>Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) berät in seiner derzeit laufenden Juni-Session neben diversen Corona-Maßnahmen auch über das Cannabisverbot im Suchtmittelgesetz, die zwingende Untersuchungshaft bei schweren Straftaten, den Sonntagsverkauf von Zeitungen und Anträge der ÖVP im ÖVP-Untersuchungsausschuss. Unter anderem hält ein Niederösterreicher das Verbot des Konsums von Cannabis für unverhältnismäßig und unsachlich.
Hätt mich gewundert, wenn jemand einen Cannabis-U-Ausschuss gestartet hätte.
ÖVP-Ausschluss fänd ich witziger
~~Nehammer~~ Verfassungsgerichtshof gib Bubatz
Ich wär äußerst positiv überrascht, aber eigentlich erwarte ich eher das Österreich in 10 Jahren die letzte Insel der Seeligen in Europa ist, in welcher Cannabis noch drakonisch bestraft wird, vorallem weils ja von überall aus dem Ausland einströmt.
Was passiert wenn der VfGH entscheiden sollte das die Prohibition ungerechtfertigt ist?
Kann die ÖVP dann immer noch sagen na wollma ned? Kennt sich jemand aus?
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>Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) berät in seiner derzeit laufenden Juni-Session neben diversen Corona-Maßnahmen auch über das Cannabisverbot im Suchtmittelgesetz, die zwingende Untersuchungshaft bei schweren Straftaten, den Sonntagsverkauf von Zeitungen und Anträge der ÖVP im ÖVP-Untersuchungsausschuss. Unter anderem hält ein Niederösterreicher das Verbot des Konsums von Cannabis für unverhältnismäßig und unsachlich.
Hätt mich gewundert, wenn jemand einen Cannabis-U-Ausschuss gestartet hätte.
ÖVP-Ausschluss fänd ich witziger
~~Nehammer~~ Verfassungsgerichtshof gib Bubatz
Ich wär äußerst positiv überrascht, aber eigentlich erwarte ich eher das Österreich in 10 Jahren die letzte Insel der Seeligen in Europa ist, in welcher Cannabis noch drakonisch bestraft wird, vorallem weils ja von überall aus dem Ausland einströmt.
Was passiert wenn der VfGH entscheiden sollte das die Prohibition ungerechtfertigt ist?
Kann die ÖVP dann immer noch sagen na wollma ned? Kennt sich jemand aus?