
So wie die Union die Diskussion über Vermögenssteuern und Reichensteuer direkt für beendet erklärt.
Meanwhile: „Bundesarbeitsministerin Bas will zudem härtere Sanktionen für Bürgergeldempfänger durchsetzen – etwa bei Terminversäumnissen. “Wer ohne Grund nicht zum Termin kommt, dem wird jetzt deutlich mehr gestrichen.““
geht bitte.
und sagt niemanden, dass ihr hier wart.
Wollte die SPD lieber still und leise Fritzes Pläne abnicken?
Man scheint eher über die Form empört. Und nicht den Inhalt.
Meine Güte, ich kann das Gejammer der SPD nicht mehr hören.
“Die SPD beklagt….”
Seit der Ampel nichts dazugelernt???
Jeder tut, was er am besten kann.
LASST EUCH EIER WACHSEN ❗️❗️❗️
Deutschland ist links!!!
In meinen Augen völlig unverständlich, dass die SPD das beklagt. Dass es Reformen bedarf, weiß jeder, der nicht vorsätzlich die Augen verschließt. Man bekommt mal wieder das Gefühl, dass ein „weiter so“ den Genossen eigentlich am liebsten wäre.
Das „ob“ von Reformen kann nur mit Ja beantwortet werden. Der Job der SPD wäre es jetzt, die richtigen Weichen für das „wie“ zu schaffen. Dass beim Bürgergeld nicht viel einzusparen sein mag, mag stimmen. Aber wer behauptet denn, dass man nur dieses Rad drehen kann?
Der Zuschuss zur Rente mit über 100 Milliarden im Jahr wäre der dickste Brocken, an den man ran muss. Das würde auch zeitgleich ein Signal an die jüngere Generation senden, dass man dem Land eine Zukunft und Perspektive einräumt, anstatt die Vergangenheit zu kultivieren. Sozialabgaben und Einkommensteuer für die Mittelschicht signifikant runter, dafür so Themen wie Erbschaftsteuer, Vermögensteuer und Finanztransaktionssteuer einführen, bei Konzernen und Überreichen abschöpfen.
Ach und wenn wir gerade dabei sind: kann man in dem Zug mal die Schaumweinsteuer angehen? Die kaiserliche Kriegsmarine gibt es seit über einem Jahrhundert nicht mehr. Sicherlich gibt es da noch weitere antike Steuern, die man durch sinnvollere ersetzen könnte. Zum Beispiel einer Steuer auf Kerosin.
Der Typ sollte echt mal die Verfassung lesen….
Genau und Bas verhindert Inflationsausgleich für Bürgergeld. Welch eine doppelzüngige Politik. So wird das nichts mit SPD Zugewinnen.
Die Regierung ist am Ende, bevor sie überhaupt richtig angefangen hat. Trotz Abschaffung der Schuldenbremse und Rekordschulden. Muss man sich mal geben.
Na die SPD kann ja auch nichts machen außer beklagen. Um da etwas tun zu können, müssten sie ja Teil der Regierung sein… moment…
*SPD erstaunt das ein ehemaliger Blackrock Banker Arme doof findet.
Weitere Nachrichten um 6.
> Unter anderem sagte Merz, Deutschland könne sich das System, das man heute habe, mit dem Erwirtschafteten einfach nicht mehr leisten. “Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse.”
Aufmerksame Leser sollten wissen wer mit dem “wir” eigentlich gemeint ist.
Wir haben denke ich den Wendepunkt zur Wahrung des Sozialstaates schon länger überschritten.
Es wird weitreichende Einschränkungen und Aushöhlungen des Sozialstaates geben. Jahrelange Hetze gegen Leistungsempfänger auf jedem erdenklichen Medium sorgen von alleine dafür, dass sich kein Widerstand seitens der Bevölkerung auftun wird.
Ob die SPD daran beteiligt sein wird oder nicht, ändert nur das Wann. Es läuft in Zukunft wohl auf eine Kooperation mit der AfD hinaus, womit das Ganze deutlich schneller vollzogen wird.
Das klingt aber bitterernst! Als nächstes ist die SPD dann evtl sogar empört darüber dass Rechts- und Sozialstaat aktiv übergangen und abgebaut werden😱😱😱
Die SPD könnte ja die Koalition platzen lassen, aber die sind genauso machtgeil wie die Union.
Nichtsdestotrotz wird die SPD keinen Funken Macht einbüßen wollen. Lieber mit CDU/CSU in den Abgrund als in die Opposition, ist das credo.
Würde man nur in der Regierung sitzen um das verhindern zu können
Oh Wait.
Diese Koalition hält keine 4 Jahre.. hoffentlich ist das linke Spektrum bis dahin stark genug…
dass Berlusconi TV sich nun auch Deutschland eingekauft hat, ist tragisch
Ich denke es ist nur noch eine Frage der Zeit bis Schwarz-Blau kommt und die SPD komplett in den Hintergrund verschwindet. Unglaublich was für ein Scheißverein das inzwischen ist.
Währenddessen:
“fast die Hälfte der Babyboomer im Rentenalter vorzeitig in Rente – vor allem Bessergestellte”
23 comments
SPD kann jederzeit die Regierung verlassen. Ist mehr als überfällig.
Mal sehen wie lange die Koalition noch hält.
SPD könnte die Diskussion ja auch mal direkt canceln.
So wie die Union die Diskussion über Vermögenssteuern und Reichensteuer direkt für beendet erklärt.
