Edit: WER MIR KEINE ANTWORT ZU DIESER ANGEBLICHEN GESETZESLÜCKE GEBEN KANN SOLL SICH SCHLEICHEN. MIR IST MEIN FEHLER BEWUSST ABER ICH DARF DOCH WOHL NOCH NACHFRAGEN. ÜBRIGEN IST DIE GRENZE BEI SCOOTERN SO WIE BEI FAHRRÄDERN BEI 0,8 PROMILLE UND ICH HATTE 0,82
MÜSSTS NIT ALLE GLEI SO SCHIACH TUAN
Ich wurde letztens in Innsbruck beim Roller fahren von der Polizei kontrolliert und musste einen Alko-Test machen. Leider hatte ich ein Bier zu viel getrunken & hatte 0,82 Promille. Natürlich seh ich ein, dass ich jetzt eine Strafe zahlen muss, allerdings sind 430€, die ich zahlen muss zu viel für mich.
Ich hab letztens in der Tiroler Tageszeitung einen Artikel gesehen, in dem steht, dass es anscheinend eine Gesetzeslücke in Innsbruck gibt & E-Scooter fahren gar keinen Alko-Test machen müssen. Leider habe ich kein TT-Abo weshalb ich den kompletten Artikel nicht lesen kann. Nun zu meiner Frage: Gibt es diese Gesetzeslücke wirklich, bzw. hat jemand ein TT-Abo und kann mir den vollen Text schicken? Und könnte ich diese Gesetzeslücke als Argument für einen Straferlass verwenden?
Danke im vorraus!
Hier der Link zum Artikel
https://www.tt.com/artikel/30833621/gesetzesluecke-kein-alko-test-fuer-rollerfahrer-in-innsbruck
23 comments
Du darfst kein Fahrzeug lenken wenn du alkoholisiert fährst,egal ob Scooter,Rad oder Auto oder sonstiges mit dem dich und andere verletzten oder umbringen kannst.
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Bei jedem davon zahlst Strafe und könnens dir den Schein zupfen
Und das ist gut so.
Zurecht zahlst Strafe…
ist das dein ernst oder fehlt da ein /s? wenn nicht haettest dir die doppelte bis vierfache strafe verdient …
Das Gesetz gilt nicht für Sportgeräte wie Skateboard oder Inline Skates, aber für alles was auf der Straße bewegt werden darf gibt es ein Alkohollimit.
Die frage ist er wer ist so dumm und bewegt unter Alkoholeinfluss ein Fahrzeug?!
Soweit ich weiß gibt es die Gesetzeslücke nicht da ein E-Scooter Verkehrstechnisch als Fahrrad zählt und ab 0,8 Promille ist die Strafe 800 € bis 3.700 € was natürlich bei Verkehrskontrollen oft ein bissl weniger is aber trotzdem noch sehr viel. Es tut mir leid aber du wirst das wohl zahlen müssen auch wenn man moralisch für dich Argumentieren kann können sie nicht sagen wennst auf der Hauptstraße fährst und sich und andere gefährdest is es stafbar aber allein am Radweg nicht, sry.
E-Scooter sind bereits seit ein paar Jahren gesetzlich mit Fahrrädern gleichgestellt. Und auch auf dem Fahrrad gilt: du darfst nicht alkoholisiert fahren.
Finde die Strafe durchaus gerechtfertigt.
Und kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass es da in einer bestimmten Stadt eine Gesetzeslücke geben kann, die StVO gilt österreichweit – aber lass mich gern eines Besseren belehren, falls ich falsch liege.
Alter 0.8 Promille und nur 400€?
Nur als Referenz, wirst mit so viel am Rad erwischt ist der Strafrahmen bei 800-3700€.
Btw: scooter fallen unter Fahrzeug, da wirds wohl nix mit Gesetzeslücke.
Mit 430,- ist‘s eh noch relativ günstig. Warn bei mir bei ,9 mitn radl und glei mal 900,-.
War ma definitiv a lehrgeld.
Sei froh, dass sie dir nicht den KFZ-Führerschein zupfen.
r/Austria Moralistenversammlung
Zu deinem Edit:
Wer mit über 0,8‰ den E-Scooter am Gehsteig zur Schau führt soll sich schleichen. Ganz ehrlich, du baust Scheiße, offenbarst dich dem Internet und bist dann pissed und überrascht, dass Leute dir “schirche” Antworten geben. Sei froh über die geringe Strafe und lern was draus.
LEIDER kein TT Abo.
