VonHannes Niemeyer
schließen
Mit einem Trick wollte die Meloni-Regierung der Erreichung des mit Trump vereinbarten Nato-Ziels für Verteidigungsausgaben näher kommen. Doch die USA haben den Schwindel gewittert.
Rom – Die USA um Trump erteilen Italien eine klare Absage für ihre Nato-Finanzierungsstrategie: Die 13,5 Milliarden Euro teure Brücke über die Straße von Messina kann nicht als Militärausgabe deklariert werden, um die von Donald Trump geforderten Nato-Verteidigungsausgaben zu erreichen. Giorgia Melonis Regierung muss nun ihre Finanzierungsstrategie überdenken.
Die teure Brücke über die Straße von Messina wollte Melonis Regierung als Verteidigungsausgabe werten. Trumps Regierung interveniert.
© IMAGO / Avalon.red + dpa/AP | Mark Schiefelbein + dpa/AP | Alex Brandon
Trump-Regierung schmettert Italiens Nato-Trick ab
Nicht nur in der Bevölkerung Siziliens wächst allerdings die Gegenwehr gegen das Riesen-Projekt, auch Trumps USA ist aufgeschreckt. Matthew Whitaker, US-Botschafter bei der Nato, machte gegenüber Bloomberg deutlich: „Ich hatte Gespräche mit einigen Ländern, die eine sehr breite Sicht auf Verteidigungsausgaben haben“. Die Amerikaner lehnen jede „kreative Buchführung“ der europäischen Verbündeten ab, um das neue Nato-Ausgabenziel zu erreichen.
Hintergrund ist die Einigung der Nato-Staaten, die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen. Die Forderung hatte Trump beim Nato-Gipfel im Juni in Den Haag überraschend gestellt, ihr wurde zugestimmt.
Nato-Verteidigungsausgaben steigen auf 5 Prozent – Italien sucht nach Tricks, um Trump zufriedenzustellen
Italien suchte seither nach kreativen Wegen, diese ambitionierte Vorgabe zu erfüllen. Unter anderem kam so auch der Plan auf, etwas zu tricksen und die Brücke über die Straße von Messina, die die Insel Sizilien und das Festland der Region Kalabrien miteinander verbinden soll, als Militärausgabe zu nutzen. US-Botschafter Whitaker stellte nun aber klar: Bei der Erhöhung der Nato-Verteidigungsausgaben ginge es „nicht um Brücken, die keinen strategischen militärischen Wert haben. Es ging nicht um Schulen, die in irgendeiner Fantasiewelt für militärische Zwecke genutzt würden“.
„Es ging nicht um Brücken, die keinen strategischen militärischen Wert haben. Es ging nicht um Schulen, die in irgendeiner Fantasiewelt für militärische Zwecke genutzt würden“.
Matthew Whitaker, US-Botschafter bei der Nato
Die Regierung Meloni hatte argumentiert, dass die Brücke „strategische Bedeutung“ für die „nationale und internationale Sicherheit“ habe und „eine Schlüsselrolle bei der Verteidigung und Sicherheit spielen würde, indem sie die Bewegung italienischer und alliierter Streitkräfte erleichtert“.
Italiens Milliarden-Projekt mit „doppeltem Verwendungszweck“? Trump lässt Salvinis Plan wohl scheitern
Verkehrsminister Matteo Salvini hatte die Idee einer militärischen Nutzung vorangetrieben und in einer Pressekonferenz im Palazzo Chigi von einer Infrastruktur mit „doppeltem Verwendungszweck, auch aus Sicherheitsgründen“ gesprochen. Als Hintergrund führte die italienische Regierung an, dass Sizilien mehrere wichtige Militärbasen beherbergt, darunter auch solche, die von Nato-Kräften genutzt werden. Ein Regierungsdokument vom April beschrieb die Brücke als „strategisch wichtig“ für die Logistik im zentralen Mittelmeer.
