Die
Grünen im Bundestag haben die neue E-Auto-Prämie als sozial unverträglich abgelehnt
und einen eigenen Punkteplan vorgelegt. “Die von der Bundesregierung
vorgeschlagene Förderung ist eine unsoziale Mogelpackung”, sagte die
verkehrspolitische Fraktionssprecherin Swantje Michaelsen dem
RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Große Verbrennungsmotoren für
Gutverdienende benötigten keine Steuergelder, schreiben die Abgeordneten. In ihrem Plan
fordert die Fraktion, ausschließlich emissionsfreie Elektroautos zu
fördern. Kinderlose Haushalte sollten zudem nur bis zu einem
Jahreseinkommen von 45.000 Euro Zuschüsse erhalten, Haushalte mit
Kindern bei bis zu 70.000 Euro.
Neben
einer Basisförderung von 4.000 Euro schlagen die Grünen zudem 500 Euro
zusätzlich für jedes Kind vor. “Kinderreiche Familien würden besonders
profitieren, weil sich die Fördersumme pro Kind erhöht”, betonte
Michaelsen.
Grüne fordern Förderung von “kompakten, bezahlbaren E-Autos”
Auch sollte die Förderung sich auf Autos aus Europa und
einen Listenpreis von höchstens 35.000 Euro beschränken, bei Familien
auf 45.000 Euro. “Wir wollen kompakte, bezahlbare E-Autos fördern”,
heißt es in dem Plan, den Michaelsen gemeinsam mit dem grünen
Wirtschaftsexperten Julian Joswig verfasst hat. Mitnahmeeffekte bei
teuren Modellen dürften nicht riskiert werden.
Die Bundesregierung hatte zuvor eine neue Kaufprämie für Elektroautos angekündigt. Demnach will der Bund den Kauf von E-Autos für Privatleute mit bis zu 6.000 Euro bezuschussen. Die Basisförderung für reine
E-Autos soll bei 3.000 Euro liegen,
für bestimmte Plug-in-Hybride, die sowohl mit Strom als auch mit Treibstoff fahren, und Wagen mit
Reichweitenverlängerer, sogenannte Range-Extender, ist ein Zuschuss von
1.500 Euro vorgesehen. Insgesamt
stellt der Bund für die Prämie drei Milliarden Euro zur Verfügung.
Damit sollen etwa 800.000 E-Fahrzeuge gefördert werden
können. Förderfähig
sind ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassene Wagen von
Privatleuten beim Kauf sowie beim Leasing.
Für die Förderung ist eine allgemeine Einkommensgrenze bei einem zu
versteuernden Haushaltseinkommen von 80.000 Euro festgesetzt. Für
Haushalte
mit einem Einkommen von bis zu 60.000 Euro ist ein Aufschlag von 1.000
Euro vorgesehen, für Einkommen bis 45.000 Euro ein weiterer von 1.000 Euro. Die Höhe des Zuschusses ist außerdem an die
Zahl der Kinder gekoppelt. Pro Kind steigt die Förderung um 500 Euro,
insgesamt jedoch um maximal 1.000 Euro. Die reguläre Einkommensgrenze
von 80.000 Euro erhöht sich bei zwei Kindern auf 90.000 Euro.
E-Auto-Kaufprämie
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E-Auto-Kaufprämie:
Mehr als nur ein Zuschuss
Studie zur Kaufabsicht von E-Autos:
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