Oh fuck, Brudi. Bei dir läuft so viel falsch. Man hat GOTT SEI DANK kein TT Abo.
Bezahl die Strafe, wird schon irgendwie gehen. Das Bußgeld soll dir eine Lehre sein und keine Eröffnung dich da über amerikanische Wege durchzuwieseln.
https://www.vwgh.gv.at//rechtsprechung/aktuelle_entscheidungen/2022/ra_2022020043.html?0
Damit sollte alles geklärt sein
OP weiß, dass er einen Fehler gemacht hat und sieht auch ein, dass er Strafe zahlen muss.
Er hat aber einen Artikel gefunden, in dem von einer Gesetzeslücke die Rede ist und wollte wissen ob wer genaueres weiß.
Und hier spielen alle nur Moralapostel statt einfach dei frage zu beantworten…
Es gibt keine Gesetzteslücke zählt als Fahrrad ich hab mir meinen Ninebot auch primär als Tranglermobil für den Sommer gekauft.
Ich weis nicht was du wiegst aber bei 1,85 und 95kg bin ich nach 1,5h und 3 Bier wieder unter den 0,8.
Wenn du ganz sicher gehen willst trink weniger oder kauf dir ein Alkomessgerät und teste vor dem fahren.
Gschieht dir recht. Hätt dir sogar passieren können, dass sie dir den noch den normalen Führerschein zupfen wie beim alkoholisierten Radlfahren.
Und ein gut gemeinter Rat zwischen IBKlern.
Fahr besser auf der Straße wo die Dinger hingehören, ein tragischer Unfall am Gehsteig der leicht passieren kann wär für dich schmerzvoller, aber für mich wohl lukrativer.
Ein paar Promille wären da noch ein Sahnehäubchen, selbst unter 0,8.
https://preview.redd.it/tnirau98qmba1.jpeg?width=768&format=pjpg&auto=webp&v=enabled&s=f35d0c2c5032d1227992529315b1489a3f2b527e
Habe den Tathergang für dich rekonstruiert, falls du es dir einrahmen möchtest oder so.
Der TT Artikel stützt sich glaube ich auf alte Rechtslage. Seit 1. Juni 2019 sind E-Scooter bundesweit als Fahrzeuge iSd StVo klassifiziert.
[https://www.oeamtc.at/thema/fahrrad/e-scooter-15-haeufige-fragen-und-antworten-52475113](https://www.oeamtc.at/thema/fahrrad/e-scooter-15-haeufige-fragen-und-antworten-52475113)
So ein Schmarrn von der TT… Elektro Scooter bis 25km/h / 600W sind Fahrrädern gleichgestellt.
https://www.oesterreich.gv.at/themen/freizeit_und_strassenverkehr/Elektro-Scooter,-Quads-und-Co/Seite.280200.html#beachten
Paragraph 88b STVO:
„(2) Bei der Benutzung von elektrisch betriebenen Klein- und Minirollern sind alle für Radfahrer geltenden Verhaltensvorschriften zu beachten; insbesondere gilt die Benützungspflicht für Radfahranlagen (§ 68 Abs. 1) sinngemäß. Bei der Benützung von Radfahranlagen haben Rollerfahrer die gemäß § 8a vorgeschriebene Fahrtrichtung einzuhalten“.
Kann dir die genaue gesetzessituation leider nicht nennen. Wenn scooter fahrrädern gleichgestellt sein sollten, dann hast du aber nette polizisten erwischt. Laut Bußgeldkatalog gilt beim fahrrad für 0,8 – 1,2 promille ein bußgeld von 800-3700 €
Die Gesetzgebung ist absolut vertrottelt weil du ab 0.8 Promille bei den Strafen den Autofahrern gleichgestellt bist. Da kannst gleich besoffen mit dem Auto fahren.
Sind nachdems dich angehalten haben 15 Minuten bis zum Test vergangen? Nachdem man was getrunken hat müssen mindestens 15 Minuten bis zum Test vergehen, weil ansonsten das Ergebnis verfälscht werden könnte. Falls die Zeit nicht vergangen ist wäre das eventuell eine Argumentationsstrategie (da du nur knapp überm Limit warst), mit dem Beweis wirds halt schwierig.
Ganz ehrlich, selber Schuld.
Du kannst noch froh sein, dass du keinen Unfall in dem alkholisierten Zustand auf diesen Drecks-Scootern verursacht hast. Mit 430€ bist du noch glimpflich davon gekommen, sonst hättest du schnell nen Kredit von mehreren Tausend Euro für den Schaden aufnehmen müssen.