>Wie groß der Druck auch in Deutschland inzwischen ist, zeigt eine Unterstützung für die Pläne exterritorialer Asylverfahren von ungewöhnlicher Seite. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Lars Castellucci und Fabian Funke, die unterschiedliche Strömungen von links bis progressiv vertreten, haben nun gemeinsam einen Vorschlag erarbeitet, der trotz Scholz’ Skepsis auch in der Fraktion der Kanzlerpartei beraten werden soll.
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>”Wenn wir jetzt nicht handeln, verlieren wir beides. Das Recht auf Asyl und die politische Handlungsmacht”, sagte Schwabe der SZ. Viele der aktuell diskutierten Maßnahmen seien “untaugliches Flickwerk ohne große Wirkung auf die Zahlen”. Daher brauche es rasch eine Verständigung mit den Herkunftsstaaten, mit denen das gehe.
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>”Zum Konzept gehört auch, dass Ertrinkende staatlich gerettet und an Grenzen nicht mehr verprügelt werden. Aber das Asylverfahren wird eben nicht mehr in Europa durchgeführt. Wer an den Außengrenzen ankommt, dessen Asylverfahren wird außerhalb Europas durchgeführt”, betont Schwabe. “Das wird dazu führen, dass diejenigen über diesen Weg nicht mehr kommen, die wissen, dass das Asylverfahren der falsche Weg ist, um in Europa leben zu können.” Die Grundbedingung seien maximal rechtsstaatliche Verfahren und Rahmenbedingungen in der Verantwortung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Funke ergänzte, es brauche vor allem sichere Migrationswege. Das gehe nur durch mehr reguläre Migration, etwa um den Fachkräftebedarf zu decken – “und die Möglichkeit von Asylverfahren außerhalb Europas. “Das Sterben im Mittelmeer zu beenden, ist für uns die Grundlage einer humanen Migrationspolitik.”
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>Ziel der Überlegungen ist es, Menschen durch die fehlende Aussicht auf ein Asylverfahren in Deutschland oder anderen EU-Staaten von der Flucht abzuhalten und so das Geschäftsmodell von Schleppern zu zerstören. Castellucci betonte, es gehe hier nicht um “Lager in Afrika”. “Die Kooperation mit Drittstaaten ist eine Einladung, gemeinsam mit den europäischen Staaten, dem UNHCR und Hilfsorganisationen zu mehr rechtsstaatlichen Asylverfahren und Flüchtlingsschutz auf der Welt zu kommen”, betonte Castellucci. “Unabhängig davon muss die Steuerung nicht nur der Migration, sondern auch der Integration verbessert werden”, betonte der SPD-Politiker. Die laufende Diskussion über Rückführungen verstelle völlig den Blick für die eigentliche Zukunftsfrage, nämlich wie man die Einwanderung erreiche, die es für den deutschen Arbeitsmarkt dringend benötige. “Eine App wie für die ukrainischen Geflüchteten in allen relevanten Sprachen, flächendeckend Willkommenszentren und bessere Koordination auch von Seiten des Bundes tun Not.”
Und habe die Beiden schon Afrika gefragt ob die das auch wollen? Oder ist das wieder dieses typische arrogante Gehabe, wo im Westen irgendwas diskutiert wird ohne überhaupt mal in Erwägung zu ziehen was denn die afrikanischen Staaten wollen?
Uh, kriegen wir den britischen “Ruanda-Deal”? Der hat soooo gut funktioniert…
Und wenn sie könnten, würden sie die Beurteilung auch noch den Verursachern überlassen. Aber dafür haben sie Deutschland noch nicht genug kaputt gemacht, dass sie sich trauen würden, das offen zu sagen.
Und wenn die abgelehnt werden bleiben die in ihrem Land. Bestimmt
Auf der Welt sind 108 Millionen Menschen auf der Flucht, dazu kommen noch die Bevölkerung von bald einem dutzend Ländern, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Asyl erhalten würde.
Es gibt also definitiv mehr Flüchtlinge, als es Ressourcen in Deutschland gibt, um sie zu versorgen. Unser gesamtes Asylsystem, inklusive der ursprünglichen Verträge, funktioniert nur, solange die allermeisten theoretischen Flüchtlinge fern bleiben. Das lief immer schon so. Die große Humanistennation Deutschland versorgt drei Millionen Flüchtlinge mit jährlich fünfzig Milliarden Euro in Sozialausgaben. Die übrigen 105 Millionen bekommen über die UNHCR 500 Millionen jährlich von Deutschland. Der Durchschnittsflüchtling weltweit bekommt von uns ein paar Cent pro Tag.
