>Über den neuen Antrag allerdings soll die Parteiführung informiert worden sein, wie es aus Linkenkreisen heißt. Der Vorstand wolle offiziell in der Frage neutral bleiben, weshalb das oberste Gremium nicht geschlossen den Antrag mit unterschrieben hat. Intern heißt es, der Antrag sei rechtlich besser begründet als jener vor zwei Jahren. Flügelübergreifend wird er als erfolgversprechend eingestuft.
>Co-Chefin Katina Schubert erklärte dem Tagesspiegel: „Ich finde es richtig, dass es jetzt diesen Antrag aus der Breite der Partei gibt. Dem fortwährenden, parteischädigenden Auftreten von Sahra Wagenknecht muss ein Ende gesetzt werden.“
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>Eine zerstrittene Partei werde nicht gewählt, erklärte Schubert mit Blick auf die jüngsten Verluste für die Linke in Hessen und Bayern. Sie fügte hinzu: „Wenn ein Mitglied fortwährend und bewusst gegen die Beschlusslage der Partei verstößt, muss es irgendwann Konsequenzen geben.“
Also gibt es bald 62 linke Parteien die zur Wahl antreten.
Aus der Reihe *Der obligatorische Witz*: Treffen sich zwei Linke, bilden sich drei Splittergruppen.
Ich zweifle allerdings selbst daran, ob Wagenknecht noch im linken Spektrum zu verorten ist.
Ich hoffe sie nimmt die ganzen Putinversteher und Querdenker mit und die Linke kann sich mit vernünftigen Leuten neu aufstellen.
Damit in Zukunft niemand mehr zittern muss, ob die 5%-Hürde erreicht wird, oder nicht.
Läuft bei der Linken.
Popcorn steht bereit
Ist das rechtlich überhaupt möglich ? “Libäugeln mit einer Neugründung” ist ja nun kein harter Fakt gegen das Verstoßen irgend einer Parteirichtlinie oder gegen irgend welche demokratischen Grundsätze. Ein Parteiausschuss kann in mehreren parteiinternen Schiedsgerichts instanzen und auch staatlichen Gerichten angefochten werden, so weit ich weiß. Da muss man schon mehr auf den Teller legen.
Lafontaine und Wagenknecht passen in der Hinsicht gut zusammen, dass sie einen erheblichen Vernichtungswillen gegenüber ihren Parteien an den Tag legen, sobald sie dort keinen Erfolg mehr haben. So ein bisschen, wie jemand, der seinen Expartner ermorden will, weil der sich getrennt hat.
Also gibt es bald die Wagenknechtpartei und einen Neuzugang bei den Sonstigen. 😂
12 comments
Beantragen Ausschluss? Warum nicht “treten aus”?
>Über den neuen Antrag allerdings soll die Parteiführung informiert worden sein, wie es aus Linkenkreisen heißt. Der Vorstand wolle offiziell in der Frage neutral bleiben, weshalb das oberste Gremium nicht geschlossen den Antrag mit unterschrieben hat. Intern heißt es, der Antrag sei rechtlich besser begründet als jener vor zwei Jahren. Flügelübergreifend wird er als erfolgversprechend eingestuft.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-prominente-linken-politiker-wollen-sie-aus-der-partei-ausschliessen-a-19041e96-39ae-4693-a2ea-3f6f62511ee8
Noch konkreter:
>Co-Chefin Katina Schubert erklärte dem Tagesspiegel: „Ich finde es richtig, dass es jetzt diesen Antrag aus der Breite der Partei gibt. Dem fortwährenden, parteischädigenden Auftreten von Sahra Wagenknecht muss ein Ende gesetzt werden.“
>
>Eine zerstrittene Partei werde nicht gewählt, erklärte Schubert mit Blick auf die jüngsten Verluste für die Linke in Hessen und Bayern. Sie fügte hinzu: „Wenn ein Mitglied fortwährend und bewusst gegen die Beschlusslage der Partei verstößt, muss es irgendwann Konsequenzen geben.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/aufstand-gegen-sahra-wagenknecht-knapp-60-linke-funktionare-fordern-parteiausschluss-10596280.html
*Edit:*
>Die Liste der Antragstellenden Parteimitglieder.
>
>https://pbs.twimg.com/media/F8ANrAXXcAAAu2B.jpg
>
>https://pbs.twimg.com/media/F8ANrAUW8AANh5_.jpg
https://twitter.com/an_maurer/status/1711382896718574065
Wird ja auch mal langsam Zeit.
Wagenknecht: ich gehe
Die Linke: ach ja, dann schmeißen wir dich raus
Also gibt es bald 62 linke Parteien die zur Wahl antreten.
Aus der Reihe *Der obligatorische Witz*: Treffen sich zwei Linke, bilden sich drei Splittergruppen.
Ich zweifle allerdings selbst daran, ob Wagenknecht noch im linken Spektrum zu verorten ist.
Ich hoffe sie nimmt die ganzen Putinversteher und Querdenker mit und die Linke kann sich mit vernünftigen Leuten neu aufstellen.
Damit in Zukunft niemand mehr zittern muss, ob die 5%-Hürde erreicht wird, oder nicht.
Läuft bei der Linken.
Popcorn steht bereit
Ist das rechtlich überhaupt möglich ? “Libäugeln mit einer Neugründung” ist ja nun kein harter Fakt gegen das Verstoßen irgend einer Parteirichtlinie oder gegen irgend welche demokratischen Grundsätze. Ein Parteiausschuss kann in mehreren parteiinternen Schiedsgerichts instanzen und auch staatlichen Gerichten angefochten werden, so weit ich weiß. Da muss man schon mehr auf den Teller legen.
Lafontaine und Wagenknecht passen in der Hinsicht gut zusammen, dass sie einen erheblichen Vernichtungswillen gegenüber ihren Parteien an den Tag legen, sobald sie dort keinen Erfolg mehr haben. So ein bisschen, wie jemand, der seinen Expartner ermorden will, weil der sich getrennt hat.
Also gibt es bald die Wagenknechtpartei und einen Neuzugang bei den Sonstigen. 😂