Bei Italien denken viele zuerst an Meer, Sonne und Strand. Italiens Adriaküste ist 820 Kilometer lang. Sie erstreckt sich vom Golf von Venedig bis zum Absatz des italienischen Stiefels bei Otranto Apulien. Doch das Urlaubsland hat so viele wunderschöne Orte und Flecken zu bieten. © imago
Die schönsten Urlaubsorte in Italien sind natürlich keine abschließende Auswahl. Und so ist der Gardasee – Lago di Garda – zwar schon lange kein Geheimtipp mehr. Doch der größte See im Norden Italiens ist ein Sehnsuchtsort für viele Urlauber. Eingebettet von majestätischen Alpen, ist das Klima dort im Norden Italiens mediterran. © IMAGO/Michael Bihlmayer
Eine Gardasee-Attraktion ist die „Strada della Forra“. Die spektakuläre Bergstraße oder auch „James Bond“-Straße genannt, führt nach Tremosine sul Garda. Die Straße wurde 1913 gebaut, um den Hafen mit dem Hochland von Tremosine zu verbinden. © IMAGO
Auch der Lago Maggiore – der zweitgrößte See Italiens – ist ein Naturparadies zwischen Alpen und Mittelmeer. Über dem See thront die mittelalterliche Festung Rocca di Angera. © imagebroker/ IMAGO Varenna am Comer See (Lombardei, Italien) Der Comer See – Lago di Como – ist eine Perle in der Lombardei. Hollywood-Star George Clooney hat dort eine Villa in einem verschlafenen Nest. Italiens drittgrößter See liegt eingebettet in den südlichen Alpen Norditaliens. Seine Form gleicht einem umgedrehten Y, von oben aus gesehen. Der Ort Varenna (Foto) ist am Ostufer zu finden. © IMAGOLandscape over the vineyards in the Piedmontese hills of the Lan, Fantastic landscape over the vineyDas Piemont ist beispielsweise für seine erstklassigen Weine bekannt: Barolo, Barbaresco und Babera. Die Landschaft ist für Wanderer ein Traum. © imagoReopening Of The Trevi Fountain After Renovation In RomeNeben der Natur sind in Italien architektonische Meisterwerke und Kunstschätze zu finden. Der Trevi-Brunnen ist eines der berühmtesten Denkmäler in Rom. Das Wahrzeichen der Stadt gilt als Meisterwerk des Barocks. Viele Prachtbauten standen schon vor seiner Zeit. © IMAGO/Massimo ValicchiaAerial view of islands and tourists boats in the La Maddalena Archipelago in Costa SmeZur Auswahl der schönsten Urlaubsorte gehören natürlich die zahlreichen Inseln, wie Sardinien. Die Schönheit, die La-Maddalena-Inselgruppe liegt abseits der Costa Smeralda. Das Archipel wird auch die Karibik Europas genannt. © xlmphotx via imago-images.deFlorenz in der Toskana: cathedral di Santa Maria del Fiore or Duom, Florence rooftops and cathedral diFlorenz in der Toskana gilt inzwischen als völlig überlaufen. Doch die Hauptstadt ist für Kunst- und Architekturfans trotzdem unwiderstehlich. Die Galleria dell‘Accademia zeigt Michelangelos Statue „David“. In den Uffizien sind Botticellis Gemälde „Die Geburt der Venus“ und da Vincis „Die Verkündigung“ zu sehen. Auch abseits der Touristenströme gibt es viel zu entdecken. © imagoCathedral of Siena in Tuscany Region in Central ItalyDie toskanische Stadt Siena zählte im 13. Jahrhundert zur größten Rivalin von Florenz. Der prächtige Dom in der Altstadt ist ein Touristenmagnet. Doch es gibt noch viele andere Dinge zu entdecken. © ImagoTourists on the Via San Matteo in the medieval walled city of San Gimignano, Italy.San Gimignano südwestlich von Florenz gehört zu einem der schönsten Orte in der Toskana. Wegen seiner 14 Türme wird die