Nach Protesten : Lettlands Präsident legt Veto gegen Ausstieg aus Frauenschutz-Abkommen ein

by falsa_ovis

7 comments
  1. wenn ich sowas wie

    >traditionelle Familienwerte

    lese, dann kriege ich glatt Brechreiz. dann weiß ich sofort, von wem der Spickzettel kommt.

  2. > Im Laufe von zehn Tagen, gerechnet von der Annahme des Gesetzes in der Saeima, kann der Staatspräsident in einem Begründungsschreiben an den Saeimapräsidenten eine wiederholte Durchsicht des Gesetzes verlangen. Falls die Saeima das Gesetz nicht abändert, so kann der Staatspräsident zum zweiten Mal keinen Einspruch erheben.

    Artikel 71 lettische Verfassung.

    Ist erstmal nur ein aufschiebendes Veto. Kann natürlich sein, dass die Konservativen jetzt den Schwanz einziehen, aber die Sache ist damit noch nicht durch.

  3. Wieso sind wir Menschen eigentlich aktuell so sehr darauf versessen uns gefühlt in allen Punkten zurück zu entwickeln?
    Als Kind dachte ich wir entwickeln uns weiter in eine bessere Zukunft.
    Jetzt bin ich erwachsen und alles um mich herum zerbröselt und die Gesellschaft auf der Welt will wieder zurück ins Mittelalter oder sich direkt alle gegenseitig umbringen.
    Wtf passiert hier?

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