Habeck stellt Pläne für die Stärkung der Industrie vor

by Honigwesen

15 comments
  1. Lass mich mal raten. Durch Förderungen anstatt attraktive Rahmenbedingungen zu schaffen.

  2. Die Obsession mit dem Industriestrompreis ist so ein Wahnsinn. Also soll man als normalsterblicher doppelt Blechen, ein Mal für die hohen Strompreise und dann nochmal für die Strompreise der Industrie, damit man mit Ländern wie China mithalten kann die non-stop ihre billige Kohle verbrennen. Von den anderen geforderten Investitionen die nur so semi-vielversprechend sind wie z.B. die gesamte Wasserstoff Geschichte will ich garnicht anfangen. Toll und sogar Schuldenfinanziert, gleich 3x zahlen!

    Schnellere Genehmigungen und Abschreibungen sind aber gut wenn es denn so umgesetzt wird.

  3. Durch Subventionen die dann diese Industrie abhängig machen und man nie mehr zurück nehmen kann, wie bei der Gastro?

  4. Indem man irgendwelche Subventionen raushaut? Super.

    Ist das /s wirklich notwendig?

  5. Man könnte das Konzept auch veröffentlichen anstatt es ausgewählten Journalisten zur Verfügung zu stellen, die dann schon mal die öffentliche Meinung positiv darauf vorbereiten sollen. Mit diesen Leaks an ausgewählte Zeitungen erkauft man sich Gefallen auch wenn sie es so nie zugeben würden.

  6. > “Unsere Finanzverfassung ist in Zeiten entstanden, die noch von einer marktdominierten Globalisierung und von deutlich weniger geopolitischen Spannungen geprägt war”, zitiert die “SZ” dazu aus dem Papier: “Wir müssen als Land diskutieren, wie diese Regeln spätestens in der nächsten Legislaturperiode an die neuen Realitäten angepasst werden können.”

    Sag doch einfach, dass du das GG ändern willst. Dann wissen wir gleich, dass die Pläne nicht langfristig finanzierbar sind und wieder mal ein Problem mit dem KTF überbrückt wird, damit dann in der nächsten Legislaturperiode entweder alles wieder zusammenkracht oder die Bürger nie ein Klimageld kriegen werden.

  7. Finde es gut, dass Habeck nun mit dem Industriestrompreis versucht, den Schaden, den seine Partei zum großen Teil mit verursacht hat, zu begrenzen.

    Die Chemie braucht dringend Unterstützung, bis durch den fortschreitenden Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland wieder ausreichend billige Energie zum Betrieb der Anlagen zur Verfügung steht. Der hirnrissige Atomausstieg und der Bruch mit unserem vormals wichtigsten Energiepartner Russland hat bereits schweren Schaden zugefügt.

  8. > Bei der Frage der Finanzierung scheint ein Konflikt mit dem Koalitionspartner FDP absehbar. Denn Habeck stellt die Schuldenbremse infrage, auf deren Einhaltung insbesondere FDP-Chef Christian Lindner pocht.

    Wahlergebnisse auf Landesebene für die Ampelparteien alle Scheisse wegen ständigem Streit. Habeck so: Hold my beer

  9. Klingt für mich jetzt erstmal stimmig. Viel mehr schrauben hat er als Wirtschaftsminister nicht: Bildungspolitik/Universitätspolitik ist Ländersache. Infastruktur ist FDP resort. Kolonien haben wir nicht. Vielleicht sollte man noch anrzei für mehr Automatisierung schaffen, besonders von sehr schlecht bezahlten Jobs, aber das passiert auch durch eine Schrittweiseerhöhung des Lohnniveaus.

  10. Ah, der Industriestrompreis. Entweder er macht ihn nicht, oder gibt ihm ne Laufzeit von mindestens 25 Jahren, sonst verfehlt er sein Ziel Unternehmen langfristig hier zu halten. So wie Habeck immer zeitlich befristet betont wird garantiert kein Unternehmen, wegen der zurecht befürchteten kurzen Dauer des Industriestrompreises, sich wegen dem Industriestrompreis dazu entscheiden hier zu bleiben. Habecks Industriestrompreis Idee ist Geldverschwendung. Ganz oder gar nicht ist die Devise hier.