Seit wir die Verträge zu den Rechten von Flüchtlingen unterschrieben haben, hat das System zwar nicht de jure, aber definitiv de facto nur funktioniert, weil die große Mehrheit der Flüchtlinge irgendwo weit weg von Europa im Zweifelsfall gestorben sind. Das war 1992 wahr, das war 2015 wahr und 2022 ganz genauso. Heute basiert unser System auch darauf, dass die meisten Menschen schön weit weg bleiben und sich mit ihren paar Cent am Tag zufrieden geben. Anders hat es nie funktioniert, weil es anders gar nicht funktionieren kann.
Durch den Klimawandel wird sich die Zahl der Flüchtlinge weltweit drastisch erhöhen. Durch die Globalisierung und das Internet ist das heute schon geschehen. Es wird unmöglich sein, alle von ihnen in Europa zu versorgen. Wenn wir konservativ von heute 150 Millionen Menschen mit Aslygrund ausgehen, könnte Europa diese Menge schon nicht mehr verkraften. Auf drei EU-Bürger (inklusive Rentner, Kinder, etc.) kommt ein zusätzlicher Einwohner? Das ist offensichtlich unmöglich. Also gibt es in unserem System einen Kipp-Punkt, ab dem keine weiter Aufnahme mehr möglich ist, weil es überlastet wird. Unser einziger Schutz vor diesem Kipp-Punkt besteht in der Hoffnung, dass die allermeisten Flüchtlinge nie nach Europa kommen werden. Aber das ist es genau: Eine Hoffnung, sonst nichts. Keine belastbare Garantie.
In Zukunft werden Europas Grenzen komplett zu sein. So wird eine Garantie geschaffen, mit der Europa, vor den menschlichen Kosten des Klimawandels, geschützt ist. Wir werden nicht sehenden Auges in den Kollaps unserer Systeme rennen, um auf dem Weg noch möglichst viele möglichst lange weiter zu retten. Flüchtlinge werden nach der Ankunft irgendwo in Lager weit weg von Europa geschickt, wo sie so versorgt werden, wie man das schon immer gemacht hat: Mit ein paar Cent pro Tag. Danach können wir über Kontingente endlich diejenigen versorgen, die unser aktuelles System ignoriert: Besonders Arme, Kinder, Familien, Senioren, Menschen mit Krankheiten oder Behinderungen. Die Konventionen über Asyl und entsprechende gesetzlichen Vorgaben wird es nicht mehr geben. Wenn ein Boot ankommt, wird jeder Insasse direkt wieder in ein Lager weit weg gesteckt werden. Darauf bewegen wir uns zu, die meisten Politiker sagen es nur noch nicht so konkret. Aber wenn man aufpasst, siehst du genau dieses Konzept wieder und wieder.
Das ist mir viel zu viel hätte, wäre, könnte und Hoffnung, um das ernst zu nehmen. Ich kann das jetzt praktisch kein bisschen einschätzen.
Ok – dann werden Asylzentren zB in Lybien aufgebaut und da macht Lybien natürlich auch mit, weil sie ja ein riesiges Interesse daran haben, dass die Menschen, die abgelehnt werden, dann halt in Lybien bleiben, oder was denken sich die beiden da?
Oder der Vorschlag, dass man Asylverfahren direkt in den Herkunftsländern durchführt (sprich, sich die besten Rosinen rauspickt) – da werden diese Länder sicher direkt Feuer und Flamme sein, den Braindrain zu verschärfen.
Ja gut wenn es funktioniere würde aber ich weiß nicht welcher Staat zustimmen würde ein externes Flüchtlingslager für Deutschland zu sein
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>Wie groß der Druck auch in Deutschland inzwischen ist, zeigt eine Unterstützung für die Pläne exterritorialer Asylverfahren von ungewöhnlicher Seite. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Lars Castellucci und Fabian Funke, die unterschiedliche Strömungen von links bis progressiv vertreten, haben nun gemeinsam einen Vorschlag erarbeitet, der trotz Scholz’ Skepsis auch in der Fraktion der Kanzlerpartei beraten werden soll.
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>”Wenn wir jetzt nicht handeln, verlieren wir beides. Das Recht auf Asyl und die politische Handlungsmacht”, sagte Schwabe der SZ. Viele der aktuell diskutierten Maßnahmen seien “untaugliches Flickwerk ohne große Wirkung auf die Zahlen”. Daher brauche es rasch eine Verständigung mit den Herkunftsstaaten, mit denen das gehe.