Kleinstadt auch das mittelalterliche Manhattan der Toskana genannt. © IMAGO/Jon G. Fuller Elba Island, ItalyCoast of Tyrrhenian Sea on Elba Island, ItalyMit der Fähre von Piombino nach Elba dauert es eine Stunde und 30 Minuten. Die italienische Insel war einst Exil von Napoleon. Heute ist sie mit ihren wunderschönen Sandstränden und malerischen Kiesbuchten perfekt für einen Badeurlaub. © Copyright: xNicknick_kox via imaDie Villa San Martino (Foto) war Napoleons Sommerresidenz auf der Insel Elba. Die Villa San Martino (Foto) war Napoleons Sommerresidenz auf der Insel Elba. Sie zählt zu den Sehenswürdigkeiten auf der Insel. © IMAGO/imageBROKER/Nando LardiHolzbrücke über den Brenta – die Ponte degli Alpini in Vicenza in Venetien ItalienAuf dem Weg an die Adria oder Venedig fahren viele Touristen an Vicenza vorbei. Die Stadt gilt als eine der elegantesten Kunststädte Venetiens. Sie ist für den berühmten venezianischen Architekten des 16. Jahrhunderts, Andrea Palladios, bekannt. Im Foto ist die Ponte degli Alpini, die Holzbrücke über den Brenta, zu sehen. © Simoncountry via imago-images.deItalienische Hafenstadt Chioggia an der Adria in Venetien mit Blick auf den KanalChioggia mit seinen neun Brücken über den Canal Vena liegt 50 Kilometer entfernt von Venedig. Das Fischerdorf ist deswegen auch als „kleine Schwester“ oder „kleines Venedig“ bekannt. © Bernd Friedel/imagoUrbino Renaissaance-Stadt in den Marken ItalienUrbino ist die Geburtsstadt des berühmten Malers Raffael. Die Renaissance-Stadt liegt knapp 40 Kilometer vor der italienischen Ostküste in der Region Marken. Die Universitätsstadt wird neben den berühmten Städten wie Florenz, Rom und Venedig oft übersehen. © imagoBlick auf die Hafenstadt TriestTriest liegt an der Grenze zwischen Venetien und Slowenien. In der italienischen Stadt ist der Einfluss der jahrelang herrschenden Habsburger-Monarchie kaum zu übersehen. © xWirestockx via imago-images.deDie Hafenstadt Triest – hier ein Blick auf den Canal Grande – ist die Hauptstadt von Friaul-Julisch Venetien. Die Hafenstadt Triest – hier ein Blick auf den Canal Grande – ist die Hauptstadt von Friaul-Julisch Venetien, einer Region im Nordosten Italiens, die an Österreich, Slowenien und das Adriatische Meer grenzt. Die Universitätsstadt ist einer der bedeutendsten Handelsplätze an der Adria. © imagoThe Amazing Due Sorelle Beach (meaning Two Sisters) in Conero Mount, Marche, Italy„Due Sorelle Beach“ – der „Strand der zwei Schwestern“ an der Küste von Ancona (Marken) – werden die zwei Klippen in dem kristallklaren Wasser genannt. Das Naturwunder in der Nähe von Sirolo ist nur mit dem Boot zu erreichen. © stefano.zaccaria/imagoTurin (italienisch Torino) im Norden Italiens ist für das Turiner Grabtuch berühmt. Die Hauptstadt Piemonts gilt als kreativ. Teile der Altstadt und die Residenzen des Königshauses von Savoyen sind seit 1997 Teil des UNESCO-Welterbes. Turin (italienisch Torino) im Norden Italiens ist für das Turiner Grabtuch berühmt. Die Hauptstadt Piemonts gilt als kreativ. Teile der Altstadt und die Residenzen des Königshauses von Savoyen sind seit 1997 Teil des UNESCO-Welterbes. © Benard/Andia imagoPiazza Savonarola and castle moat, Ferrara, Emilia Romagna, Italy, EuropeFerrara in der Emilia-Romagna ist ein besonderes Juwel. Die Bewohner der prachtvollen Hauptstadt der Renaissance sind ständig