Die Brandmauer… sie brennt… wirft Merz die dann jetzt eigentlich alle raus?
Es stellt sich heraus die Brandmauer wurde nicht vorschriftsgemäß errichtet und ist eher auf dem Stand einer F0 Brandwand.
Hier gehen wir wieder…
>Dass hier erstmalig ***CDU*** und ***AfD*** gemeinsam einen Antrag gestellt haben und dieser auch mit *einer Stimme der* ***SPD*** durchgebracht wurde,
>Der Antrag wurde mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Bei 50 (+1 Vorsitzender) Mitgliedern insgesamt.
>Es gab drei Gegenstimmen von den Grünen und drei weitere aus anderen Fraktionen.
Dir Grünen haben 4 Stimmen, Die LINKE hätte sogar 8 Stimmen gehabt. SPD 9, FDP 7.
Sprich selbst die haben sich hier nicht eindeutig gegen die AfD gestellt. Also da fällt die Brandmauer aber bei so einigen.
Was man sich vielleicht auch erstmal zu Gemüte führen sollte ist dieser Artikel. Der Erklärt die Hintergründe des ganzen Sache sehr unaufgeregt. Ich persönlich finde das Abstimmungsverhalten von allen Parteien hier sehr interessant.
zl;ng:
Die Stadt Cottbus hat sich 2021 mit einer Stimme Mehrheit als “sicheren Hafen für geflüchtete” deklariert und damit die Position “wir nehmen freiwillig mehr Leute auf als wir gesetzlich müssen” besetzt. Mit dieser Abstimmung ist man jetzt zurückgerudert zu “wir nehmen das auf, was wir gesetzlich müssen”.
Die Brandmauer aus Papier.
„Die SPD-Fraktion und die Mitglieder der Linkspartei enthielten sich mehrheitlich.“
Was ist das politische Spielchen dahinter? Man will so tun als existiere der Antrag nicht?
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Die Brandmauer… sie brennt… wirft Merz die dann jetzt eigentlich alle raus?
Es stellt sich heraus die Brandmauer wurde nicht vorschriftsgemäß errichtet und ist eher auf dem Stand einer F0 Brandwand.
Hier gehen wir wieder…
>Dass hier erstmalig ***CDU*** und ***AfD*** gemeinsam einen Antrag gestellt haben und dieser auch mit *einer Stimme der* ***SPD*** durchgebracht wurde,
>Der Antrag wurde mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Bei 50 (+1 Vorsitzender) Mitgliedern insgesamt.
>Es gab drei Gegenstimmen von den Grünen und drei weitere aus anderen Fraktionen.
Dir Grünen haben 4 Stimmen, Die LINKE hätte sogar 8 Stimmen gehabt. SPD 9, FDP 7.
Sprich selbst die haben sich hier nicht eindeutig gegen die AfD gestellt. Also da fällt die Brandmauer aber bei so einigen.
Was man sich vielleicht auch erstmal zu Gemüte führen sollte ist dieser Artikel. Der Erklärt die Hintergründe des ganzen Sache sehr unaufgeregt. Ich persönlich finde das Abstimmungsverhalten von allen Parteien hier sehr interessant.
https://www.rbb24.de/studiocottbus/politik/2023/10/cottbus-stadtverordnete-sicherer-hafen-beschluss-afd-cdu.html
zl;ng:
Die Stadt Cottbus hat sich 2021 mit einer Stimme Mehrheit als “sicheren Hafen für geflüchtete” deklariert und damit die Position “wir nehmen freiwillig mehr Leute auf als wir gesetzlich müssen” besetzt. Mit dieser Abstimmung ist man jetzt zurückgerudert zu “wir nehmen das auf, was wir gesetzlich müssen”.
Die Brandmauer aus Papier.
„Die SPD-Fraktion und die Mitglieder der Linkspartei enthielten sich mehrheitlich.“
Was ist das politische Spielchen dahinter? Man will so tun als existiere der Antrag nicht?