>>Die Bundestagsabgeordnete aus Mannheim, Gökay Akbulut (Die LINKE), ist Anfang August bei der Einreise in die Türkei für mehrere Stunden festgenommen worden. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, der Vorfall sei ihnen bekannt. Demnach standen die Deutsche Botschaft in Ankara sowie das Konsulat in Antalya mit der Abgeordneten in engstem Kontakt. Der Vorfall soll sich am 3. August in Antalaya ereignet haben, wie erst am Samstag bekannt wurde. Akbulut sei bereits nach wenigen Stunden wieder auf freiem Fuß gewesen.<<
Sobald man die Linke und Türkei liest, ist die Verbindung zwischen Linkspartei und PKK schlicht nicht zu übersehen. Das ist auch der Grund für die Festnahme. Die Dame setzte sich für die Aufhebung des PKK Verbots ein. So gerät man sehr schnell ins Fadenkreuz.
Schlimm, sowas. Die freie Vertretung der eigenen Position ist (mit aus gutem Grund sehr eng gefassten Ausnahmen) für eine Demokratie lebenswichtig. Wenn eine MdB von einem anderen Staat einer Masnahme unterzogen wird, die ganz klar den Sinn hat, das sie diese Meinung nicht mehr hat oder äußert, ergibt sich damit in gewissem Sinne auch ein Angriff auf einen Grundpfeiler der deutschen Demokratie.
Deswegen auch gut, das die BuReg da wohl schnell dahinter war.
>Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat sich die Bundesregierung nach Unterrichtung über die Festnahme “hochrangig, mit Nachdruck und auf verschiedenen Kanälen eingesetzt” und die unverzügliche Freilassung erwirkt.
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>>Die Bundestagsabgeordnete aus Mannheim, Gökay Akbulut (Die LINKE), ist Anfang August bei der Einreise in die Türkei für mehrere Stunden festgenommen worden. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, der Vorfall sei ihnen bekannt. Demnach standen die Deutsche Botschaft in Ankara sowie das Konsulat in Antalya mit der Abgeordneten in engstem Kontakt. Der Vorfall soll sich am 3. August in Antalaya ereignet haben, wie erst am Samstag bekannt wurde. Akbulut sei bereits nach wenigen Stunden wieder auf freiem Fuß gewesen.<<
Sobald man die Linke und Türkei liest, ist die Verbindung zwischen Linkspartei und PKK schlicht nicht zu übersehen. Das ist auch der Grund für die Festnahme. Die Dame setzte sich für die Aufhebung des PKK Verbots ein. So gerät man sehr schnell ins Fadenkreuz.
Schlimm, sowas. Die freie Vertretung der eigenen Position ist (mit aus gutem Grund sehr eng gefassten Ausnahmen) für eine Demokratie lebenswichtig. Wenn eine MdB von einem anderen Staat einer Masnahme unterzogen wird, die ganz klar den Sinn hat, das sie diese Meinung nicht mehr hat oder äußert, ergibt sich damit in gewissem Sinne auch ein Angriff auf einen Grundpfeiler der deutschen Demokratie.
Deswegen auch gut, das die BuReg da wohl schnell dahinter war.
>Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat sich die Bundesregierung nach Unterrichtung über die Festnahme “hochrangig, mit Nachdruck und auf verschiedenen Kanälen eingesetzt” und die unverzügliche Freilassung erwirkt.