In Österreich stößt eine Erweiterung der EU auf wenig Zustimmung: Nur 45 Prozent befürworten den Beitritt weiterer Staaten, deutlich weniger als im EU-Durchschnitt. Europaministerin Claudia Plakolm warnt vor einem Glaubwürdigkeitsverlust des langwierigen Beitrittsprozesses und möglichen negativen Folgen für die Westbalkan-Staaten.
ÖSTERREICH. Die aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher spricht sich gegen eine weitere Erweiterung der Europäischen Union aus. Nur 45 Prozent befürworten den EU-Beitritt weiterer Staaten – deutlich unter dem EU-Durchschnitt von 56 Prozent. Österreich zählt damit zu den skeptischsten Mitgliedsländern, nur in Tschechien und Frankreich ist die Ablehnung gegen die Aufnahme weiterer Länder noch größer.
Die Ergebnisse der Umfrage dienen als Grundlage für die laufenden Beratungen der EU-Europaministerinnen und -minister in Kopenhagen, bei denen über die Zukunft der EU-Erweiterung diskutiert wird. Trotz der seit Jahren andauernden Beitrittsgespräche mit mehreren Staaten bleibt die Zustimmung innerhalb der Union unterschiedlich stark ausgeprägt.
Wenig Rückhalt für Beitrittskandidaten
Besonders deutlich zeigt sich die Zurückhaltung in Österreich beim Blick auf die einzelnen Beitrittskandidaten. Kein Land erhält hierzulande eine mehrheitliche Zustimmung. Am meisten Unterstützung finden noch die Ukraine, Montenegro und Bosnien-Herzegowina – mit jeweils rund 40 Prozent Zustimmung. Serbien (39 Prozent) und Nordmazedonien (34 Prozent) folgen knapp dahinter.
Am unteren Ende der Beliebtheitsskala befinden sich Moldawien (33 Prozent), Albanien (30 Prozent), Georgien (29 Prozent), der Kosovo (28 Prozent) und die Türkei, deren möglicher Beitritt lediglich von 19 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher unterstützt wird.
Die größten Bedenken der EU-Bürgerinnen und -Bürger gegenüber einer Erweiterung betreffen laut Umfrage unkontrollierte Migration, Korruption, organisiertes Verbrechen und Terrorismus. Auch die finanziellen Belastungen für die europäischen Steuerzahler werden häufig als Kritikpunkt genannt.
Plakolm sieht Glaubwürdigkeitsverlust
Österreichs Europaministerin Claudia Plakolm (ÖVP) zeigt sich von den Umfrageergebnissen wenig überrascht. “Der Beitrittsprozess zieht sich seit über 20 Jahren, ohne dass konkrete Ergebnisse sichtbar werden. Da ist völlig klar, dass man den Glauben daran verliert und auch die Vorteile in den Hintergrund geraten”, erklärte sie gegenüber der APA.
Plakolm warnte zudem vor den Auswirkungen auf die Stimmung in den potenziellen Beitrittsländern: “Der Beitrittsprozess dauert zu lange. Wir riskieren, dass auch die Stimmung in den Ländern des Westbalkans zunehmend kippt.” Sie forderte daher neue Impulse und mehr Verbindlichkeit im Erweiterungsprozess.
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