Ukraine-News: Neue EU-Analyse sieht Reformtempo der Ukraine kritisch

Die Ukraine muss ihr Reformtempo erhöhen, wenn sie die selbstgesteckten Ziele auf dem Weg zu einer Aufnahme in die Europäische Union erreichen will. Zu diesem Ergebnis kommt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Analyse, die die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und Erweiterungskommissarin Marta Kos an diesem Dienstag in Brüssel vorstellen wollen.

In dem Text heißt es, die Ukraine habe im vergangenen Jahr trotz ihrer äußerst schwierigen Lage wegen des russischen Angriffskriegs ein bemerkenswertes Engagement im EU-Beitrittsprozess gezeigt. Jüngste negative Entwicklungen müssten allerdings entschieden rückgängig gemacht werden – so etwa der zunehmende Druck auf Antikorruptionsbehörden und die Zivilgesellschaft.

Zudem mahnen die Autoren des Berichts an, die Angleichung an EU-Standards beim Schutz der Grundrechte sowie Verwaltungs- und Dezentralisierungsreformen voranzutreiben. Fortschritte seien weiterhin notwendig, um Unabhängigkeit, Integrität, Professionalität und Effizienz in Justiz, Staatsanwaltschaft und Strafverfolgung zu stärken sowie organisierte Kriminalität intensiver zu bekämpfen.

Bei neuen russischen Drohnenangriffen in der Region Sumy im Nordosten der Ukraine ist mindestens ein Mensch getötet worden. Drei Verletzte wurden nach Angaben der Gebietsverwaltung lebend geborgen.

Währenddessen meldet Russland einen Vormarsch seiner Truppen in der ukrainischen Stadt Pokrowsk. Die eigenen Truppen hätten eingekesselte ukrainische Verbände in der Nähe des Bahnhofs und des Industriegebiets besiegt, hieß es aus dem russischen Verteidigungsministerium.

Die Ukraine will nach den Worten ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin und Kopenhagen Büros für den Export ihrer Rüstungsgüter eröffnen. Zu den Waffensystemen, die die Ukraine exportieren könne, gehörten Marinedrohnen und Artilleriesysteme. Die Ukraine plane zudem, die Massenproduktion ihrer im Inland entwickelten Raketen vom Typ Flamingo und Ruta bis Ende des Jahres aufzunehmen. 

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