Macron fordert EU-Notfallinstrument

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schlug als Reaktion vor, erstmals das EU-“Instrument zur Bekämpfung von Zwangsmaßnahmen” zu aktivieren. Das auch als “Handels-Bazooka” bezeichnete Notfallinstrument würde der EU ermöglichen, Warenimporte und Dienstleistungen aus den USA zu beschränken.

Manfred Weber, Chef der konservativen EVP-Fraktion, erklärte auf der Plattform X: «Die EVP befürwortet das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, doch angesichts der Drohungen Donald Trumps bezüglich Grönland ist eine Zustimmung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Die Null-Zölle auf US-Produkte müssen ausgesetzt werden.»

EU-US-Handelsabkommen in Gefahr

Das für Mittwoch geplante Votum des Europaparlaments über ein bereits ausverhandeltes EU-US-Handelsabkommen steht auf der Kippe. Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses und SPD-Politiker, nannte Trumps Vorgehen «unglaublich» und forderte, den Deal auszusetzen und Gegenmaßnahmen zu aktivieren.

Auch Italiens rechts-populistische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, deren Land nicht von den Zöllen betroffen ist, kritisierte die Strafzölle als Fehler. Sie telefonierte mit Trump und dem NATO-Generalsekretär und versuchte zu deeskalieren. Die Spannungen seien «ein Problem bei der Kommunikation und beim Verstehen», so Meloni.

Paradoxer Mercosur-Effekt

Ein EU-Diplomat sieht in Trumps Eskalation eine unerwartete Chance für das umstrittene EU-Mercosur-Abkommen, über das ebenfalls am Mittwoch entschieden wird. «Möglicherweise führt die Eskalation nun aber dazu, dass selbst Mercosur-kritische Abgeordnete erkennen, wie selbstmörderisch es für Europa wäre, das Handelsabkommen zu verhindern», sagte er.

Die AfD, die zuletzt die Nähe zu Trumps MAGA-Bewegung betont hatte, reagiert gespalten. Co-Chefin Alice Weidel äußerte vorsichtige Kritik, während Bundestagsabgeordneter Maximilian Krah auf der Plattform X schrieb: «Es fehlt schlicht der Verstand, Trump zu begreifen. Und Grönland geht uns nichts an!»

Bundeswehr beendet Mission

Die 15 beteiligten Bundeswehr-Soldaten kehrten aus Grönland zurück. Ein Sprecher des Operativen Führungskommandos betonte, die Erkundung sei «auftragsgemäß abgearbeitet worden» und nicht abgebrochen. «Das Erkundungsergebnis ist so, dass alle zufrieden sind», erklärte er. Die Ergebnisse würden in den kommenden Tagen ausgewertet.

Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.