    Viel besser natürlich wär es die Strompreise ohne staatliche Subventionen unten zu halten.

    Auch könnte das werte Wirtschaftsministerium mal aufhören die Zeitungen mit Newshäppchen zu umgarnen und einfach den fertigen Plan veröffentlichen. Wär viel einfacher und hätte nicht so nen Beigeschmack wenn ihr wisst was ich meine.

  11. Es ist nicht so, dass ich vorher Fan der FDP, aber dieses zwanghafte Festhalten an der Schuldenbremse ist so abstrus und so dumm, dass ich es einfach nicht begreifen kann. Es ist für eine Partei, die immer so liberal und modern sein will ohnehin schon komisch, sich gegen Investitionem zu stemmen, aber das dann auch in der heutigen Zeit so vehement zu tun, ne, für mich gibt es egal wie lange ich darüber nachdenke keinen vernünftigen Grund.

    Angeblich soll es ja darum gehen, dass man zukünftigen Generationen nicht noch mehr Schulden auflädt. Es gibt mittlerweile aber mehr als genug Studien, die alle zu dem Schluss kommen, dass ausbleibende Investitionen in die Infrastruktur eine viel größere “Schuldenlast” für zukünftige Generationen. Jeder Euro, der heute nicht in erneuerbare Energien, Bahn, Glasfaser, etc investiert wird, wird zukünftige Generationen ein Vielfaches davon kosten.

    Und dann gibt es natürlich leider noch die politischen und wirtschaftlichen Umstände der letzten Jahre. Covid, Ukraine-Russland, stark gestiegene Produktionskosten für die Industrie, stark spürbare Inflation für die Bevölkerung…und trotzdem meckert die FDP bei jeder Investition, die der Infrastruktur, der Industrie oder der allgemeinen Bevölkerung helfen soll.

    Gibt es hier jemanden, der mir das erklären kann oder ist das mittlerweile einfach ein kranker Fetisch von Lindner und Kubicki?

  12. Schlechte Rahmenbedingungen für alle schaffen. Ausgewählte Wirtschaftsteile ausnehmen. Staatliche Abhängigkeit schaffen, ohne am Grundproblem zu arbeiten. Classic.

  13. Wurden eigentlich schon Genehmigungsverfahren verkürzt oder wird seit mehreren Jahren nur davon gesprochen?

  14. Das ist die richtige Richtung. Aber der ordentliche Wumms fehlt noch: ÖPNV kostenlos machen, Investitionslücke in Bildung schließen, Ausländer stärker integrieren, Höherer Mindestlohn, Verwaltung reformieren.

    Alles das darf er aber nicht, da es kein Geld gibt. Schuldenbremse muss endlich weg.

  15. Mit dem Brückenstrompreis ist es halt alles ein zocken auf 2030. Wenn dann die Stromkosten weiterhin nicht stark fallen kann kann Deutschland dicht machen.

    Habecks Ideen kann man kritisch sehen (jedenfalls was bisher geleakt wurde) doch keiner hat einen Masterplan wie man aus der Krise am besten rauskommt. Jeder hat Ideen welche genauso viele Kritiker haben. Selbst Studien über die Zukunft kann man nur begrenzt folgen (siehe die 14-17er Zeiten wo keiner mit dem Kohleboom dank fracking rechnete oder nun dem Russlandkrieg).

    Problem wird wohl eher sein wenn die Grünen nicht erneut in der Regierung sitzen und der Nachfolger sein eigenes Süppchen kocht. Was wir brauchen ist eine klare Vision bis 30, wie ein kommunistischer 5 Jahresplan welcher nun einfach durchgezogen wird. Paar Änderungen welche tagesaktuell von Nöten sind doch jede Partei muss langsam am gleichen Strang ziehen.

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