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>”Zum Konzept gehört auch, dass Ertrinkende staatlich gerettet und an Grenzen nicht mehr verprügelt werden. Aber das Asylverfahren wird eben nicht mehr in Europa durchgeführt. Wer an den Außengrenzen ankommt, dessen Asylverfahren wird außerhalb Europas durchgeführt”, betont Schwabe. “Das wird dazu führen, dass diejenigen über diesen Weg nicht mehr kommen, die wissen, dass das Asylverfahren der falsche Weg ist, um in Europa leben zu können.” Die Grundbedingung seien maximal rechtsstaatliche Verfahren und Rahmenbedingungen in der Verantwortung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Funke ergänzte, es brauche vor allem sichere Migrationswege. Das gehe nur durch mehr reguläre Migration, etwa um den Fachkräftebedarf zu decken – “und die Möglichkeit von Asylverfahren außerhalb Europas. “Das Sterben im Mittelmeer zu beenden, ist für uns die Grundlage einer humanen Migrationspolitik.”
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>Ziel der Überlegungen ist es, Menschen durch die fehlende Aussicht auf ein Asylverfahren in Deutschland oder anderen EU-Staaten von der Flucht abzuhalten und so das Geschäftsmodell von Schleppern zu zerstören. Castellucci betonte, es gehe hier nicht um “Lager in Afrika”. “Die Kooperation mit Drittstaaten ist eine Einladung, gemeinsam mit den europäischen Staaten, dem UNHCR und Hilfsorganisationen zu mehr rechtsstaatlichen Asylverfahren und Flüchtlingsschutz auf der Welt zu kommen”, betonte Castellucci. “Unabhängig davon muss die Steuerung nicht nur der Migration, sondern auch der Integration verbessert werden”, betonte der SPD-Politiker. Die laufende Diskussion über Rückführungen verstelle völlig den Blick für die eigentliche Zukunftsfrage, nämlich wie man die Einwanderung erreiche, die es für den deutschen Arbeitsmarkt dringend benötige. “Eine App wie für die ukrainischen Geflüchteten in allen relevanten Sprachen, flächendeckend Willkommenszentren und bessere Koordination auch von Seiten des Bundes tun Not.”
https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-kanzler-bunde-laender-gipfel-fluechtlinge-1.6296455
Und habe die Beiden schon Afrika gefragt ob die das auch wollen? Oder ist das wieder dieses typische arrogante Gehabe, wo im Westen irgendwas diskutiert wird ohne überhaupt mal in Erwägung zu ziehen was denn die afrikanischen Staaten wollen?
Uh, kriegen wir den britischen “Ruanda-Deal”? Der hat soooo gut funktioniert…
Und wenn sie könnten, würden sie die Beurteilung auch noch den Verursachern überlassen. Aber dafür haben sie Deutschland noch nicht genug kaputt gemacht, dass sie sich trauen würden, das offen zu sagen.
Und wenn die abgelehnt werden bleiben die in ihrem Land. Bestimmt
Auf der Welt sind 108 Millionen Menschen auf der Flucht, dazu kommen noch die Bevölkerung von bald einem dutzend Ländern, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Asyl erhalten würde.
Es gibt also definitiv mehr Flüchtlinge, als es Ressourcen in Deutschland gibt, um sie zu versorgen. Unser gesamtes Asylsystem, inklusive der ursprünglichen Verträge, funktioniert nur, solange die allermeisten theoretischen Flüchtlinge fern bleiben. Das lief immer schon so. Die große Humanistennation Deutschland versorgt drei Millionen Flüchtlinge mit jährlich fünfzig Milliarden Euro in Sozialausgaben. Die übrigen 105 Millionen bekommen über die UNHCR 500 Millionen jährlich von Deutschland. Der Durchschnittsflüchtling weltweit bekommt von uns ein paar Cent pro Tag.
Seit wir die Verträge zu den Rechten von Flüchtlingen unterschrieben haben, hat das System zwar nicht de jure, aber definitiv de facto nur funktioniert, weil die große Mehrheit der Flüchtlinge irgendwo weit weg von Europa im Zweifelsfall gestorben sind. Das war 1992 wahr, das war 2015 wahr und 2022 ganz genauso. Heute basiert unser System auch darauf, dass die meisten Menschen schön weit weg bleiben und sich mit ihren paar Cent am Tag zufrieden geben. Anders hat es nie funktioniert, weil es anders gar nicht funktionieren kann.
Durch den Klimawandel wird sich die Zahl der Flüchtlinge weltweit drastisch erhöhen. Durch die Globalisierung und das Internet ist das heute schon geschehen. Es wird unmöglich sein, alle von ihnen in Europa zu versorgen. Wenn wir konservativ von heute 150 Millionen Menschen mit Aslygrund ausgehen, könnte Europa diese Menge schon nicht mehr verkraften. Auf drei EU-Bürger (inklusive Rentner, Kinder, etc.) kommt ein zusätzlicher Einwohner? Das ist offensichtlich unmöglich. Also gibt es in unserem System einen Kipp-Punkt, ab dem keine weiter Aufnahme mehr möglich ist, weil es überlastet wird. Unser einziger Schutz vor diesem Kipp-Punkt besteht in der Hoffnung, dass die allermeisten Flüchtlinge nie nach Europa kommen werden. Aber das ist es genau: Eine Hoffnung, sonst nichts. Keine belastbare Garantie.
