Rede zur Lage der EU: Von der Leyen skizziert Energienotfallplan

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  1. Gewinnabgabe:

    >Firmen, die Elektrizität nicht aus Gas herstellen, sollen einen Teil dieser Gewinne abgeben. Laut einem Entwurf sollen Einnahmen ab 180 Euro pro Megawattstunde an den Staat gehen. Aus diesem Geld sollten Entlastungsmaßnahmen finanziert werden.
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    >Auch Gas- und Ölkonzerne sollten von der Leyen zufolge über eine Krisenabgabe ihren Beitrag leisten. Laut dem Entwurf sollen sie auf Profite des laufenden Jahres, die 20 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen drei Jahre lagen, eine Solidaritätsabgabe von 33 Prozent zahlen.

    Sanktionen:

    >Russland kann nach den Worten von der Leyens auf absehbare Zeit nicht mit einer Aufhebung der EU-Sanktionen rechnen. „Ich möchte keinen Zweifel daran lassen, dass die Sanktionen von Dauer sein werden“, sagte sie. Moskau trage die Verantwortung dafür, dass die russische Wirtschaft den Anschluss verliere.

    Von der Leyen war sich sicher, dass sich die Ukraine gegen Russland behaupten kann. Russlands Präsident Wladimir „Putin wird scheitern, die Ukraine und Europa werden sich durchsetzen“, sagte sie vor dem Europäischen Parlament. Die Strafmaßnahmen der EU gegen Russland seien die schärfsten Sanktionen, die die Welt je gesehen habe. „Dies ist der Preis für Putins Spur des Todes und der Vernichtung.“

    Vollständige Rede:

    Text: [https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/SPEECH_21_4701](https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/SPEECH_21_4701)

    Video: [https://audiovisual.ec.europa.eu/en/video/I-229765?&lg=INT](https://audiovisual.ec.europa.eu/en/video/I-229765?&lg=INT)

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