Dürfen Privatpersonen auf ihrem Grundstück für eine Geschwindigkeitsbegrenzung werben? Mehrere Bürger wollten dieses Recht vor Gericht erstreiten – aber zunächst ohne Erfolg. Das Verwaltungsgericht Freiburg wies die Klagen ab.

by PoroBraum

7 comments

  2. Ha den Schwachsinn gibt’s also auch andernorts.

    Im Nachbarort bei uns klebt seit 3 Jahren irgendjemand die 50er Schilder mit Schwarzen Mülltüten und Panzertape ab und stellt selbstgemachte 30er Schilder auf. Anfangs wurde noch was dagegen gemacht aber mittlerweile wurde dass wohl aufgegeben und jetzt sieht man da nur noch selbstgemachte 30er Schilder

  3. Solange es auf dem eigenen Grundstück ist kann dir keiner sowas verbieten

  4. Deutschland: Das Land in dem es keinen stört, wenn auf dem Dach deines Hauses die Reichkriegsflagge weht, aber an der Hecke ein buntes 30-Schild mit der Bitte um Rücksicht im Straßenverkehr eine Zwangsgeld nach sich zieht…

    Nichts für ungut, aber entweder fehlen hier entscheidende Details (z.B. das die Schilder nicht auf Privatgrund waren usw.) oder die Richter und die Herren vom Landratsamt sollten sich dringend mal beim Augenarzt melden.

  5. Also, Feuer frei für neue Schilder:

    > – Absichtlich Tempo 70

    > – Spielstraße, für echte Männer

    > – Wer am Ortseingang später bremst, ist länger schnell

    > – Absolutes Überholgebot

    > – Vorfahrt genehmen!

    > – Rot ist ein Vorschlag

    > – STOP, Stop, stop … GAS!

    > – Fahrradfahrer frei für alle

    > – Bitte bei Rot bis über die Haltelinie vorfahren

    ^^^^/s

  7. Also wenn man den Spiegel-Artikel dazu liest, stellt sich das etwas anders dar, als in diesem Artikel: [https://www.spiegel.de/auto/freiburg-gericht-weist-klagen-zu-freiwillig-tempo-30-schildern-ab-a-54178648-1100-4b5c-b462-474ff8ffdad3](https://www.spiegel.de/auto/freiburg-gericht-weist-klagen-zu-freiwillig-tempo-30-schildern-ab-a-54178648-1100-4b5c-b462-474ff8ffdad3)

    Da war nur die Feststellungsklage nicht das geeignete Mittel, aber es wurde gar nicht über die Sache an sich entschieden.

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