Meanwhile: „Bundesarbeitsministerin Bas will zudem härtere Sanktionen für Bürgergeldempfänger durchsetzen – etwa bei Terminversäumnissen. “Wer ohne Grund nicht zum Termin kommt, dem wird jetzt deutlich mehr gestrichen.““
geht bitte.
und sagt niemanden, dass ihr hier wart.
Wollte die SPD lieber still und leise Fritzes Pläne abnicken?
Man scheint eher über die Form empört. Und nicht den Inhalt.
Meine Güte, ich kann das Gejammer der SPD nicht mehr hören.
“Die SPD beklagt….”
Seit der Ampel nichts dazugelernt???
Jeder tut, was er am besten kann.
LASST EUCH EIER WACHSEN ❗️❗️❗️
Deutschland ist links!!!
In meinen Augen völlig unverständlich, dass die SPD das beklagt. Dass es Reformen bedarf, weiß jeder, der nicht vorsätzlich die Augen verschließt. Man bekommt mal wieder das Gefühl, dass ein „weiter so“ den Genossen eigentlich am liebsten wäre.
Das „ob“ von Reformen kann nur mit Ja beantwortet werden. Der Job der SPD wäre es jetzt, die richtigen Weichen für das „wie“ zu schaffen. Dass beim Bürgergeld nicht viel einzusparen sein mag, mag stimmen. Aber wer behauptet denn, dass man nur dieses Rad drehen kann?
Der Zuschuss zur Rente mit über 100 Milliarden im Jahr wäre der dickste Brocken, an den man ran muss. Das würde auch zeitgleich ein Signal an die jüngere Generation senden, dass man dem Land eine Zukunft und Perspektive einräumt, anstatt die Vergangenheit zu kultivieren. Sozialabgaben und Einkommensteuer für die Mittelschicht signifikant runter, dafür so Themen wie Erbschaftsteuer, Vermögensteuer und Finanztransaktionssteuer einführen, bei Konzernen und Überreichen abschöpfen.
Ach und wenn wir gerade dabei sind: kann man in dem Zug mal die Schaumweinsteuer angehen? Die kaiserliche Kriegsmarine gibt es seit über einem Jahrhundert nicht mehr. Sicherlich gibt es da noch weitere antike Steuern, die man durch sinnvollere ersetzen könnte. Zum Beispiel einer Steuer auf Kerosin.
Der Typ sollte echt mal die Verfassung lesen….
Genau und Bas verhindert Inflationsausgleich für Bürgergeld. Welch eine doppelzüngige Politik. So wird das nichts mit SPD Zugewinnen.
Die Regierung ist am Ende, bevor sie überhaupt richtig angefangen hat. Trotz Abschaffung der Schuldenbremse und Rekordschulden. Muss man sich mal geben.
Na die SPD kann ja auch nichts machen außer beklagen. Um da etwas tun zu können, müssten sie ja Teil der Regierung sein… moment…
*SPD erstaunt das ein ehemaliger Blackrock Banker Arme doof findet.
Weitere Nachrichten um 6.
> Unter anderem sagte Merz, Deutschland könne sich das System, das man heute habe, mit dem Erwirtschafteten einfach nicht mehr leisten. “Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse.”
Aufmerksame Leser sollten wissen wer mit dem “wir” eigentlich gemeint ist.
Wir haben denke ich den Wendepunkt zur Wahrung des Sozialstaates schon länger überschritten.
Es wird weitreichende Einschränkungen und Aushöhlungen des Sozialstaates geben. Jahrelange Hetze gegen Leistungsempfänger auf jedem erdenklichen Medium sorgen von alleine dafür, dass sich kein Widerstand seitens der Bevölkerung auftun wird.
Ob die SPD daran beteiligt sein wird oder nicht, ändert nur das Wann. Es läuft in Zukunft wohl auf eine Kooperation mit der AfD hinaus, womit das Ganze deutlich schneller vollzogen wird.
Das klingt aber bitterernst! Als nächstes ist die SPD dann evtl sogar empört darüber dass Rechts- und Sozialstaat aktiv übergangen und abgebaut werden😱😱😱
Die SPD könnte ja die Koalition platzen lassen, aber die sind genauso machtgeil wie die Union.
Nichtsdestotrotz wird die SPD keinen Funken Macht einbüßen wollen. Lieber mit CDU/CSU in den Abgrund als in die Opposition, ist das credo.
Würde man nur in der Regierung sitzen um das verhindern zu können
Oh Wait.
Diese Koalition hält keine 4 Jahre.. hoffentlich ist das linke Spektrum bis dahin stark genug…
dass Berlusconi TV sich nun auch Deutschland eingekauft hat, ist tragisch
Ich denke es ist nur noch eine Frage der Zeit bis Schwarz-Blau kommt und die SPD komplett in den Hintergrund verschwindet. Unglaublich was für ein Scheißverein das inzwischen ist.
Währenddessen:
“fast die Hälfte der Babyboomer im Rentenalter vorzeitig in Rente – vor allem Bessergestellte”
[https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/vorzeitige-rente-babyboomer-renteneintritt-100.html](https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/vorzeitige-rente-babyboomer-renteneintritt-100.html)
Ihr Hornochsen habt doch mit denen koaliert … ich krieg die Motten!
Man kann jemanden durch den Kakao ziehen, aber nicht dazu zwingen, ihn zu trinken.
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