Gleichzeitig ist die Bundesregierung der Meinung, dass die grundsätzliche Klausel zum Jemenkrieg in der Form nicht mehr angewandt werden soll.
>Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP von 2021 findet sich die Formulierung: “Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.”
>Diese Klausel soll nun nach Angaben des Kanzlers wegen der Entwicklung in dem Konflikt nicht mehr angewendet werden. Sie könne “nicht mehr handlungsleitend” sein, sagte Scholz. “Die Situation im Jemen hat sich sehr geändert.” Viele der an dem Konflikt beteiligten hätten sich aus dem Konflikt zurückgezogen.
Es ging übrigens nicht um in Deutschland hergestellte Eurofighter, sondern die wären in Großbritannien hergestellt worden. Also verhindert Deutschland hier ein Geschäft der Briten.
An die VAE sollen aber A400M geliefert werden.
>Die Lieferung von Transportflugzeugen vom Typ “A400M” an die ebenfalls am Jemen-Krieg beteiligten Vereinigten Arabischen Emirate sollen dagegen genehmigt werden.
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Gleichzeitig ist die Bundesregierung der Meinung, dass die grundsätzliche Klausel zum Jemenkrieg in der Form nicht mehr angewandt werden soll.
>Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP von 2021 findet sich die Formulierung: “Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.”
>Diese Klausel soll nun nach Angaben des Kanzlers wegen der Entwicklung in dem Konflikt nicht mehr angewendet werden. Sie könne “nicht mehr handlungsleitend” sein, sagte Scholz. “Die Situation im Jemen hat sich sehr geändert.” Viele der an dem Konflikt beteiligten hätten sich aus dem Konflikt zurückgezogen.
Es ging übrigens nicht um in Deutschland hergestellte Eurofighter, sondern die wären in Großbritannien hergestellt worden. Also verhindert Deutschland hier ein Geschäft der Briten.
An die VAE sollen aber A400M geliefert werden.
>Die Lieferung von Transportflugzeugen vom Typ “A400M” an die ebenfalls am Jemen-Krieg beteiligten Vereinigten Arabischen Emirate sollen dagegen genehmigt werden.