in Bewegung – vor allem mit dem Fahrrad. © IMAGOThe village of Cervo on the Italian Riviera, Liguria, ItalyAn der italienischen Riviera thront das mittelalterliche Cervo mit seinen verwinkelten Gassen auf einer Hügelkuppe über dem Meer. Im Sommer findet hier ein Festival für barocke Kammermusik statt. © imagoTropea in Kalabrien (Italien) – Drohnenaufnahme zeigt Blick auf die Stadt und das Meer. Für den Urlaub in Italien wird Tropea in Kalabrien noch als Geheimtipp gehandelt. Die Stadt liegt auf einem hohen Felsplateau über dem Meer. © Maciej Olszewski/imagoErkundung des Küstencharakters von Polignano a Mare in Apulien, Italien, an einem sonnigen TagWeißer Kalkstein und türkisfarbenes Meer – das macht Apulien am Absatz des italienischen „Stiefels“ aus. Das Küstendorf Polignano a Mare zählt zu einem der schönsten Orte. © IMAGO/Zoonar.com/Fokke BaarssenBlick auf die Stadt Matera in Apulien (Italien) bei strahlend blauem HimmelMatera in Apulien ist durch eine Verfolgungsjagd im James-Bond-Film „Keine Zeit zu sterben“ bekannt. Die historische Felsenstadt im Süden Italiens gehört zu einer der ungewöhnlichsten Urlaubsorte in Italien. Bereits vor 9000 Jahren wurde Matera besiedelt. © Fokke Baarssen/imagoWild und unverfälscht: Die Felsenklippen von Torre Sant Andrea (Apulien) sind zwölf Meter hoch. Antike Legenden ranken sich um die eindrucksvollen Formationen im Meer. Wild und unverfälscht: Die Felsenklippen von Torre Sant Andrea (Apulien) sind zwölf Meter hoch. Antike Legenden ranken sich um die eindrucksvollen Formationen im Meer. © marcorubino via imago-images.deManarola Village, Cinque Terre Coast of Italy – der Ort zählt zu Italiens romantischsten Küstendörfern Cinque Terre ist ein Hotspot für Italien-Touristen. Manarola mit seinen pastellfarbenen Häusern (Foto) liegt an der „Via dell‘Amore“ an der Steilküste der italienischen Riviera. © ImagoCinque Terre – road of love. Liguria, Italy.One from most beautiful in Italy for pedestrian paths for lovers Der ikonische Wanderweg „Vial dell‘Amore“ (auf Deutsch: Weg der Liebe) ist für viele ein Muss. Allerdings müssen Urlauber vorab per Ticket einen Slot für den 900 Meter langen Weg an der Küste buchen. Es gibt strenge Regeln seit der Wiederöffnung im Sommer 2024. © Stelian Porojnicu/imago
Die deutliche Kritik aus Washington zwang die italienische Regierung zu einem schnellen Rückzieher. Quellen aus dem Palazzo Chigi schlossen laut Medienberichten inzwischen aus, dass man diesen Weg weiterverfolgen könne. Damit steht die Regierung von Giorgia Meloni vor großen Herausforderungen.
Italien sucht Alternativen für Nato-Ausgabenziel von Trump
Die Miteinbeziehung des 13,5 Milliarden Euro teuren Projekts hätte bereits 0,5 Prozent des jährlichen italienischen BIP entsprochen, würde über die sechsjährige Bauzeit also durchschnittlich ein Fünfzehntel der in dieser Zeit mit Trump vereinbarten Ausgaben abdecken. Diese müssen jetzt anderweitig erreicht werden. Trump hingegen macht nun deutlich, dass die USA echte Militärausgaben in Form von Artillerie oder Panzern erwarte, keine „extravaganten“ Ingenieursprojekte.
Derweil übt auch ein Experte harsche Kritik an den Planungen zum Mega-Bauprojekt – denn die Brücke über der Straße von Messina liegt mitten in einem Erdbeben-Gebiet.
Rubriklistenbild: © IMAGO / Avalon.red + dpa/AP | Mark Schiefelbein + dpa/AP | Alex Brandon