Mutmaßliche Umstürzler um Heinrich XIII. Prinz Reuß: Mehr als 360 Schusswaffen bei »Reichsbürgern« gefunden

by GirasoleDE

3 comments

  1. > Ermittelt wird inzwischen gegen 69 Beschuldigte, […]

    Nice.

    > [Der Grünenabgeordnete Em­merich] fordert schärfere Gesetze, um zu verhindern, dass Verfassungsfeinde an Waffen kommen.

    Wenn die Waffen legal sind, muessten sie doch auf der Waffenbesitzkarte eingetragen sein, heisst entweder der Staat weiss davon oder hat buerokratisch versagt, oder die Waffen sind illegal, aber in beiden Faellen werden hoechstens Sportschuetzen zusaetzlich gegaengelt, weil entweder Personal zur Pruefung fehlt, oder die Waffen halt einfach illegal sind?

  2. > »Es stellt sich die Frage, wie selbst ernannte Reichsbürger und Rechtsextremisten solch ein Arsenal anlegen konnten«, sagt der Grünenabgeordnete Em­merich.

    Tippe mal auf Jäger. Er könnte mal bei der Polizei oder dem Ordnungsamt nachfragen.

    > Er fordert schärfere Gesetze, um zu verhindern, dass Verfassungsfeinde an Waffen kommen. »Der Staat muss nicht nur wachsam bleiben, sondern auch seine Wehrhaftigkeit stärken.«

    Erst weiß der Mann nicht, wie so ein Arsenal angelegt werden konnte und dann fordert er. Hätte er die Antwort auf seine Frage, könnte er vielleicht zielgerichtet Politik machen und keine Populismus.

    Was sagt das BMI.

    [Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz: Fragen & Antworten (BMI)](https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/sicherheit/waffenrecht/waffenrecht-aenderung/waffenrecht-aenderung-liste.html)

    **Warum werden Waffenbesitzer vom Verfassungsschutz überprüft?**

    Im Rahmen der Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit bei erstmaliger Erlaubniserteilung sowie bei den Folgeüberprüfungen der Zuverlässigkeit fragt die Waffenbehörde beim zuständigen Landesamt für Verfassungsschutz ab, ob der Antragsteller bzw. Erlaubnisinhaber dort als Extremist bekannt ist. Damit soll verhindert werden, dass Verfassungsfeinde legal in den Besitz von Waffen kommen bzw. diese behalten können. Die rechtstreuen Jäger, Sportschützen sowie andere Legalwaffenbesitzer werden hierdurch nicht beeinträchtigt.

  3. Wer hätte das denn ahnen können…/s

    Hoffentlich wird das nicht so ein Trauer Spiel, wie beim letzten Reichsbürger im Knast mit seinem Fan Club vor dem Knast.

    Find es immer noch der Hammer, das die sich so vor den Knast versammelten konnten und das regelmäßig.

    Stellt euch vor das würden Linke machen, Bild hätte es auf der Titelseite und die CSU/CDU / AFD würden schäumen

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