SPÖ fordert wegen Herabstufung Österreichs im Demokratie-Ranking Stärkung des Parlaments

10 comments
  1. Sind vernünftige Punkte .

    Jetzt bräuchte es nur noch eine Mehrheit dazu im NR .

    Und eine glaubwürdige gemeinsame Linie dazu von der SPÖ. Wiener SPÖ is ja anscheinend dagegen ..

  2. Echter Parlamentarismus in Österreich?

    Ja, wäre schon was, würde aber spätestens daran scheitern das lieber jeder einen eigenen Antrag einbringt als dem einer anderen Partei zu zustimmen

  3. wäre die ÖVP verboten und deren Mitglieder ihrer gerechten Strafe zugeführt, wäre Österreich so mir nichts dir nichts unter den Top Demokratien der Welt. Scheiß Huren der Reichen.

  4. Unbased
    Vielleicht ist ja das starke Parlament das Problem?
    Zu stark auf eine Institution aufgeteilte Macht führt genau zum Gegenteil 😂

    Mehr direkte Demokratie wäre vielleicht eine bessere Lösung.

  5. Mehr direkte Demokratie wär mir lieber als Schwurbler von egal welcher Partei die uns das blaue vom Himmel versprechen!

    Wir haben bereits die technischen Mittel zur direkten Demokratie, nützen wir sie! (Bürgerkarte/Handysignatur/Online Unterschriften für Volksbegehren).

    Und ja, auch Oma’s ohne Handy und Computer können und sollen auf gutem alten Papier mitmachen können!

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