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Erstmals nach mehrjähriger Pause hat Deutschland wieder einen Straftäter nach Syrien abgeschoben. Laut Innenministerium wurde der Mann den Behörden in Damaskus übergeben.
Die Bundesregierung hat erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs einen verurteilten Straftäter nach Syrien abgeschoben. Er wurde am Vormittag den Behörden in Damaskus übergeben, wie das Bundesinnenministerium erklärte. Der Mann hatte demnach in Nordrhein-Westfalen wegen besonders schweren Raubes, Körperverletzung und Erpressung eine Haftstrafe verbüßt. Am Morgen war die Abschiebung eines weiteren Straftäters nach Afghanistan erfolgt.
In den vergangenen Monaten habe man Gespräche mit der syrischen Regierung und mit Vertretern der Verantwortlichen in Afghanistan geführt, so das Innenministerium. Nun gebe es Vereinbarungen, “dass Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern künftig regelhaft stattfinden können”. Die Bundesregierung hatte sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Straftäter und Gefährder wieder nach Syrien abzuschieben.