Die Bierpartei zieht rechtliche Konsequenzen

5 comments
  1. Finde nicht dass pogo zu recht klagt.

    Bierpartei kann ja wohl kein schützenswerter Name sein.
    Weder Bier noch Partei. Noch in Kombi.
    An manchen Abenden bin ich auch bierpartei

  2. Sonst immer auf ‘Hurra die Gams’ machen, aber hier ganz unentspannt einen ‘Streisand’ machen, passt nicht so wirklich zusammen. Überregionale Schlagzeilen sind dem Nachmacher nun garantiert. Wäre ansonsten nie darauf gekommen…

  3. i find’ das seltsam. er hat vor der BP-wahl seinen namen net offiziell auf “Marco POGO” geändert. er hat sich also bewusst dafür entschieden, dass die Bierpartei, die mal als satireprojekt gegründet wurd’, ein satireprojekt bleibt. dann war er net in der lage, oder hat netmal versucht, selbst mit mitgliedern seiner Bierpartei in Salzburg zu kandidieren, will jetzt aber anderen verbieten, das statt ihm zu machen.

    bemerkenswert hierbei is vor allem, dass bei wahlen keine politischen parteien, sondern wahlparteien antreten. und wahlparteien sind nix anderes als namenslisten, die mit eigener bezeichnung sein können, oder ohne. sind sie ohne, dann heißen sie “Liste [Vorname] [FAMILIENNAME]” nach dem listenersten. wenn den listenersten keiner kennt, dann bedient er sich eines selbstgewählten listennamens, um bekannter zu werden. in dem fall mit “Salzburger Bierpartei”. dabei nutzen sie das selbe prinzip wie er bei der BP-wahl: den offiziellen namen des (spitzen)kandidaten kennt keiner, das satireprojekt kennen mehr leut’.

    i seh’ keinen juristischen grund, warum man ihm hier recht geben sollt’. im verzeichnis der hinterlegten satzungen Österreichischer parteien mit stand 19. I. 2023 finden sich folgende einträge:

    <270 | “Die Bierpartei” – Kurzform: “BIER”> vom 28. VII. 2015;

    <271 | “Die Bierpartei”, kurz “BIER”>
    vom 08. I. 2020.

    es is möglich, dass die zwei juristisch ident sind. es is auch möglich, dass die zwei juristisch unterschiedlich sind. wenn sie ident sind, warum wurd’ das unterschiedlich eingetragen?

    eine “Salzburger Bierpartei” is im PDF net zu finden. generell findet sich außer diesen zwei das wort “bier” nirgendwo sonst.

    trivia:

    die aufzählung erfolgt alphabetisch; die nummerierung ändert sich entsprechend bei neu hinterlegten satzungen. ganz vorn steht noch die “1. Demokratische Partei Österreichs” aus 1993. ihr könnt ja bei eventuellen parteigründungen durchtesten, welches sonderzeichen ganz vorn landet; vielleicht mit zwischenschritt der “0,Josef-Partei”.

    plätze 0002 bis 0011 sind “5 Sterne für [Bundesland]” aus 2017 mit ausnahme auf 0007: “5 Sterne für Österreich” aus 2016.

    0032 – 0056 sind diverse “Alternative Liste”.

    0132 und 0134 sind das BZÖ Wien mit unterschiedlichen abkürzungen.

    0194 is die CDU; gegründet, 1999.

    “christ” kommt 37 × vor.

    0219 is der längste eintrag überhaupt: die grünen von 1981 mit allen ihren untergruppen. interessanterweise ohne gendersternchen. ab wievielen zeichen produziert man einen buffer-overflow? im grunde könnt’ man auch eine partei als werbung für eine pizzeria eintragen. <“Alberts Leberkäs, Pizza, Antipasti, Kebap, Asiatisch. Tel: +498932168”; kurzbezeichnung “ALPAKA”>.

    insgesamt findet sich “grün” 263 × im dokument; oft zweimal in der selben partei; sowohl als lang- als auch als kurzbezeichnung. das liegt bestimmt an den abspaltungen der veganer untereinander. “was, du ißt was, was einen schatten wirft? mit dir tierquäler will i net in der selben partei sein!”. und da regen sich die leut’ bei nur zwei Bierparteien auf. unter einem dutzend sollt’ man so klagen schon formal net zulassen. falls ihr 264 treffer habt, dann wird einmal “grundrechte” wo falsch mitgezählt.

    0257 – 0264: einzelne bezirksgruppen des Liberalen Forums. also da geht noch was; buddelt’s die Heide aus, die soll die 23 vollmachen.

    0424: “E-G-O”. bisher die kürzeste.

    0474: die FPÖ hat ihre satzung zuletzt 1977 geändert.

    0657: “KURZ MUSS WEG”

    0662: VPNÖ; vom 25. X. 2019. vielleicht haben sie da die Schotter-Mitzi reingegendert. wie ihr an der fortlaufenden nummer (und damit position) erkennen könnt, beginnt sie mit “Liste”. warum, weiß keiner.

    0714: “Liste STRACHE” aus 1986. nur wenige monate, machdem uns Tschernobyl verstrahlt hat.

    wer sich den rest bis 1282 durchlesen will, findet hier

    > https://www.bmi.gv.at/405/start.aspx

    die ganze liste.

    ceterum censeo “unit libertatem” esse delendam.

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