In Zukunft werden Europas Grenzen komplett zu sein. So wird eine Garantie geschaffen, mit der Europa, vor den menschlichen Kosten des Klimawandels, geschützt ist. Wir werden nicht sehenden Auges in den Kollaps unserer Systeme rennen, um auf dem Weg noch möglichst viele möglichst lange weiter zu retten. Flüchtlinge werden nach der Ankunft irgendwo in Lager weit weg von Europa geschickt, wo sie so versorgt werden, wie man das schon immer gemacht hat: Mit ein paar Cent pro Tag. Danach können wir über Kontingente endlich diejenigen versorgen, die unser aktuelles System ignoriert: Besonders Arme, Kinder, Familien, Senioren, Menschen mit Krankheiten oder Behinderungen. Die Konventionen über Asyl und entsprechende gesetzlichen Vorgaben wird es nicht mehr geben. Wenn ein Boot ankommt, wird jeder Insasse direkt wieder in ein Lager weit weg gesteckt werden. Darauf bewegen wir uns zu, die meisten Politiker sagen es nur noch nicht so konkret. Aber wenn man aufpasst, siehst du genau dieses Konzept wieder und wieder.
[Thorsten Frei von der CDU](https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-will-individuelles-recht-auf-asyl-ersetzen-19039979.html) hat genau diesen Vorschlag vor kurzem ausformuliert. [Sigmar Gabriel](https://www-rnd-de.cdn.ampproject.org/v/s/www.rnd.de/politik/sigmar-gabriel-im-interview-er-will-eine-asyl-wende-wie-in-daenemark-WSOBVQIXH5G5TBVPF62KGTVH6E.html?amp_gsa=1&_js_v=a9&outputType=valid_amp&usqp=mq331AQIUAKwASCAAgM%3D#amp_tf=Von%20%251%24s&aoh=16981716267990&referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com&share=https%3A%2F%2Fwww.rnd.de%2Fpolitik%2Fsigmar-gabriel-im-interview-er-will-eine-asyl-wende-wie-in-daenemark-WSOBVQIXH5G5TBVPF62KGTVH6E.html) hat schon kurz danach das gleiche gesagt. [Jens Spahn](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-jens-spahn-will-irregulaere-migration-auch-mit-physischer-gewalt-aufhalten-a-3801ec29-9821-4dc7-bbc5-9b4462442e52) hat sich ähnlich geäußert. Jetzt kommen drei Abgeordnete der SPD, ein Ministerpräsident der CDU und der Fraktionsvorsitzende der FDP dazu. Meloni macht das im ganz Kleinen, dem rechtlichen Rahmen, der aktuell möglich ist, [indem sie einfach jeden in Lager steckt, egal wie lange sein Prozess dauert](https://www.politico.eu/article/italy-prime-minister-giorgia-meloni-immigration-crackdown/). Von da an ist es nur noch ein kleiner Schritt diese Lager erst aus Europa heraus zu verlegen, wie es Großbritannien und Dänemark planen und dann schlussendlich selbst bei einem positiven Aslybescheid niemanden mehr nach Europa selbst zu holen, sondern sie einfach in Lagern oder Drittländern zu belassen. Dänemark hat seine bilateralen Verhandlungen übrigens vor kurzem eingestellt, weil so viele europäische Länder ähnliche Verhandlungen führen wollen und man zusammenarbeiten möchte.
Der Autor David Frum hat das Problem in seinem Artikel [If Liberals Won’t Enforce Borders, Fascists Will](https://www.theatlantic.com/magazine/archive/2019/04/david-frum-how-much-immigration-is-too-much/583252/) aus der amerikanischen Perspektive nochmal ausführlicher zusammengefasst.
Das ist mir viel zu viel hätte, wäre, könnte und Hoffnung, um das ernst zu nehmen. Ich kann das jetzt praktisch kein bisschen einschätzen.
Ok – dann werden Asylzentren zB in Lybien aufgebaut und da macht Lybien natürlich auch mit, weil sie ja ein riesiges Interesse daran haben, dass die Menschen, die abgelehnt werden, dann halt in Lybien bleiben, oder was denken sich die beiden da?
Oder der Vorschlag, dass man Asylverfahren direkt in den Herkunftsländern durchführt (sprich, sich die besten Rosinen rauspickt) – da werden diese Länder sicher direkt Feuer und Flamme sein, den Braindrain zu verschärfen.
Ja gut wenn es funktioniere würde aber ich weiß nicht welcher Staat zustimmen würde ein externes Flüchtlingslager für Deutschland zu sein